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Grenchen im Kantonsrat untervertreten – Stadtpräsident ruft zum Wählen auf
Dass Grenchen im Kantonsrat unterrepräsentiert ist, hat viele Gründe: Der hohe Ausländeranteil, die tiefe Stimmbeteiligung, aber auch die isolierte Lage im Kanton. Dies möchte der Grenchner Stadtpräsident ändern: Mit einem Flugblatt ruft er zur Wahl auf.
Am Dienstag rief François Scheidegger die Grenchner auf, wählen zu gehen.
Wenn die Stimmen am nächsten Sonntagabend ausgezählt sind und klar ist, wer für die nächsten vier Jahre im 100-köpfigen Solothurner Kantonsrat sitzt, wird man vermutlich in Grenchen einmal mehr grosse Augen machen. Denn verglichen mit der Einwohnerzahl hat die zweitgrösste Stadt im Kanton im Parlament und auch in der kantonalen Verwaltung wenig Gewicht. Die Ursachen sind mannigfaltig, aber über weite Teile erklärbar.
Ursache 1: Ausländeranteil
Die drei Solothurner Städte weisen eine ähnliche Grösse auf. Aufgrund der Bevölkerungsstruktur, insbesondere des höheren Ausländeranteils, ist aber die Anzahl Stimmberechtigte in Grenchen deutlich tiefer. An den Kantonsratswahlen 2013 waren in Grenchen 9800 Personen stimmberechtigt gegenüber 11'618 in Solothurn und 11'106 in Olten. (Olten hat über 1100 Einwohner mehr als Solothurn, die Anzahl Stimmberechtigte ist aber ähnlich hoch.)
Obwohl Grenchen letztes Jahr Solothurn bezüglich Einwohner wieder mal überflügelt hat, ist die Anzahl Stimmberechtigte in Grenchen inzwischen sogar noch weiter zurückgegangen: auf aktuell 9780 (eidg. Abstimmung vom Februar).
Ursache 2: Stimmbeteiligung
In Grenchen leben nicht nur weniger Stimmberechtigte. Diese nützen ihr Stimmrecht auch nicht aus. Bei den Kantonsratswahlen 2013 war die Stimmbeteiligung in Grenchen mit 32,4 Prozent massiv tiefer als in Solothurn (44,3 Prozent) und Olten (44,7 Prozent). Bei der letzten eidgenössischen Volksabstimmung vom 12. Februar (Unternehmenssteuerreform III) ging in der Stadt Solothurn jeder zweite Stimmberechtigte an die Urne (50,1 Prozent), in Grenchen nur jeder dritte (37,7 Prozent). Die Uhrenstädter orientieren sich hinsichtlich politischer Interessen eindeutig Richtung Westen. In Biel ist die politische Partizipation mitunter noch mieser.
Ursache 3: wenig Kandidierende
So erstaunt es auch nicht, dass die Stadt Grenchen heute über lediglich vier Kantonsräte verfügt, Solothurn über deren 10 und die Stadt Olten gar über 14 Kantonsräte.
Ähnlich sieht es aus, wenn man die Kandidaten aus den drei Städten zählt, die sich 2017 für ein Kantonsratsmandat bewerben: Nur 29 Kandidierende wohnen in Grenchen, 54 in der Stadt Solothurn und gar 86 in Olten (dies allerdings dank der Liste der Jungen Grünen in der Amtei-Olten Gösgen, auf der nicht weniger als 17 Personen aus der Stadt Olten figurieren).
Ursache 4: kein Speckgürtel
Selbst wenn die Stadt Grenchen mehr Kandidierende hätte, würde das der Stadt wohl nicht allzu viel bringen. Denn sowohl Solothurn wie auch Olten sind umgeben von Agglomerationsgemeinden, die sich der Zentrumsstadt mehr oder weniger eng verbunden fühlen, wo man sich kennt und womöglich auch eher den Kandidaten oder die Kandidatin aus der Stadt (und vice versa) wählt. An die Stadt Solothurn grenzen direkt sieben Gemeinden, wovon deren vier auch im selben Wahlkreis sind (Feldbrunnen-St. Niklaus, Rüttenen, Langendorf, Bellach).
