Grenchen

Kontrollstelle greift ein: Gibt es Lohndumping auf der Velodrome-Baustelle?

Eine ausländische Baufirma versäumte die Anmeldung. Jetzt wird untersucht.

Eine ausländische Baufirma versäumte die Anmeldung. Jetzt wird untersucht.

Auf der Grossbaustelle des Grenchner Velodromes ist die kantonale Arbeitskontrollstelle aktiv geworden. Vermutet werden Lohnverstösse einer deutschen Baufirma - trotz Werkverträgen. Die Velodrome-Betreiber sind überrumpelt.

Schweizer Kontrolleure deckten im vergangenen Jahr wieder mehr Verstösse gegen in allgemein verbindlichen Gesamtarbeitsverträgen festgesetzte Mindestlöhne auf. Gemäss den aktuellsten Angaben des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) wurde in 42 Prozent der Fälle von ausländischen Entsendebetrieben ein Verstoss vermutet. 39 000 Betriebe wurden gesamthaft kontrolliert. Das Risiko, dass einer der beauftragten Baufirmen direkt oder über Subauftragnehmer Mitarbeiter beschäftigt, denen die Mindestlöhne nicht bezahlt werden, nimmt weiter zu.

Möglich ist ein Verstoss tagtäglich, und überall – von einem Verstoss weiss meistens nicht einmal die Bauherrschaft. Jüngeres Beispiel: Als auf der Grossbaustelle der Basler Messe Lohndumpingvermutungen aufkamen, wies die Generalunternehmerin alle Vorwürfe von sich. Mit der Erklärung des Chefs: «Wir goutieren das nicht, aber bei so einem Grossprojekt kann man Lohndumping praktisch nicht vermeiden.»

Bauherrschaft ist brüskiert

Jetzt hat das Problem auch Grenchen erreicht: Mehrere Quellen bestätigten gegenüber dieser Zeitung, dass auf der Grossbaustelle des Velodrome Suisse im Fall einer deutschen Firma Unregelmässigkeiten und damit Lohnverstösse vermutet werden. Laut Mirjam Voser von der Arbeitskontrollstelle Kanton Solothurn wurden mehrere Kontrollen durchgeführt, weil auf der Baustelle ein grosser Teil ausländischer Bauleute beschäftigt wird. Zudem liegt ein Meldeverstoss vor, der wahrscheinlich eine Busse nach sich zieht. Bis zu 5000 Franken könnte die Busse gemäss Stefan Hofer, Leiter Kontrolle beim Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Solothurn, im Höchstfall betragen.

Zwar hat sich die Bauherrin, die Stiftung Velodrome Suisse, bei der Auftragsvergabe der Baufirmen bemüht, regionale und schweizerische Unternehmen zu beschäftigen, im Bereich Holzbau mussten aber Ausländer zugezogen werden. Treffen die Verdächtigungen tatsächlich zu, wäre die Stiftung hinters Licht geführt worden. Dies, obwohl – oder eben gerade weil – zwischen ihr und den Unternehmen Werkverträge bestehen, die das Einhalten der schweizerischen Lohngesetzgebung regeln. Entsprechend gereizt reagierte Velodrome-Projektleiter Beat Zbinden auf die Anfrage dieser Zeitung, ob er von laufenden Untersuchungen wisse. Wegen der Möglichkeit, dass die Anschuldigungen ungerechtfertigterweise auf das Velodrome Suisse zurückfallen könnten, drohte er sogar mit rechtlichen Schritten.

Ein Drittel ist wirklich schuldig

Der Meldeverstoss ist aber nur das eine. Auch die Schweizerische Paritätische Berufskommission Holzbau (SPBH) als zuständiges Kontrollorgan hat sich eingeschaltet. Aufgrund einer Kontrolle hat die SPBH nun eine genauere Untersuchung eingeleitet, wie von Geschäftsleiter Stefan Strausak schriftlich bestätigt wird. Untersucht wird, ob die schweizerischen Lohnniveaus eingehalten wurden, ebenfalls überprüft wird die korrekte Zahlung von Spesen und das Einhalten von Arbeitszeiten. Die begonnene Untersuchung sei aber nur ein Standardprozess, relativiert Strausak. «Erst mit dem Vergleichen von Lohnabrechnungen und Bankbelegen mit den Schweizer Anforderungen kann bestimmt werden, ob ein Verstoss vorliegt.» Ob die Kontrolle in Grenchen aufgrund eines konkreten Verdachts oder aufgrund von Stichprobenkontrollen erfolgt ist, könne er nicht kommentieren, «da dies als Aussage zu einem späteren Kontrollergebnis ausgelegt werden kann.»

Auskünfte zu Einzelfällen gibt die Berufskommission nicht. Grundsätzlich stellt sich bei ihren Untersuchungen immer wieder heraus, dass bei gut der Hälfte der Kontrollen ein Verdacht auf Verletzungen des GAV festzustellen ist, der sich in über einem Drittel der Fälle erhärtet, erklärt Geschäftsleiter Stefan Strausak. Bei einem Viertel werden Strafen und ergänzend teilweise Dienstleistungsverbote ausgesprochen. Der «Fall» in Grenchen wäre bei Weitem nicht der einzige: 550 Kontrollen macht die Kommission jährlich. Es sind Hunderte Dossiers hängig, in denen ein Verdacht auf GAV-Verstösse besteht.

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