Gemeinderat - Grenchen rechnet in letztes Mal mit Gewinn

2011 ist vorerst das letzte Jahr, für welches die Finanzverwaltung mit einem Gewinn rechnet. Immerhin dürfen sich die Grenchner nach einem defizitären Budget 2010 und einem noch schlechteren Rechnungsergebnis 2009 aller Voraussicht nach noch einmal über schwarze Zahlen freuen. Bis vor einigen Wochen wurde für das kommende Jahr noch ein Defizit von 0,7 Millionen Franken prognostiziert – ein deutlich schlechteres Ergebnis, als es der vom Gemeinderat kürzlich verabschiedete Finanzplan 2011–2015 vorsieht. Nach einigen Abstrichen in den Budgetberatungen verbesserte sich das Ergebnis aber um satte 1,343 Mio. Franken, wonach schliesslich ein Plus von 479000 Franken resultiert. Damit konnten die Vorgaben der Finanzverwaltung erfüllt werden.

Das bessere Budgetergebnis im Vergleich zum Jahr 2010 ist gemäss Finanzverwalter-Stellvertreter Hans Rudolf Stettler auf wieder höhere Steuererträge zurückzuführen. Es wird mit Mehreinnahmen von rund einer Million Franken gerechnet. «Ein vorsichtiges Budget», kommentiert Stettler, «ausgehend von der unsicheren Lage in der Wirtschaft.» Bei den grössten Steuerzahlern Grenchens in der Industrie seien die aktuellsten Wachstumsprognosen «verhalten optimistisch». Auf Grundlage der vagen Steuerprognosen und der vorliegenden Zahlen sei eine Senkung oder Erhöhung des Steuerfusses nicht angezeigt.

Mit weinendem Auge

Der Selbstfinanzierungsgrad liegt gleich wie im Vorjahr bei 59 Prozent – das ist deutlich tiefer als im Finanzplan, der in den kommenden Jahren mit einer weiteren Verschlechterung rechnet. In der Investitionsrechnung fallen die Nettoinvestitionen mit total 5,7 Mio. rund 1,8 Mio. Franken höher aus als im Vorjahr. Es resultiert ein Finanzierungs-Fehlbetrag von 2,2 Mio. «Das ist durchaus mit einem weinenden Auge zu betrachten», sagt Hans Rudolf Stettler, da die Investitionen nicht mehr voll aus eigener Kraft finanziert werden können.

Das bedeutet auch eine Abnahme beim Nettovermögen. Die ordentlichen Nettoinvestitionen in das Verwaltungsvermögen überschreiten die vom Gemeinderat im Finanzplan festgelegte Investitionsquote von 4,5 Mio. um 0,3 Mio. Die mit Gebühren zu finanzierenden Nettoinvestitionen, hauptsächlich die Investitionen in den Abwasserbereich, schlagen also mit 0,9 Mio. Franken zu Buche, erklärt Stettler. Der Bedarf sei aufgrund der Teuerung und mit Projekten wie den Turnhallen- und Schulsanierungen sowie beispielsweise der Neugestaltung des Girardplatzes angezeigt.

Keine Lohnerhöhung

Der Nettoaufwand in den einzelnen Verwaltungsbereichen verrät im Budget 2011 keine grossen Ausreisser. Im Vergleich zum Vorjahresbudget kann vor allem in den Bereichen allgemeine Verwaltung, Umwelt und Raumordnung sowie öffentliche Sicherheit gespart werden. Bei den Löhnen des Verwaltungspersonals wird aufgrund des aktuellen Indexstandes wie schon im Vorjahr kein Teuerungsausgleich eingerechnet. Massgebend ist der November-Index. Für das kantonale Personal und die Lehrpersonen wurde eine Teuerungszulage von 0,7 Prozent vereinbart. Im Bereich Bildung ist unter anderem aufgrund der zwei zusätzlichen Kindergartenklassen mit einem Mehraufwand von netto 0,292 Mio. Franken zu rechnen.

Mitarbeit: Monika Kammermann