Kommissionswahlen
Gemeinderat Grenchen: Was hinter der doppelten Abwahl steckt
«Eine Strafaktion gegen die SP», vermutet Gemeinderat Alex Kaufmann, stecke hinter seiner Abwahl aus zwei Verwaltungsräten.
Bei diversen Kommissionen und Vertretungen kam es zu Kampfwahlen: SP-Präsidentin Angela Kummer bei der Stimmabgabe bei Stadtschreiberin Luzia Meister.
Der engagierte Gemeindepolitiker – er hat sich unter anderem mit seinem Einsatz für eine autofreie Bettlachstrasse profiliert – kann sich durchaus erklären, warum er am Dienstag als Verwaltungsrat der Gemeinschaftsantenne GAG und des Flughafens abgewählt wurde. «Es sieht klar nach einer Strafaktion gegen die SP aus», meint Kaufmann auf Anfrage.
Dies, weil Teile der SP – darunter auch er – an der letzten Gemeinderatssitzung Ivo von Büren (SVP, bisher) nicht in den SWG-Verwaltungsrat gewählt haben. Die SP habe aber im Vorfeld klar deklariert, dass sie nicht mehr zwei städtische Vertreter in der SWG-Leitung möchte.
Alex Kaufmann (SP) ist über seine Abwahl enttäuscht.
Mit seiner Leistung in den betreffenden Gremien könne die Abwahl jedenfalls kaum zu tun haben, habe er doch an keiner Verwaltungsratssitzung gefehlt und sich stark engagiert, erklärt Kaufmann weiter. Er bedauert seine Abwahl und bezeichnet sie als als bürgerliche Machtdemonstration.
«Die SP hat an diesem Abend drei Kommissionssitze verloren»,
gibt er zu bedenken. Zwar verbleibt Kaufmann weiter in der Baukommission, doch wurde auch Alper Dümen als zweiter SP Kandidat für die siebenköpfige Bau-, Umwelt-, und Planungskommission (Bapluk) nicht gewählt.
Neu in der Baukommission sind Roland Hartmann (bisher Ersatz, die Mitte) und Elias Meier (parteilos). In der Kulturkommission vertritt Markus Mehr neu die Wahlsiegerin SVP, in der Jugendkommission ist neu Nicole Arnold als zweite SVP-Vertreterin.
Neu als Vertreter der Stadt im Verwaltungsrat der Gemeinschaftsantenne GAG sitzen nach erfolgter Kampfwahl Simon Klaus (die Mitte) und Eric Von Schulthess (parteilos). Ach im Verwaltungsrat der Regionalflugplatz Jura-Grenchen AG brachte die Mitte ihren Kandidaten Urs Wigger hinein, nachdem Fraktionschef Matthias Meier-Moreno an der Kandidatur festhielt: «Wir haben vor vier Jahren unseren Sitz verloren und möchten diesen gerne zurück.»
Fabian Affolter (SVP) und Andreas Dysli (FDP) zogen hingegen ihre Kandidatur zurück, begleitet von einer Anmerkung von FDP-Fraktionschef Robert Gerber:
«Es ist kein Verbrechen, wenn mehr Kandidaten als Sitze vorhanden sind.»
Ob dabei allerdings stets der bisherige Kandidat der SP über die Klinge zu springen hat? Immerhin ist die SP nach wie vor zweitstärkste Partei der Stadt.
Auf Interessenkonflikte achten
Angenommen wurde ein Antrag von Robert Gerber, zahlreiche weitere Vertreter der Stadt in diversen Gremien nur für ein Jahr zu wählen. Die Rolle der rund 60 städtischen Vertreterinnen und Vertreter, Delegierte und Verwaltungsräte in 35 Organisationen sei zu überprüfen, Amtszeitbeschränkungen und Ämterkumulation zu prüfen sowie die Praxis der Berichterstattung. Auch auf Interessenkonflikte sei zu achten, indem bestimmte Vertretungen bisweilen nicht mehr als Interessenvertreter der Stadt agieren sondern im Sinne der betreffenden Organisation agieren würden.
Weitere Wahlen: Als Stiftungsrat der Alterssiedlung Grenchen wurde neu Ivo von Büren gewählt, in den Vorstand von Grenchen Tourismus Angela Kummer (SP, bisher). Als nebenamtliche Funktionäre mit Beamtenstatus wurden Vittorio Zanon als Friedensrichter bestätigt, René Meier als stellvertretender Friedensrichter und Beatrice Corti als Inventurbeamtin.
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