Gemeinderat Grenchen

Grenchner Stadtbaumeister Claude Barbey kündigt Rücktritt an

Der Grenchner Stadtbaumeister Claude Barbey hat seinen Rücktritt angekündigt

Der Grenchner Stadtbaumeister Claude Barbey hat seinen Rücktritt angekündigt

Anlässlich der Gemeinderatssitzung vom Dienstag hat der Grenchner Stadtbaumeister Claude Barbey seinen Rücktritt angekündigt. Stadtpräsident Boris Banga schaute in seiner Ansprache auf die Legislaturperiode zurück.

Stadtbaumeister Claude Barbey geht im April 2014 in Frührente, wie er in der Sitzung vom Dienstag bekannt gab. «Ich gebe das schon heute bekannt, damit genug Zeit bleibt, un die Nachfolge zu regeln», sagte er. Barbey ist 60 Jahre alt und seit 1996 Chef der Grenchner Bauverwaltung.

Windpark auf guten Wegen

In der letzten Sitzung der Legislaturperiode behandelte der Gemeinderat eine Anzahl von Vorstössen. Ein Postulat von Alexander Kaufmann (SP) verlangte Aufschluss über den Stand des Windpark-Projekts auf dem Grenchenberg.  Barbey gab bekannt, dass das Projekt mit Gestaltungs- und Erschliessungsplänen sowie Umweltverträglichkeitsbericht zurzeit bei verschiedenen Stellen (Kantone Bern und Solothurn, Bund) zur Vorprüfung eingereicht ist.

Ab Herbst könne das Mitwirkungsverfahren beginnen und im Frühjahr 2014 die eigentliche Projektauflage erfolgen. Im Idealfall könnten nach einer Baubewilligung 2015 im Jahr 2016 die ersten Windräder drehen. Barbey sprach von einem «ausgereiften und sorgfältigen Projekt». Zugvogelschwärme könnten von einer Radaranlage geschützt werden, welche die Turbinen gegebenenfalls drossle. Dasselbe gelte bei der nächtlichen Überschreitung von Lärmwerten. Die SWG plant sechs Windräder mit je 2 MW Leistung für 35 Mio. Fr., die 18 Prozent des städtischen Strombedarfs decken.

Für leichte Irritationen sorgte die «Instant-Lösung» der Bauverwaltung auf ein SP-Postulat gegen die Aufhebung von Parkplätzen an der Centralstrasse. Barbey erklärte, die zwei Parkplätze seien von der Polizei aufgehoben worden, weil sie eigentlich illegal seien (verbotenes Überfahren des Trottoirs). Er schlug vor, durch die Verengung des Strassenraums Platz für sechs neue Plätze zu schaffen.

Keine gute Lösung
«Da rate ich dringend ab davon», sagte Ivo von Büren (SVP). Die Strasse werde blockiert, ebenfalls eine Einfahrt. Es gelte, den vormaligen Zustand wieder herzustellen. «Es wird so noch gefährlicher», erklärte Marc Willemin (SVP). Auch FDP-Sprecher Hubert Bläsi traute dem Vorschlag nicht. «Es hat jetzt 70 Jahre funktioniert, warum denn jetzt nicht mehr?»

Der Rat stieg somit auf den Vorschlag der Bauverwaltung nicht ein und überwies das Postulat mit grossem Mehr. Die Bauverwaltung muss zusammen mit der Polizei eine neue Lösung präsentieren.

Hubert Bläsi orientierte auch über den politischen Stand des Kampfes gegen die Aufhebung der abendlichen Anschlusszüge für den ICN, der die Passagiere nach Grenchen, bzw. Selzach bringt. «Am Mittwoch wird das öV-Angebot im Kantonsrat diskutiert. Ich hoffe, die Grenchner Kantonsräte setzen sich unisono für die Aufhebung der Streichung ein.» Diese sei trotz guter Auslastung des «Einbahn»-Zuges erfolgt, der auf der Rückfahrt nach Solothurn keine Passagiere befördert.

Der Gemeinderat Grenchen hatte während 93 Stunden Sitzung

Der Gemeinderat Grenchen hatte während 93 Stunden Sitzung

Schlussansprache Bangas

Letztes Traktandum der Sitzung war die Ansprache von Stadtpräsident Boris Banga zum Schluss der Legislaturperiode. Banga dankte dabei allen chargierten Räten und Kommissionsmitgliedern und den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Stadt. Ein Blick in die Statistik ergab, dass das 15-köpfige Gremium in den letzten vier Jahren 430 Geschäfte an 46 Sitzungen behandelt hat. In der Periode 2005-2009 waren es 52 Sitzungen und 588 Geschäfte. Die Gemeinderatskommission (GRK) hat 590 (716) Geschäfte an 54 (67) Sitzungen besprochen.

Die kumulierte Sitzungszeit betrug 93 Stunden und 25 Minuten (GRK: 102 h 45 Min.)

Banga erwähnte ferner die wichtigsten Geschäfte bzw. realisierte Projekte der vier letzten Jahre von der Optimierung des Busangebotes 2009 bis zum Verkauf der Schulliegenschaft der HPS an den Kanton. In finanzieller Hinsicht bezeichnete er die Legislatur als «befriedigend», auch wenn das Nettovermögen um rund 5 Mio. Fr. abgenommen habe und jetzt noch 8,1 Mio. Fr. beträgt. Das Vermögen pro Kopf liegt bei 492 Fr., gegenüber einer Verschuldung von 1500 Fr. vor 10 Jahren.

Die Zukunftsperspektiven der Grenchner Wirtschaft seien unterschiedlich und stark branchenabhängig. Trotz abflachendem Wachstum entwickle sich die Uhren- und Präzisionsindustrie weiterhin gut, während die Automobilzulieferer und die Medtech vom geschwächten Euroraum betroffen seien.

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