Agglomerationsprogramm

Grenchen war einfach «zu spät dran» – und Banga schiesst gegen Scheidegger

Hier gibts viel Verkehr: Autobahnzubringer in Grenchen.

Hier gibts viel Verkehr: Autobahnzubringer in Grenchen.

Die Stadt Grenchen und die Repla Grenchen-Büren nehmen Stellung zur Kritik seitens der CVP, dass der Kanton die Region beim Agglomerationsprogramm aussen vor liess. Ex-Stapi Boris Banga wettert gegen Scheidegger.

Mit ihrem Communiqué zum Agglomerationsprogramm hatte die Grenchner CVP für erhitzte Gemüter gesorgt: Im Namen seiner Partei hatte Peter Brotschi bemängelt, dass der Kanton Solothurn die Agglomeration Grenchen-Lengnau-Bettlach und ihre Schwerpunkte wie den überlasteten Autobahnanschluss unberücksichtigt liess.

Scheidegger vs Banga – Der amtierende sowie der ehemalige Grenchner Stadtpräsident nehmen Stellung zur Lage

Scheidegger vs Banga – Der amtierende sowie der ehemalige Grenchner Stadtpräsident nehmen Stellung zur Lage

Nach einer ersten Reaktion nehmen nun die Stadt Grenchen und die Repla Grenchen-Büren gemeinsam Stellung zu Brotschi: So habe das Amt für Raumplanung (ARP) 2006 bei den Agglomerationsgemeinden um eine Beteiligung angefragt: «Damals war aber in Grenchen, Bettlach und Lengnau weder auf strategischer noch auf operativer Ebene ein entsprechender Wille vorhanden.»

Versuche der Repla, räumliche Entwicklungskonzepte zu initiieren, scheiterten laut Repla an Urteilen des ARP, die Projektperimeter seien zu klein bzw. zu gross dimensioniert. Im Mai 2015 schliesslich versuchten die Stadt Grenchen sowie die Repla, bei den Agglomerationsprogrammen der dritten Generation einzusteigen, dies mit der Hürde der dazwischenliegenden Kantonsgrenze.

Das ARP habe das Vorhaben der Grenchner zurückgewiesen: «Ihr seid zu spät dran.» Die Repla hält fest: «Der Einstieg in die dritte Generation verlangt sehr viel Vorleistungen wie ein Zukunftsbild, eine Trägerschaft und Projekte in genügender Reife, die nicht vorhanden waren.»

So seien Agglomerationsprogramme keine simplen Listen, auf denen Wünsche und Forderungen festgehalten werden, sondern verpflichtende Leistungsvereinbarungen zwischen Trägerschaft und Bund. Für eine Projekteingabe und die Umsetzung sei es erforderlich, dass die am Programm beteiligten Gemeinden in ihren Finanzplänen auch die für die Umsetzung notwendigen, zum Teil beträchtlichen, Mittel zur Verfügung stellen. Nun aber sollen die Gemeinden Grenchen, Bettlach und Lengnau für die Eingabe zur vierten Generation der Agglomerationsprogramme durch den Kanton unterstützt werden.

Boris Banga schiesst zurück

Auf die Berichterstattung, insbesondere auf den Vorwurf von Stadtpräsident François Scheidegger, sein Vorgänger habe kein Interesse am Agglomerationsprogramm gezeigt, reagierte nun auch der betroffene Boris Banga. Dies sei «unwahr!». Die stets von FDP-Leuten geführte Repla habe nie entsprechende Anträge gemacht.

Ausserdem sei die Repla mit Bettlach, Lengnau und Grenchen «zu klein und kantonsübergreifend». Planungskredite seien meist von der bürgerlichen Mehrheit gestrichen worden. Darüber hinaus schiesst Banga gegen Scheidegger zurück: «Der ‹Löli› ist, wer unüberprüft und erst noch vor einem Wahljahr solche Lügen zur Tarnung seiner Hilflosigkeit und Untätigkeit in die Welt setzt.» (mgt/ak)

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