Alexander Kohli
«Grenchen ist schon lange bürgerlich»

Der Präsident der städtischen FDP, Alexander Kohli, gibt das Amt morgen ab. Er bleibt aber als Kantonsrat und Ersatzgemeinderat in der Politik tätig.

Andreas Toggweiler
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Wünscht sich eine konstruktivere Opposition: der scheidende FDP-Präsident Alexander Kohli.

Wünscht sich eine konstruktivere Opposition: der scheidende FDP-Präsident Alexander Kohli.

Hanspeter Baertschi

Alexander Kohli wird am Donnerstag Abend sein Amt als Parteipräsident der FDP der Stadt Grenchen anlässlich der ordentlichen Parteiversammlung abgeben. Jetzt, wo er die Früchte der «bürgerlichen Wende» in Grenchen geniessen könnte, will er nach acht Jahren in der Partei ins zweite Glied treten. - «Das mit der bürgerlichen Wende ist eine Wortschöpfung von Ihnen», meint Kohli, als wir ihn nach der gestrigen Kantonsratssession im Rathaus Solothurn treffen. «In der Tat ist Grenchen schon lange bürgerlich.» Nur das Stadtpräsidium als Aushängeschild sei jetzt noch dazugekommen. «In diesem Sinn gibt es diesbezüglich auch keine speziellen Früchte zu ernten.»

Dennoch zeigt sich Kohli stolz auf das Erreichte. So ist es ihm gelungen, eine bürgerliche Allianz zur Abwahl des Stadtpräsidenten zu schmieden, mit dem eine «Cohabitation» für bürgerliche Grenchnerinnen und Grenchner (und auch einige enttäuschte SP-Vertreter) immer weniger gangbar erschien.

Wechsel zur rechten Zeit

In diesem Sinn gehe er auch auf der Höhe des Erfolges, meint Kohli. «Acht Jahre sind in der heutigen Zeit für einen Parteipräsidenten genug», meint er weiter. Er wolle damit auch den Weg frei machen für unverbrauchte Kräfte. «Mein Stil und meine Ideen sind allen bekannt. Ein Wechsel zu einem Zeitpunkt, wo wir gut aufgestellt sind, wirkt für die Verantwortlichen motivierend und erhält die Partei dynamisch.»

Und schliesslich werde er sich ja nicht aus der Politik zurückziehen. Er sei weiterhin bereit, im Parteivorstand mitzuarbeiten, bleibe Kantonsrat und Ersatzgemeinderat.

Um Bilanz zu ziehen über die seit nunmehr einem Jahr herrschende Politik, findet es Kohli zu früh. «Ein wirklich konstruktives Verhältnis zur so genannten Opposition hat sich jedenfalls noch nicht durchgesetzt», meint der FDP-Präsident und sieht hier eine Bringschuld der SP.

Doch reizen die Bürgerlichen die SP nicht auch zum Zorn, wenn sie beispielsweise einen zweiten bürgerlichen Vertreter in den Velodrome-Stiftungsrat wählen und der SP-Kandidat leer ausgeht? Oder wollte man vielleicht auch nur ein Exempel statuieren, nachdem ein stilloser verbaler Angriff einer SP-Vertreterin auf den nicht anwesenden SVP-Kandidaten erfolgt war? «Dieser Aspekt der Angelegenheit ist nicht von der Hand zu weisen. Wenn bei Wahlen beide Kandidaten geeignet sind, entscheidet manchmal der Bauch», meint Kohli.

Angriffe sollen aufhören

Zudem sei es endlich an der Zeit, dass diese Angriffe auf Personen einmal aufhören, erklärt der FDP-Präsident weiter. «Und wenn miteinander reden nichts hilft, dann vielleicht das. Womöglich verstehen gewisse SP-Vertreter einfach nur diese Sprache.»

Aber kann man die grösste Partei der Stadt so marginalisieren? - «Das machen wir keineswegs, denn wenn wir es wollten, hätten wir es längst tun können - beispielsweise bei den Kommissionswahlen.» Vielmehr sei jetzt die SP gefordert, aus solchen Vorkommnissen die richtigen Schlüsse zu ziehen. «Wir sind nach wie vor bereit, mit den vernünftigen Kräften der SP zusammenzuarbeiten, denn nur konstruktive Politik bringt die Stadt wirklich vorwärts.» Für jene, welche weiterhin auf Obstruktion setzen, habe man aber die adäquate Antwort auch parat. Die Hoffnung sei aber da und auch Plattformen für konstruktive Zusammenarbeit. So begrüsst Kohli den vom Stadtpräsidenten einberufenen «Runden Tisch», der einen Konsens zu Massnahmen zur Budgetsanierung erarbeiten soll.

Die FDP hat auch begonnen, ihre Wahlversprechen umzusetzen, allem voran die Reorganisation der Schulleitung. «Das ist uns ein Anliegen seit das heutige System in Grenchen eingeführt wurde. Endlich werden dessen Mängel von immer mehr Leuten erkannt», erklärt Kohli. Allerdings sei die Umsetzung erst beschlossen, aber noch nicht unter Dach, meint er im Hinblick auf die Gemeindeversammlung. Erst da wird sich zeigen, ob die Politik der Ratsmehrheit auch diese Hürde nehmen kann. – Was beispielsweise im vergangenen Dezember bei der Erhöhung der Personalsteuer nicht der Fall war.

Die Mobilisation der SP hatte funktioniert. Ein verschwindender Bruchteil der Stimmberechtigten hatte genügt, um den Ratsentscheid zu kippen. «Ob das wirklich demokratisch ist, ist zumindest fraglich», meint Kohli.

Für Gemeindeparlament

«Die FDP wird ihr lange anvisiertes Ziel der ausserordentlichen Gemeindeorganisation weiterverfolgen», sagt Kohli zu den Zukunftsprojekten der Partei. Das heisst: Gemeinderat im Ressortsystem, Abschaffung der Gemeindeversammlung und Einführung eines Gemeindeparlaments. «Nur diese Organisationsform kann den heutigen Herausforderungen für eine Stadt wirklich gerecht werden», so der abtretende FDP-Präsident.

Interessant: Auch die SP hat dieses Anliegen neuerdings in ihrem Parteiprogramm. Das wäre dann schon mal ein Angelpunkt für eine fruchtbare Zusammenarbeit.

FDP-Parteiversammlung am Donnerstag, 29. Januar, um 20 Uhr im Sunnepark (ehemaliges Spital)