Das Amtsgericht Solothurn-Lebern erachtete die Auflösung der «Uhrencup & Event GmbH in Liquidation» als unrechtmässig. Dieser Entscheid soll nicht angefochten werden.
Laut einer Medienmitteilung will der eingesetzte Liquidator der Uhrencup & Event GmbH in Liquidation, der Grenchner Treuhänder Roger Rossier, den Entscheid des Amtsgerichts in Sachen Uhrencup nicht vor einer weiteren Instanz anfechten. Amtsgerichtspräsidentin Nicole Mattiello hatte in ihrem Urteil eine beantragte Handelsregistersperre bestätigt, Rossier hatte zuvor die Löschung der «Uhrencup & Event GmbH in Liquidation» beim Handelsregisteramt beantragt.
Rückblende: Anfang Juli hatte diese Zeitung die Frage gestellt, ob die Stadt eventuell die Marke «Uhrencup» an den mutmasslichen vormaligen Besitzer, den ursprünglich aus Lengnau stammenden Grenchner Sportmoderator Sascha Ruefer zurückgeben muss. Ruefer hatte zusammen mit seinem Team den Uhrencup 2003 übernommen und war bis 2011 Turnierdirektor. Er gründete zusammen mit Urs Siegenthaler und Roger Rossier die «Uhrencup & Event GmbH», die Marke «Uhrencup» wurde von dieser GmbH 2006 ins schweizerische Markenregister eingetragen. 2015 gaben Ruefer und Co. bekannt, die Uhrencup & Event GmbH zu liquidieren. Als Liquidator wurde Rossier eingesetzt.
Im September 2018 übertrug Rossier überraschend das Recht an der Marke «Uhrencup» der Stadt Grenchen für einen symbolischen Betrag und beantragte beim Handelsregisteramt die Löschung der «Uhrencup & Event GmbH in Liquidation». Er wollte damit erreichen, dass das Traditionsturnier mit Grenchen verbunden bleibt. Ruefer hingegen hatte mit einer Firma, der ST Competition & Consulting GmbH des Bieler Sportvermarkters Simon Laager und des Bieler Anwalts Thomas Grimm, einen Lizenzvertrag für den Uhrencup abgeschlossen. Sie sollte für die Ausgaben 2016, 2017 und 2018 Lizenzgebühren bezahlen, danach sollte das Recht an der Marke an sie übergehen.
Am 10. Oktober reichten Sascha Ruefer und Urs Siegenthaler beim Richteramt Solothurn-Lebern einen Antrag ein, um die Löschung der Uhrencup & Event GmbH aus dem Handelsregister zu verhindern. Ein erster Schritt, um die Markenübertragung an die Stadt rückgängig zu machen. Ruefer stellte sich offenbar auf den Standpunkt, er habe die Marke in die GmbH eingebracht.
Ende Juni fällte das Amtsgericht nun ein erstinstanzliches Urteil, in dem es der Linie von Ruefer und Siegenthaler folgte und alle Beweisanträge der Gegenseite, also der «Uhrencup & Event GmbH in Liquidation», abwies. Das Amtsgericht verhängte eine zweimonatige Handelsregistersperre, während der die Löschung nicht vollzogen werden darf.
Nun reagiert Rossier und tritt als Liquidator per sofort zurück. Rossier schreibt in einer Medienmitteilung: «Die Uhrencup & Event GmbH in Liq. zieht im Interesse der Sache den Entscheid des Amtsgerichts nicht weiter». Auf Antrag der Gesellschafter Sascha Ruefer und Urs Siegenthaler habe die Amtsgerichtspräsidentin entschieden, dass die Uhrencup & Event GmbH in Liq. noch nicht gelöscht werde und die Antragsteller zwei Monate Zeit hätten, den Löschungsantrag rückgängig zu machen. «Der bisherige Liquidator Roger Rossier, verzichtet darauf, diesen Entscheid weiterzuziehen und tritt mit sofortiger Wirkung als Liquidator zurück. Mit diesen Schritten soll der Weg geebnet werden, den Rechtsstreit um die Markenrechte zeitnah beenden zu können».
Denn entgegen dem in den Medien möglicherweise entstandenen Eindruck, sei es im Urteil nicht um die Frage gegangen, wem die Markenrechte gehörten. Rossier hält fest, «dass die Marke Uhrencup seit der Eintragung ins Markenregister immer der Uhrencup & Event GmbH gehört hat. Die Marke Uhrencup wurde 2006 geschützt, da sie eng mit der Stadt Grenchen und der regionalen Fussballgeschichte verbunden ist.»
Zum Zeitpunkt der Übertragung der Markenrechte an die Stadt Grenchen sei die Uhrencup & Event GmbH eingetragene Besitzerin der Marke gewesen. Und weiter: «Weder dem Richteramt, dem Liquidator noch der Stadt Grenchen wurden bis heute Dokumente oder Verträge vorgelegt, woraus man schliessen könnte, dass jemand anderes während der Liquidationsphase das Recht an der Marke und dem Traditionsanlass erworben hätte.»
Wegen laufender Gespräche und im Interesse der Sache werde er auch keine weitere Auskünfte erteilen, so Rossier.