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Grenchner Stadtpräsidentenwahlen
Hubert Bläsi hält an Kandidatur fürs Grenchner Stadtpräsidium fest
Die Einerkandidatur der FDP Grenchen mit Hubert Bläsi schwankt. Doch der designierte FDP-Kandidat Hubert Bläsi denkt nicht an einen Verzicht, wie er im Interview sagt: «Ich bin nicht bereit, dem Druck nachzugeben.»
Hubert Bläsi (55), Vizestadtpräsident und FDP-Kantonsrat. Oliver Menge
Die Grenchner FDP-Spitze will auf Druck einzelner Parteiexponenten sowie der SVP noch einmal über die Bücher: Sie will auf ihren zweifach gefassten Entscheid zurückkommen, der parteiinternen Nominationsversammlung mit Hubert Bläsi nur einen Kandidaten für das Stadtpräsidium vorzuschlagen. Damit wird der bisherige Vizestadtpräsident und designierte Kandidat einigermassen in den Regen gestellt.
Hubert Bläsi, was sagen Sie zum Zickzack-Kurs Ihrer Partei?
Hubert Bläsi : Gerade mit dem Ziel eine Spaltung zu verhindern, hatte der Parteivorstand beschlossen, bei den Stadtpräsidentenwahlen 2013 von Anfang an auf eine Person zu setzen. Alle zur Diskussion stehenden möglichen Kandidaten hatten diesem Vorgehen zugestimmt. Der Vorstand hat dann zu meinen Gunsten entschieden.
... was prompt Kritik auslöste ...
Ja, via gewisse Medien wurde diese Kritik hinaufgekocht, worauf der Vorstand noch einmal über die Bücher ging. Er hielt aber grundsätzlich am Entscheid für eine Einernomination mit mir fest. Als guter Demokrat räume ich ein, dass dieses Ergebnis nicht sakrosankt ist: Eine Parteiversammlung kann etwas anderes entscheiden. Für mich ist schnell klar geworden, dass sich an der Nominationsversammlung zwei Kandidaten gegenüberstehen dürften.
François Scheidegger wird antreten François Scheidegger gibt sich zwar weiterhin zurückhaltend, sagte gestern auf Anfrage aber klar, dass er der Partei zur Verfügung steht. Damit steht fest, dass die FDP-Mitglieder an ihrer Nominationsversammlung aus einem Zweiervorschlag Bläsi - Scheidegger wählen können. Der Vorstand wird seinen Einzelvorschlag überdenken - und selbst wenn nicht, steht fest, dass Scheidegger aus der Versammlung heraus vorgeschlagen würde. Sicher ist ausserdem, dass Scheidegger selbst dann antreten würde, wenn Boris Banga (vgl. Text rechts) sich nochmals aufstellen liesse, auch wenn François Scheidegger dies offiziell derzeit nicht bestätigen will. (fup)
Der eine Kandidat sind Sie – der andere wäre Amtsgerichtspräsident François Scheidegger. Der aber hat im letzten März gegenüber dem Parteivorstand per Mail erklärt, dass er sich einer parteiinternen Ausmarchung nicht stellen will ...
Tatsächlich stehen vom Mitbewerber solche Erklärungen im Raum, die klar und deutlich sind. Ich sah bisher aber keine Veranlassung zu einer öffentlichen Reaktion, geschweige denn dazu, die Segel zu streichen.
Neben parteiinternem Widerstand gegen Sie üben auch andere bürgerliche Parteien – allen voran die SVP – Druck auf die FDP-Spitze aus.
Für das Amt des Stadtpräsidenten gibt es kaum den einzigen oder den «wahren» Kandidaten. Alle betonen, dass es ihnen um den demokratischen Prozess gehe – nicht gegen mich. Deshalb kann und soll es eine Ausmarchung geben.
Wird auch auf Sie direkt Druck ausgeübt, auf eine Bewerbung zu verzichten?
Dieser Druck wird in den veröffentlichten Verlautbarungen aufgebaut. Oder damit, dass der mögliche Mitbewerber sagt, er sei zu keiner internen Ausmarchung bereit. Von manchen werde ich quasi als Täter hingestellt, der zugunsten des anderen Interessenten nur auf eine Kandidatur verzichten müsste – und dann wären alle Probleme gelöst. Dieser Druck ist auch belastend. Aber in einem Wahlkampf muss man auf solche Dinge vorbereitet sein.
