Finanzen
Grenchen hat weiteres Defizit zu schlucken

Die Rechnung 2015 schliesst schlechter ab als budgetiert. An der Sitzung vom kommenden Dienstag wird der Gemeinderat die Rechnung behandeln.

Andreas Toggweiler
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Der Steuerertrag für 2015 wurde im Budget um 1,6 Mio. Fr. zu hoch eingeschätzt. (Archivbild)

Der Steuerertrag für 2015 wurde im Budget um 1,6 Mio. Fr. zu hoch eingeschätzt. (Archivbild)

Oliver Menge

Die Rechnung der Stadt Grenchen über das Jahr 2015 schliesst bei Ausgaben von 97,5 Millionen Franken und Einnahmen von 95,3 Millionen Fr. mit einem Defizit von 2,2 Millionen Fr. ab. Das ist noch schlechter als erwartet. Budgetiert wurde nämlich ein Defizit von 1,935 Millionen Fr. «Das gegenüber dem Voranschlag schlechtere Resultat ist in erster Linie auf tiefere Steuererträge zurückzuführen», schreibt David Baumgartner, Leiter Finanzen und Informatik, in seinem Kommentar zur Jahresrechnung. Der Steuerertrag für 2015 wurde im Budget um 1,6 Mio. Fr. zu hoch eingeschätzt.

Nettovermögen aufgebraucht

Die negative finanzielle Entwicklung des Jahres 2014 hat sich damit fortgesetzt, auch wenn das Defizit gegenüber dem Vorjahr, als es sogar 3,5 Millionen. Fr. betrug, rückläufig ist. Die Investitionsrechnung verzeichnet bei Ausgaben von 8 Millionen Fr. und Einnahmen von 3,7 Millionen Fr. Nettoinvestitionen von 4,3 Millionen Fr. Der Selbstfinanzierungsgrad ist mit 14 Prozent (gegenüber -20 Prozent im Vorjahr) immerhin wieder im positiven Bereich. Und auch ein positiver Cashflow von fast 600'000 Fr. ist zu verzeichnen, dies bei leicht höheren Abschreibungen von 2,8 Millionen Fr. Dennoch ist das Nettovermögen pro Kopf, das 2013 noch über 10'000 Fr. betrug, jetzt nahezu aufgebraucht.

Der positive Trend der Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen hat sich im Jahr 2015 nicht fortgesetzt. Sie sanken nach einem Peak von 46,1 Millionen Fr. im Jahr 2014 auf 42,8 Millionen Fr., was fast dem Budget (43,1 Millionen Fr.) entsprach.Dafür haben sich die Steuererträge der Firmen nach dem markanten Einbruch 2014 (Rückgang von 21,4 auf 9,8 Mio. Fr.) mit einem Wert von 14,0 Millionen Fr. wieder leicht erholt. Allerdings hatte die Stadt hier mehr erwartet. Eine genaue Budgetierung bei den Firmensteuern ist allerdings aufgrund des sich stetig verändernden Marktumfeldes fast nicht möglich.

Gute Budgetdisziplin

Die Budgetdisziplin der verschiedenen Aufgabenträger scheint dabei grosso modo intakt, sind doch in fast allen Bereichen leichte Minderausgaben zu verzeichnen, so bei der Schule mit –411 000 Fr. (das Budget des grössten Ausgabenpostens Bildung beträgt fast 23 Millionen Fr.) oder bei den Finanzen (ohne Steuern) von – 610'000 Fr. Hier schlagen die nach wie vor tiefen Passivzinsen positiv zu Buche. Die einzige Mehrkostenabweichung wird beim Bereich soziale Wohlfahrt verzeichnet. Sie ist aber mit 94'000 Fr. (auf ein Budget von 15,8 Millionen Fr.) moderat.

Es offenbart sich einmal mehr, dass das Steuersubstrat in Grenchen nicht nur schwierig einzuschätzen, sondern auch generell nach wie vor vergleichsweise tief ist. Ein Blick in die Steuerstatistik des Bundes zeigt (neuste erhältliche Zahlen betreffen das Jahr 2012): Der durchschnittliche Bettlacher Steuerpflichtige bezahlte 2'304 Fr. direkte Bundessteuer, der durchschnittliche Grenchner weniger als die Hälfte, nämlich 1'088 Fr. So gross wie das Gefälle zwischen Solothurn (1740 Fr. durchschnittlicher Bundessteuerertrag) und seiner «Goldküste» Feldbrunnen (7'516 Fr.) ist der Unterschied zwischen Grenchen und Bettlach allerdings nicht. Die Ansiedlung «besserer» Steuerzahler hat sich Grenchen denn auch schon seit längerem auf die Fahnen geschrieben.

Immer noch 29 Millionen

Der Grenchner Finanzverwalter David Baumgartner rechnet in seinen Ausführungen aber vorerst mit einer Stabilisierung der Steuererträge der natürlichen Personen auf dem aktuellen Niveau. Hinsichtlich der Firmen bringt er die Unternehmenssteuerreform III (im Juni im eidg. Parlament) ins Spiel, welche «grossen Einfluss auf die Steuererträge der juristischen Personen» haben werde. Umso wichtiger sei, dass die Stadt das finanzielle Steuer weiterhin Richtung Sparen fixiere. Das Eigenkapital der Stadt liegt nach den beiden Defizitjahren bei noch 29,3 Millionen Fr. «Die nach wie vor gute finanzielle Ausgangslage der Stadt Grenchen darf nicht dazu verleiten, bezüglich der Ausgaben Disziplin nachzulassen», meint der Finanzchef.

Der Gemeinderat behandelt die Rechnung und den Verwaltungsbericht an seiner Sitzung von kommendem Dienstag, 17 Uhr im Ratssaal Parktheater. Die Sitzung ist öffentlich. Weitere Traktanden: Geschäftsbericht SWG, Koordinationsstelle frühkindliche Bildung, Schulvertrag mit Bettlach, Gestaltungsplan Eschenrain West; persönliche Vorstösse.