Für das Jahr 2015 wird in der laufenden Rechnung ein Defizit von 1,967 Mio. Fr. budgetiert. Unter Berücksichtigung der Nettoinvestitionen von 5,817 Mio. Fr. resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von rund 5,1 Mio. Franken. In diesem Umfang wird das Nettovermögen der Stadt abnehmen. Die Einnahmen und Ausgaben sind mit 98,9 Mio. Fr. bzw. 97 Mio. Fr. nur marginal grösser als im Budget des laufenden Jahres. Soweit einige Zahlen aus der Budget-Vorlage, welche diese Woche an die Gemeinderäte verschickt wurde.

Doch am Ende kann es ohnehin anders herauskommen. Dies zeigen die Rechnungszahlen des vergangenen Jahres, als ein Defizit von 2,7 Millionen Fr. veranschlagt war, am Ende aber ein Überschuss von 6,7 Millionen resultierte. Dass das abflachende Wachstum der Wirtschaft im laufenden Jahr seine Auswirkungen bei den Steuereinnahmen 2015 zeitigen könnte, ist aber auch nicht von der Hand zu weisen. Denn die Steuern der juristischen Personen sind volatil und schwierig zu budgetieren. Bei den Steuererträgen wird jedenfalls gegenüber dem laufenden Jahr eine leichte Abnahme auf 58, 17 Mio. Fr. prognostiziert, dies bei einem weiteren Wachstum bei den natürlichen Personen.

Gegenüber 2014 abnehmende Ausgaben werden in folgenden Bereichen erwartet: allg. Verwaltung, öffentliche Sicherheit, Kultur und Freizeit, Verkehr, Finanzen; mit wachsenden Ausgaben wird in den Bereichen Schulen, Gesundheit, soziale Wohlfahrt, Umwelt/Raumordnung und Volkswirtschaft gerechnet. Als grösste Kostentreiber figurieren die Bildung (+652 000) Fr. und die Soziale Wohlfahrt mit zusätzlichen 154 000 Fr. Bei den Schulen und Kindergärten schlägt insbesondere die Spezielle Förderung zu Buche. Bei den Sozialhilfekosten wird eine weitere Steigerung um fast eine halbe Million erwartet, die durch Minderaufwendungen in anderen Bereichen (Ergänzungsleistungen und Pflegefinanzierung) nicht ganz aufgewogen werden.

Bahnhofplatz: neue Planung

Ins Budget aufgenommen wurden zudem etliche Investitionsprojekte bzw. Planungskredite. Sehnlichst erwartet wird die Wiederaufnahme der Projektierung Bahnhof Süd, bzw. Busbahnhof. Eine nötige Entflechtung von Autos und Bus ist politisch unbestritten. Ein Auszug aus dem Protokoll der Bau- und Planungskommission (Bapluk) zeigt den Stand der Planung (vgl. Illustration unten).

Diese wird offenbar aber noch nicht als der Weisheit letzter Schluss betrachtet. So regt die Bapluk an, zu prüfen, ob gewisse Buslinien nicht auch auf der Südseite des Bahnhofs verkehren könnten. Mit der Aufhebung von vermieteten Parkplätzen beim Hallgarten kann zudem der Planungsperimeter erweitert werden, wie unlängst anlässlich der Behandlung eines Vorstosses im Gemeinderat zu erfahren war. Jedenfalls werden jetzt wieder 100 000 Franken für eine neue Planung ins Budget aufgenommen.

Offiziell ist jetzt auch, dass der Kanton aus dem Projekt eines gemeinsamen Verwaltungsgebäudes ausgestiegen ist. Die GRK habe beschlossen, dass Grenchen die Projektierung im Alleingang durchzieht, wie einem weiteren Bapluk-Protokoll entnommen werden kann. Der Projektwettbewerb werde auch ohne Beteiligung des Kantons durchgeführt und soll bis im Frühling 2015 abgeschlossen sein. Vom Projektierungskredit von 300 000 Fr. sollen zwei Drittel ins Investitionsbudget 2015 aufgenommen werden.

Lichtsignal aufheben?

Im Sommer 2015 wird auf der Kapellstrasse, laut Angaben der Bapluk die meistbefahrene Strasse der Stadt, der Deckbelag erneuert. Offenbar wurde ernsthaft diskutiert, das Lichtsignal an der Bettlachstrasse aufzuheben. Die Polizei hat sich aber vehement dagegen ausgesprochen. Unter anderem sind auch Ausgaben geplant für neue Personalräume beim Werkhof, neue Schulcomputer, die Sanierung des Flachdachs der Abdankungshalle – und eine neue Küche in der Kindertagesstätte Villa Kunterbunt für 83 000 Franken.