Gemeindeversammlung
Grenchner sagen klar Nein zu mehr Steuern
Die Grenchner Stimmbürger haben eine Steuererhöhung klar abgelehnt. Das Museum muss nächstes Jahr 10'000 Franken einsparen.
Das Museum wird vom Sparen nicht verschont
An der Gemeindeversammlung vom Donnerstagabend haben die 298 Stimmberechtigten Grenchnerinnen und Grenchner das Budget 2017 der Stadt verabschiedet. Am meisten zu reden gab dabei die von der SP beantragte Steuererhöhung um je 2 Prozentpunkte für natürliche Personen und Firmen.
Erhöhung chancenlos
Diese wurde allerdings sehr deutlich abgelehnt, obwohl die SP Sprecher eindringlich vor einem drohenden bürgerlichen Kahlschlag warnten, wenn die Steuern nicht rechtzeitig erhöht würden. Mit einem Beitrag zwischen 20 und 100 Fr. je nach Einkommen werde für die Stadt ein Mehrertrag von 1 Mio. Fr. generiert. Dies müsse einem Haushalt eine attraktive und soziale Stadt wert sein.
Bürgerliche Sprecher warnten hingegen davor, insbesondere die Uhrenindustrie mehr zu belasten, die zurzeit den grössten Rückgang seit der Uhrenkrise einzustecken habe.
Das Budget mit einem Defizit von 4,2 Mio Fr. wurde ohne grosse Änderungen angenommen. Erfolglos wurde von SP-Seite versucht, die Kürzungen im Kulturbereich rückgängig zu machen. Das Museum muss also mit einem um 10'000 Fr. gekürzten Beitrag auskommen, während der Betriebsbeitrag an das Kunsthaus nicht reduziert wurde. Das Kunsthaus verzichtet dafür selber auf Ankäufe im nächsten Jahr.
Mehr Hundesteuer
Mit deutlichen Ja-Mehrheiten hat die Versammlung auch die Hundesteuer erhöht, das Friedhofreglement angepasst und beschlossen, dass für das Vizepräsidium der Stadt stille Wahlen möglich sind. (at.)
