Kommentar
Wissen ist Macht

Der Gemeinderat Grenchen zwischen Transparenz und Amtsgeheimnisverletzung.

Andreas Toggweiler
Andreas Toggweiler
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Die Diskussion um mehr Transparenz in der Gemeinderatskommission begleitet die Grenchner Politik seit Jahren. Und sie dreht sich dabei mehr oder weniger im Kreis. Irgendwie hat man den Eindruck, man möchte den Bären waschen, ohne dass er nass wird.

Einerseits möchte man eine transparente GRK, wo doch schon der Name Kommission sagt, dass Transparenz nur eingeschränkt gilt; anderseits ist man nicht bereit, den Preis für ein System ohne GRK zu bezahlen: mehr und längere Gemeinderatssitzungen mit zahlreichen Geschäften unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Was wiederum für Missmut sorgen würde.

Die Situation ist dem heutigen rigiden Datenschutz geschuldet, aber auch dem hybriden Solothurner Politsystem, wo Behörden Legislative und Exekutive zugleich sind. Verständlich ist aber auch: je mehr sich der Gemeinderat als Exekutive versteht, desto mehr ist er auf Wissen angewiesen, denn Wissen ist Macht. Eine Situation, die nicht einfach zu ertragen ist.

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