Grenchen
Die SP Grenchen äussert ihren Unmut über «politische Machtspiele»

Die SP Grenchen hat an der Gemeinderatssitzung vom 21. September drei Sitze in Kommissionen und Verwaltungsräten verloren. Nun verurteilt die Partei das «unkollegiale und überhebliche Verhalten» der anderen Ratsmitglieder.

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Bei diversen Kommissionen und Vertretungen kam es zu Kampfwahlen: SP-Präsidentin Angela Kummer bei der Stimmabgabe bei Stadtschreiberin Luzia Meister.

Bei diversen Kommissionen und Vertretungen kam es zu Kampfwahlen: SP-Präsidentin Angela Kummer bei der Stimmabgabe bei Stadtschreiberin Luzia Meister.

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Der Schock sitzt bei der SP Grenchen nach den Kommissionswahlen vom 21. September offenbar tief. In einer Medienmitteilung bringt die Partei ihren Unmut zum Ausdruck.

Gemäss den Parteiengesprächen, die zwei Tage nach den Gemeinderatswahlen, am 27. April 2021, stattfanden, hätte die SP als zweitstärkste Partei in der neuen Legislatur 2021 bis 2025 Anrecht auf zwei Sitze in der Bau-, Planungs- und Umweltkommission BAPLUK. Diese beiden Sitze wurden ihr erstaunlicherweise nicht zugestanden, schreibt die Partei.

Mehr noch: der Gemeinderat verzichte auf wertvolles Fachwissen, welches der nicht gewählte zweite BAPLUK-Kommissionskandidat im Bereich Rohr- und Tiefbau einbringen könnte.

Kritik an der SVP

Die Kompetenzen der Kandidaten der anderen Parteien seien gar nicht thematisiert worden. Beim Einreichen der Kommissionswahlvorschläge seien die Parteien gebeten worden, die Kandidatinnen und Kandidaten kurz vorzustellen und ihre Fachwissen für die jeweiligen Gremien zu begründen. «Die SVP hielt es als einzige Partei nicht einmal für nötig, diese Begründungen abzugeben», schreiben die Sozialdemokraten.

Auch in den Verwaltungsräten als Dreierkommission stünde der SP als zweitstärkster Kraft je ein Sitz zu, heisst es weiter. Die koordinierte und organisierte Abwahl von SP-Fraktionschef Alexander Kaufmann aus seinen Mandaten in den Verwaltungsräten der GAG und des Regionalflughafens RFP bezeichnet die Partei als «ein Affront sondergleichen», seien doch bisher die Abmahnungen der Parteiengespräche und das Anciennitätsprinzip eingehalten worden.

Engagement und Fachwissen von motivierten Mandatsträgern mit dem Parteibüchlein zu schlagen, zeuge von mangelnder politischer Qualität.

«Unsere Partei wird die entsprechenden Konsequenzen aus den Vorfällen ziehen. Wir sind nicht länger bereit, die im Rat ach so häufig geforderten Kompromisse unsererseits einzugehen», schreibt die SP.

Man werde sich weiterhin tatkräftig und mit vielen motivierten Personen und Ideen für die Stadt Grenchen einsetzen. (bey)

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