Politik

Kein Corona-Stau im Grenchner Politikbetrieb

Gemeinderat Grenchen in "Corona-Formatiion" im Parktheater

Gemeinderat Grenchen in "Corona-Formatiion" im Parktheater

Voraussichtlich am 22. September wird die Grenchner Gemeindeversammlung stattfinden. Dann wird über die Neugestaltung des Bahnhofplatzes entschieden.


Am vergangenen Dienstag wäre die Rechnungs-Gemeindeversammlung anberaumt gewesen. Diese wurde aber wegen Corona auf unbestimmte Zeit vertagt. Nun zeichnet sich ab, dass die wichtige Versammlung voraussichtlich am kommenden 22. September stattfinden kann. Wichtig vor allem, weil die Behandlung eines Projekt- und Ausführungskredites für die Neugestaltung des Bahnhofplatzes (Südbahnhof) auf der Traktandenliste stehen soll. Hierzu hat die Bevölkerung über einen Projektkredit in der Höhe von 5,65 Mio. Franken zu befinden.

Jetzt geht alles Schlagauf Schlag

Nachdem am Projekt schon jahrelang geplant wird, soll nun alles ziemlich schnellgehen: Der Gemeinderat wird am kommenden 30. Juni die Vorlage beraten, auf deren Grundzüge man sich schon zuvor geeinigt hat. Am 22.  September wird die Bevölkerung an der Gemeindeversammlung über das Eintreten befinden und im Frühjahr 2021 wird eine Volksabstimmung über das Projekt durchgeführt. Dies alles unter dem Vorbehalt, dass der Gemeinderat am 30. Juni das Projekt durchwinkt und gleichzeitig die Traktandenliste über die neu anberaumte Gemeindeversammlung genehmigt.

Daneben sollen an diesem Datum auch die Jahresrechnung 2019 der Einwohnergemeinde und die Jahresrechnung der SWG behandelt werden, wie das sonst im Sommer üblich ist.

Die Pipeline bleibt gut gefüllt

Insgesamt scheint die Coronakrise somit den politischen Fahrplan der Stadt nicht wesentlich durcheinanderzuwirbeln. «Es gibt zwar Aufholbedarf, weil eine Gemeinderatssitzung wegen Corona ausgefallen ist, wir werden aber diesen Rückstand mit einer Doppelsitzung am 30. Juni weitgehend aufholen können», schätzt Stadtpräsident François Scheidegger. Denn die Pipeline der politischen Geschäfte ist nach wie vor gut gefüllt. Bereits die Sitzung im Mai war reich befrachtet gewesen, während die Traktandenliste am 9. Juni das übliche Mass nicht sprengte.

«Es gibt auch einige Geschäfte, die nicht so dringend sind, dass man sie nicht auf nach die Sommerferien verschieben kann», meint Scheidegger. Was nicht heisst, dass die Gemeinderäte und Verwaltung die Hängematte montieren können: Bereits am kommenden Dienstag wird eine zusätzliche Gemeinderatssitzung eingeschoben, an der die geplante Lancierung eines Agglomerationsprogramms der Gemeinden Grenchen, Bettlach und Lengnau diskutiert wird. Die drei Gemeinderäte treffen sich zur gemeinsamen Information und Diskussion über das weitere Vorgehen im Parktheater. Zu einem späteren Zeitpunkt fällt jeder Gemeinderat für sich den Entscheid, ob dieses Vorhaben weiterverfolgt werden soll.
An der Gemeinderatssitzung vom Mai stellte Scheidegger schliesslich in Aussicht, dass eine politische Aussprache über die Auswirkungen der Coronakrise auf den Budgetprozess 2021 stattfinden soll. Diese Aussprache unter den Fraktionen, bzw. Gemeinderäten hat am vergangenen Montag stattgefunden.

Der «Kompass» wird nicht neu gestellt

Resultat dieser informellen Gemeinderatssitzung laut Stadtpräsident: Am eingeschlagenen Weg des «Kompass»-Programms wird bis auf weiteres festgehalten. Dazu gehört auch die Weiterverfolgung des Kompass-Zielpfades mit einer jährlichen Steuersenkung von einem Prozentpunkt, bis Grenchen auf dem kantonalen Durchschnitt angelangt ist.

Zwar werde man die Auswirkungen von Corona mittelfristig auch in der Stadtkasse spüren, über Ausmass und Zeitpunkt könne man aber derzeit lediglich spekulieren. Scheidegger ruft auch in Erinnerung, dass Grenchen nicht mehr so stark wie früher von den Unternehmenssteuern abhängig ist. Deren Anteil am Steueraufkommen hat in den letzten Jahren stetig abgenommen und wird – auch wegen der nationalen Steuerreformen – auch künftig an Bedeutung verlieren. Das aktuelle Kompass-Programm des Gemeinderates setzt denn auch auf die Attraktivierung der Stadt für Privatpersonen.

Kadenz der Investitionen hochhalten

«Wir werden im Sinne eines antizyklischen Verhaltens auch an der eingeschlagenen Investitionspolitik festhalten», meint Scheidegger. Die Coronakrise habe nichts am Nachholbedarf Grenchens bei gewissen Infrastrukturen geändert und die Stadt verfüge über genügend Reserven. So soll beispielsweise in der Woche 30 (d. h. ab 20. Juli) mit dem Bau des Kunstrasenfeldes beim Stadion Brühl begonnen werden.

Hinweis
Die gemeinsame Sitzung der Gemeinderäte von Grenchen, Bettlach und Lengnau findet am 23. Juni um 20 Uhr im Theatersaal des Parktheaters Grenchen statt. Die Verhandlungen sind öffentlich.

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