Es gibt in der FDP offensichtlich Leute, die explizit nicht Sie als Kandidaten wollen. Externe Kritiker titulieren Sie hinter vorgehaltener Hand als «Weichspüler», der als Vize zu lange unter Stadtpräsident Boris Banga gedient habe ...
Boris Banga schürt Spekulationen Stadtpräsident Boris Banga (SP) will die Katze noch nicht aus dem Sack lassen, und doch scheint immer offensichtlicher, dass sich der 63-Jährige nochmals aufstellen lässt. «Ich habe nicht demissioniert, und ich bin immer noch gesund», meinte er gestern auf Nachfrage. Ob es für ihn nicht besser wäre, die Bühne zu verlassen, solange er noch Erfolg hat? Banga geheimnisvoll: «Sie wissen ja nicht, welche Höhepunkte noch kommen.» Und ob es seinen Entscheid beeinflusse, wenn Parteikollege Urs Wirth antritt? «Das spielt mir keine Rolle.» Ein klares Ja bleibt aber aus. Die SP-Nominationsveranstaltung ist für Mitte September geplant. (fup)
Ihre Gegner drohen, François Scheidegger notfalls als «wilden» FDP-Kandidaten zu portieren, denn Sie seien zu wenig bürgerlich ...
Sicher nicht. Ich bin ein Grenchner Bueb und habe diese Stadt über 55 Jahre recht gut kennen gelernt. Ich handle dort, wo ich überzeugt davon bin. Ich glaube daran, dass ich durch meine Führungserfahrungen und den vielfältigen beruflichen Hintergrund – unter anderem als Schulvorsteher und Schulinspektor – und durch meine politischen Erfahrungen auch als Kantonsrat ein valabler Kandidat bin. Das zeigen übrigens auch meine stets guten Resultate bei den Wahlen seit 1997.
Insbesondere aus den Reihen von SVP und GLP kommt explizit die Forderung, die FDP müsse François Scheidegger nominieren. Was haben die gegen Sie?
Das müssen Sie dort fragen. Die SVP signalisierte seit Jahren, dass jener Kandidat unterstützt werde, der von der FDP nominiert wird. Nun bin ich schon sehr erstaunt, dass – und mit welcher Schärfe – sich das Blatt gewendet hat. Ich nehme dies zur Kenntnis – zumal ich aus der breiteren Bevölkerung durchaus auch andere Signale erhalte.
Wenn die Bürgerlichen der SP das Stadtpräsidium abjagen wollen, müssen sie sich auf einen Kandidaten einigen. Ihre Kritiker sagen, dass das dies nur Scheidegger sein könne ...
Tatsächlich haben die bürgerlichen nur Chancen, wenn sie mit einem einzigen Bewerber kommen. Welcher? Es muss der sein, der mindestens eine demokratische Ausmarchung in der Partei bestanden hat. Alles andere hiesse, einem Druck nachzugeben. Dazu bin ich gerade als Demokrat nicht bereit.
Trotz allem also noch nicht Grund genug, die «Übung Stadtpräsidenten-Kandidatur» abzubrechen?
Wie gesagt, es braucht eine gewisse Robustheit. Wenn ich die schon jetzt nicht hätte, dann wäre ich auch nicht der Richtige im Stadtpräsidium.
Werden Sie auch antreten, wenn Boris Banga noch einmal kommt?
Die Parteileitung hat beschlossen, Schritt für Schritt zu planen und zu entscheiden. Wenn ich Ja gesagt habe zur Nomination, dann bleibe ich auch dabei.
Auch gegen Boris Banga?
Ich trete nicht gegen eine Person an – sondern kandidiere für ein Amt. Die Gegenkandidaten werden von anderen Seiten bestimmt. Ich habe bisher nichts «verbrochen», ausser zu sagen, dass ich für eine Kandidatur zur Verfügung stehe. Ich werde der bleiben, der ich bin. Wer das gut findet, der und die soll die Möglichkeit erhalten, mich wählen zu können.