In Olten gehören sogar alle direkt an die Stadt angrenzenden Gemeinden mit Ausnahme von Aarburg AG zum Wahlkreis. Man kann sich also leicht gegenseitig wählen in Olten, Wangen, Trimbach, Winznau, Starrkirch-Wil und Boningen.
Ein Speckgürtel von «zugewandten Orten» fehlt demgegenüber in Grenchen mit Ausnahme von Bettlach ganz. Die auch flächenmässig zweitgrösste Gemeinde im Kanton hat kein (politisch) relevantes Hinterland. Lengnau, die grösste Nachbargemeinde, liegt im Kanton Bern, weitere direkte Nachbarn wie Arch, Rüti, Romont und Court ebenfalls. Rein geografisch grenzt noch Selzach (irgendwo auf der Wandfluh) an Grenchen. Man kann es drehen und wenden, wie man will: Zusammen mit Bettlach und Selzach bringt es Grenchen zwar immerhin auf 9 Kantonsräte, Solothurn und Anrainer kommen aber auf 19, das erweiterte Olten auf deren 18.
Stapi gibt Gegensteuer
Die Wahrnehmung der Aussenseiterrolle wird in Grenchen einerseits kokett gepflegt, andererseits versucht man sich auch so gut es geht daraus zu befreien. Beispielsweise mit einem Aufruf des Stadtpräsidenten, wählen zu gehen. Gestern wurde in den Grenchner Haushalten ein von den Parteien initiiertes Flugblatt verteilt, das die Grenchnerinnen und Grenchner aufruft, am Wochenende zur Urne zu gehen – und natürlich Grenchner Kandidierende zu wählen.
Rekrutierungsprobleme eher auf bürgerlicher Seite
Die Partizipation der Grenchner Bevölkerung wird seitens der Parteien unterschiedlich wahrgenommen. «Wir können über das Interesse eigentlich nicht klagen», meint Remo Bill (SP), Präsident der grössten Stadtpartei. Für die Gemeinderatswahlen sei man gut aufgestellt und nähere sich sogar dem Ziel, einer vollen Liste. Bei den Kantonsratswahlen habe Grenchen sich Gehör verschaffen können, indem nun sieben Solothurner und sieben Grenchner auf der SP-Amteiliste figurieren. Jetzt gelte es am Wochenende, noch die Stimmbeteiligung anzufachen, was allerdings in Grenchen traditionell schwierig sei, wie Bill einräumt.
Daniel Graf, Präsident der FDP als Nummer 2 in der Stadt, stellt demgegenüber fest, dass man «schon beträchtliche Mühe» gehabt habe, Kandidatinnen und Kandidaten für Listenplätze zu rekrutieren – insbesondere für die Kantonsratswahlen. «Die Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement ist klar rückläufig», hält Graf fest. Immer öfter werde die Frage nach Aufwand und Ertrag gestellt oder es sei eine Hemmung festzustellen, mit seinem Namen für ein Programm hinzustehen.
«Manche Leute verlangten quasi eine Zusicherung, dass sie gewählt würden, das können wir natürlich nicht geben», ergänzt FDP-Wahlkampfchef Robert Gerber. Anderseits gebe es auch ermutigende Signale wie das Wiedererwachen der FDP-Jungpartei in Grenchen, die vier Personen für die Gemeinderatswahlen nominiert hat. «Die Jungen kommen mit einem neuen Approach und wissen die sozialen Medien zu nutzen, das freut mich», meint Graf. Die Bezirkspartei habe sich zudem bei der Listengestaltung der Kantonsratswahlen zu Grenchen bekannt, lobt auch Graf.
«In Grenchen haben früher die Wirtschaftspatrons den politischen Kurs vorgegeben und auch wesentlich selber mitgestaltet. Dies ist heute passé», meint Matthias Meier-Moreno. Der CVP-Gemeinderat, sieht einen weiteren Grund darin, dass wirtschaftlich aktive Vorbildfiguren in Grenchen sich heutzutage weniger öffentlich engagieren, weil sie keine Zeit mehr dafür haben. (at.)
