Kosten - Im Kanton steigt die Sozialhilfe, in Grenchen ist sie weiterhin rückläufig

Als Kurt Boner, Leiter der Sozialen Dienste Oberer Leberberg (SDOL) anlässlich der letzten Gemeinderatssitzung einen happigen Nachtragskredit von 765'000 Fr. für gesetzliche Sozialhilfe beantragen musste, war dies nur die halbe Wahrheit. In der Stadt Grenchen sind die Sozialhilfekosten nämlich gesunken, und das bereits zum zweiten Mal in Folge.
Was wie ein Widerspruch aussieht, ist bedingt durch die Finanzierung der Sozialhilfe im Kanton Solothurn. Die Kosten werden von der Gesamtheit der Gemeinden gemeinsam getragen.

Damit wird ein Lastenausgleich erzielt zwischen Gemeinden mit vielen Sozialhilfebezügern (wie Grenchen) und solchen, wo wenig sozial Schwache wohnen. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Kosten der Sozialhilfe über den gesamten Kanton von budgetierten 365 Fr. auf tatsächliche 409 Fr. pro Einwohner gestiegen sind, was einer Steigerung von über 12 Prozent gleichkommt. Dies führte dazu, dass Grenchen in den Lastenausgleich den Betrag von 6,915 Mio. Fr. statt der budgetierten 6,15 Mio. Fr einzahlen musste, was zu besagtem Nachtragskredit führte.

Eine «Schein-Trendwende»?

«Die Abnahme letztes Jahr auf kantonaler Ebene war somit eine Schein-Trendwende», kommentiert SDOL-Leiter Kurt Boner. Offenbar waren die Sozialversicherungen einfach mit der Verarbeitung der Fälle im Rückstand, was im Vorjahr zu tieferen Kosten führte. Anderseits, so heisse es, hätten die Working Poor 2017 nurmehr tiefere Einkommen verbuchen können.
Während in den Gemeinden im Durchschnitt die Sozialhilfe also wieder ansteigt, ist sie in Grenchen 2017 erneut gesunken - wenn auch auf hohem Niveau. Die brutto aus dem Lastenausgleich (Gesamtkasse) ausbezahlten Sozialhilfebeiträge sanken um rund 300'000 Fr. auf 15,256 Mio. Fr. Pro Grenchner Steuerzahler sanken die Nettokosten von 693 auf 681 Fr.

«Wenn wir nichts am System ändern, werden die Kosten für die Gemeinden auch in Zukunft steigen», analysiert Boner, der in Grenchen ein Reformprojekt für die Sozialen Dienste lanciert hat (vg. Kasten links). Zwar ist die neue Struktur noch nicht operativ, ein Versuchsbetrieb soll erst im kommenden Herbst starten. «Doch das interne Umdenken hat bei uns eigentlich schon stattgefunden und ich vermute, dass wir allein schon deswegen die Kosten senken können», vermutet Boner zu den sinkenden Zahlen in der Stadt.

Der Sozialamtschef von Grenchen, Bettlach, Selzach und Lommiswil vertritt dezidiert die Ansicht, dass ein Amt mehr tun muss, als nur die Anspruchsberechtigung der «Kunden» auf Sozialhilfe prüfen und die damit verbundene teure Langzeit-Maschinerie in Bewegung zu setzen. «Es geht darum, abzuklären, was getan werden muss, um die Person möglichst bald wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren und was die Person bereit ist, selber dafür zu tun.» Dabei seien auch jene Personen nicht zu vergessen, die den ersten Arbeitsmarkt nicht mehr erreichen können und trotzdem in Form von Beschäftigungsprogrammen, Freiwilligenarbeit etc. eine Gegenleistung erbringen können.

Boner hat seinerzeit die vom Verband Solothurnische Einwohnergemeinden veranlassten Sparmassnahmen (Plafonierung der Kosten im Bereich Arbeitsmarktintegration) kritisiert, was ihm wiederum auch Kritik eingetragen hat. «Ich werde aber auf diesem eingeschlagenen Kurs fortfahren, denn wirklich teuer wird es erst, wenn jemand langfristig von der Sozialhilfe abhängig wird.»

Die Grenchner Zahlen der letzen zwei Jahre scheinen Boner recht zu geben. In Grenchen ist die Zahl der von der Sozialhilfe unterstützten Familien und Einzelpersonen mit 520 (Stichtag 31. Dezember) so tief wie nie in den letzten fünf Jahren.