Gemeinderatswahlen - Im Dienste der Stimmbürger: Wer die Grenchner Wahlcouverts verpackt

Wenn die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Grenchen in diesen Tagen ihre Unterlagen für die Gemeinderatswahlen vom 21. Mai erhalten, dann sind die Wahlzettel, Prospekte und Stimmrechtsausweise jeweils durch die Hände eines bewährten Teams gegangen.

Dieses hat sich auch letzte Woche wieder im Untergeschoss des Hôtel de ville, dem «Reich» von Stadtweibel Daniel Allemann, getroffen, um den Versand der Wahlunterlagen vorzubereiten. Dafür waren dreieinhalb Tage Akkordarbeit angesagt: Das «Bigeli» war diesmal recht umfangreich, sind doch am 21. Mai nebst den Gemeinderatswahlen auch noch eine kantonale (Lehrplan 21) und eidgenössische Abstimmung anberaumt. Allein das eidgenössische Abstimmungsbüchlein zum Energiegesetz umfasst dabei 63 Seiten. Dazu kommt noch die Wahl der beiden Amtsgerichtspräsidenten Solothurn Lebern.

Arbeit auf Abruf

Bei dieser Dokumentenfülle ist gewissenhafte Arbeit gefragt, damit jeder stimmberechtigte Grenchner einen kompletten Satz Unterlagen erhält. «Das neunköpfige Team hat zum Teil jahrelange Erfahrung in dieser Tätigkeit», erklärt Stadtweibel Allemann. Dazu muss auch ein rigider Zeitplan eingehalten werden, damit es noch reicht für den Postversand. «Es ist ganz im Interesse der Parteien, dass sie ihr Material rechtzeitig bei uns einliefern, denn warten können wir nicht. Das Couvert muss rechtzeitig verschickt werden. Die Mitglieder des Teams werden im Stundenlohn beschäftigt. Es sind zum Teil pensionierte städtische Angestellte, aber auch weitere Personen, welche auf Abruf arbeiten können.

Ganze Paletten von Versandmaterial werden jeweils angeliefert von Bund, Kanton und diesmal auch von der Stadt Grenchen, welche die Wahlzettel drucken liess. Teamleiter Rémy Kohler erläutert, was jeder zu tun hat. «Die Arbeitsteilung ist klar: Zuerst kommt der mit der Adresse bedruckte Stimmrechtsausweis ins entsprechende Fach des Spezialcouverts, dann die übrigen Unterlagen. Am Schluss wird das Couvert zugeklebt.

Gewicht schenkt ein

«Die Kosten des Postversandes variieren zum Teil ziemlich stark», erklärt Roland Schär, Leiter der Einwohnerkontrolle. Sie sind insbesondere abhängig vom Gewicht der Sendung, diesmal betrug das Porto 8200 Franken, dazu kommt die Miete von Postwagen, Kosten der Couverts und der Städtischen Wahlzettel sowie die Kosten fürs Einpacken, welche je nach Menge der Unterlagen zwischen 2700 und 4700 Fr. betragen können.

Was mit den Unterlagen geschieht, ist Sache des Stimmbürgers. «Es ist eigentlich schade, dass wir die Arbeit hier für eine Minderheit von 30 Prozent machen», meint Hugo Hüsler, Mitarbeiter des Verpackungsteams, im Hinblick auf die Stimmbeteiligung. Das heisst, über zwei Drittel der Unterlagen landen im Altpapier, viele wohl ungeöffnet.

«Die Stadt macht viel, um die Stimmabgabe möglichst unkompliziert zu gestalten», meint Daniel Allemann. Unmittelbar nach dem Versand wird eine Urne beim Empfang des Hotel de ville aufgestellt, die zu Bürozeiten zugänglich ist. Zu den übrigen Tageszeiten können die Couverts bei den beiden dunkelroten Briefkästen gleich neben dem Anschlagbrett eingeworfen werden. Diese Couverts müssen nicht frankiert sein.

Wohl aber jene, welche der Post übergeben werden. Mitunter werden dort die Frankaturen vergessen, was der Stadt ein Strafporto beschert.

Am Wahltag selber ist in Grenchen noch eine betreute Urne im Stadthaus zwischen 10 und 12 Uhr geöffnet. Diese ursprüngliche Abstimmungsform wird jeweils noch von rund 100 Personen genutzt.

Absehbare Engpässe

3. Station Wahlbüro: An der Abstimmung vom 21. Mai werden die beiden Wahlbüros unter Lukas Walter einiges zu tun haben. Es müssen auch diverse Ersatzmitglieder aufgeboten werden, denn gerade bei den Gemeinderatswahlen kann es Fälle geben, wo ordentliche Wahlbüro-Mitglieder oder Verwandte Kandidaten sind. «Das ist in der Tat der Fall», bestätigt Wahlbüro-Chef Lukas Walter. «Schätzungsweise die Hälfte der Wahlbüro-Mitglieder kandidiert selber, und für diese Leute müssen Ersatzmitglieder organisiert werden.»

An sich müssten die Parteien diese Personen organisieren. Gelingt ihnen das nicht, schaut Walter selber, dass er die Lücken füllen kann, beispielsweise mit Studenten, welche solche Jobs gerne übernehmen würden. Insgesamt, so schätzt Walter, werden am 21. Mai rund 40 Personen in den Wahlbüros im Einsatz sein.