Versammlung
Grenchner SVP nimmt Kantonsratssitz für 2017 ins Visier
Ein zentrales Thema an der der Generalversammlung der SVP Grenchen waren die anstehenden Wahlen 2017 für den Gemeinde- und Kantonsrat.
Die SVP Grenchen will wieder im Kantonsrat vertreten sein. (Archiv)
Dass die SVP Grenchen nach einem mehrjährigen Unterbruch wieder einen Kantonsratssitz anstrebt, daran liess Präsident Richard Aschberger keinen Zweifel.
Das Wählerpotenzial sei da und mit einem SVP Vertreter im Kantonsrat Solothurn könnte man auch besser für die Stadt Grenchen eintreten, welche in letzter Zeit so oft geschnitten wurde, Stichworte wie die versenkte Pistenverlängerung, der Abzug von Ämtern usw. wurden aufgeführt.
Im Jahresbericht erwähnte der Präsident explizit die weiterhin spürbar ruhigere Stimmung im Gemeinderat «ausser wenn es um das Sparen geht, wo die SVP weiterhin nicht nur bei grossen Summen versucht zu intervenieren, sondern auch ein Auge auf die unscheinbaren kleineren Beträge hat.»
Hier werde die SVP weiterhin nicht locker lassen und auch wenn meistens die Unterstützung fehle, bleibe man aktiv mit Vorschlägen und Vorstössen, um die Finanzen der Stadt Grenchen ins Lot zu bringen. Das strukturelle Defizit, «der halbherzig umgesetzte Sparwille der Politik» und die Ankündigung, dass zusätzlich 150 Asylbewerber nach Grenchen kommen, führe so früher oder später zur Steuererhöhung.
Der Präsident bekräftigte, dass die Partei diese mit allen Mitteln bis vor die Gemeindeversammlung bekämpfen werde. Das gelte auch für immer wieder aufflammende Gerüchte um eine Personalsteuererhöhung um 500% auf 100 Franken pro Person. Die Generalversammlung hat den SVP Gemeinderäten einstimmig den klaren Auftrag erteilt, gegen solche geplante Erhöhungen vorzugehen.
Der Rücktritt von Heinz Müller als Gemeinderat wurde mit Bedauern zur Kenntnis genommen und sein unermüdliches Engagement für die Stadt Grenchen und die SVP wurden verdankt. Auch wurde es nicht unterlassen, dem im Januar überraschend verstorbenen Martin Ochnser zu gedenken.
Bei den parteiinternen Wahlen gab es keine Überraschungen, der bisherige Präsident (seit 2009), Richard Aschberger, ist einstimmig wiedergewählt worden. Der Vorstand setzt sich heuer aus dem Präsidenten, Ivo von Büren (Gemeinderat), Marc Willemin (Gemeinderat), Alexander Spiegel (1. Ersatzgemeinderat) und René Dubach (Kassier) zusammen. (mgt)
