Grenchen

«Keine Vorwürfe an Kanton»: Scheidegger kontert Kritik der CVP

Der überlastete Autobahnzubringer zur A5

Der überlastete Autobahnzubringer zur A5

Stadtpräsident François Scheidegger kontert die Vorwürfe der CVP betreffend das Agglomerationsprogramm Solothurn.

Sehr enttäuscht hatte sich die CVP-Ortspartei in einer Medienmitteilung darüber gezeigt, dass Grenchen im Agglomerationsprogramm Generation III zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur vom Kanton «links liegen gelassen» worden sei. Gerade mit dem überlasteten Autobahnanschluss und einer fehlenden sicheren SBB-Unterführung für Velos sei der Beweis erbracht, dass auch Grenchen geeignete Projekte hätte.

Auch unterstreicht die Medienmitteilung, dass die Agglomeration Grenchen–Lengnau–Büren (wobei das Bundesamt für Statistik Grenchen–Lengnau–Bettlach als Agglomeration definiert; Anm. d. Red.) noch nie Projekte eingereicht habe. Konkret angesprochen ist dabei auch die Repla Grenchen-Büren.

«Nicht untätig geblieben»

Nun wehrt sich der Stadtpräsident gegen die Aussagen der CVP: «Es geht nicht an, dem Kanton Vorwürfe zu machen», sagt François Scheidegger. «Und auch wir sind nicht untätig geblieben, sondern stehen dauernd mit dem Kanton in Verhandlungen.» Hingegen könne ein Projekt für das Agglomerationsprogramm, das nach Annahme mit Bundesgeldern unterstützt wird, nicht ohne Zeit, Geld und Konzept eingegeben werden. Und dieses habe für die dritte Generation des Agglomerationsprogramms einfach gefehlt. Auch kann sich Scheidegger des Eindrucks nicht erwehren, dass sein Vorgänger Boris Banga kein Interesse an den vorigen Generationen des Agglomerationsprogramms gezeigt habe. «Die Bedeutung wurde in der Vergangenheit leider nicht erkannt», stellte vergangenes Jahr auch FDP-Gemeinderat Alexander Kohli in einer Motion fest.

Damit fehlten laut Scheidegger bisher auch die Grundlagen, um eine Eingabe zu realisieren. Ein langer Massnahmenkatalog, ein Zeithorizont von rund 14 Monaten und ein geschätztes Kostendach von 140'000 Franken wären hierzu nötig. «Mit den heutigen Sparbemühungen wäre es schwer geworden, die Planungsschritte überhaupt zu finanzieren», so Repla-Präsident Konrad Schleiss.

Für Bernard Staub, Leiter des Amtes für Raumplanung, ist klar: «Fünf vor zwölf für ein Agglomerationsprogramm vorstellig zu werden, das geht nicht.» Es brauche eine Trägerschaft, ein Zukunftsbild, und es brauche Mitwirkung. «Aber wir bieten Grenchen gerne Hand für eine Eingabe zur vierten Generation.» Dies wäre frühestens 2020 der Fall. «Und da werden wir gerne mitmachen», sagt Scheidegger. (ak)

Meistgesehen

Artboard 1