Geforderte Parteien - glp-Präsidentin Nicole Hirt: «Grenchen braucht ein besseres Image»

Obwohl ihr alle davon abrieten, ging die glp ohne Listenverbindung in die kommunalen Wahlen vom Mai 2017. «Es war ein risikoreiches Unterfangen, gross die Gefahr, den Sitz nicht halten zu können», erklärt Nicole Hirt. Doch die Taktik ging auf und der Sitz konnte verteidigt werden. «Ich war sehr glücklich über meine Wiederwahl und total zufrieden, dass die glp im Alleingang einen Wähleranteil von 6,77 Prozent erreichte.»

Enttäuscht war sie von der CVP, die keine Listenverbindung mehr mit der glp eingehen wollte. «Ich hatte stets den Eindruck, dass wir in der Fraktion gut zusammengearbeitet haben. Aber es ist, wie es ist, ich will nach vorne schauen.»

Die Lage der glp habe sich seit 2015 wieder beruhigt. Damals wurde die Initiative der glp «Energie- statt Mehrwertsteuer» mit einem deutlichen Resultat von 92 Prozent der Stimmbeteiligten abgelehnt, auch bei den Nationalratswahlen musste die glp Federn lassen, indem sie fünf von zwölf Sitzen verlor. Davor waren die Grünliberalen seit ihrer Gründung im Jahr 2007 auf einer Erfolgswelle unterwegs. Jetzt gehe es wieder aufwärts, sagt Hirt. So freue sich die glp sehr, dass beispielsweise in St. Gallen eine Grünliberale in den Stadtrat eingezogen sei.

Eine Kleinpartei

Hirt hat das Präsidium bereits in der letzten Legislatur von Eric von Schulthess übernommen. Er hat ihr das Amt damals übergeben, da es auch wegen der Parteipräsidententreffen Sinn machte, als Präsidentin im Gemeinderat zu sitzen. Die Sektion Grenchen-Bettlach-Selzach wurde 2012 gegründet und zählt gegenwärtig drei Mitglieder und 25-30 Sympathisanten.

Entsprechend sei es fast unmöglich, sich um das Thema Parteinachwuchs zu kümmern. «Uns fehlen als kleine Sektion schlichtweg die Ressourcen. Vor zwei Jahren wurde im Kanton Solothurn die Junge glp gegründet, die sich um den Nachwuchs bemüht und auch im kantonalen Vorstand haben wir junge, motivierte Kräfte, deshalb bin ich sehr zuversichtlich», beschreibt Hirt. Den Leuten fehle es oft an Zeit, um politisch mitzuwirken, auch würde ein Beitritt oft als zu starke Bindung empfunden.

Als oberstes Ziel Grenchens nennt Hirt die Verbesserung der Finanzen. Diese könnten ihrer Meinung nach durch die Arbeit am Image herbeigeführt werden. «Wenn die Vorurteile gegenüber Grenchen abnehmen, kann das nur Vorteile für die Stadt haben.» Die Hochblüte der Uhrenindustrie habe Grenchen florieren lassen, Grenchen sei ein Publikumsmagnet und ein beliebter Wohn- und Arbeitsort geworden. Nun brauche die Stadt Alternativen, um wieder attraktiver zu werden. «Wir brauchen etwas, was uns von Solothurn und Olten abhebt», erklärt die Politikerin.

Sie hat auch bereits einige Ideen, die jedoch noch ganz im Anfangsstadium sind. «In Lengnau entsteht die Firma CSL Behring und in Luterbach wird die Biogen gebaut. Hochqualifizierte Fachkräfte werden hoffentlich mit ihren Familien in die Region ziehen.» Im Kanton gebe es im Moment für die Kinder dieser Familien keinen attraktiven Schulplatz. «Ich stelle mir einen Schulcampus vor mit immersivem Unterricht (Deutsch-Englisch), allenfalls sogar mit Übernachtungs- und Betreuungsangeboten, die über die Tagesstrukturen hinausgehen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf würde weiter gestärkt.»

Neue Wohnformen

Weiteres Potenzial sieht Hirt in der Altersvorsorge. Sie ist neu im Stiftungsrat der Alterszentren Weinberg und Kastels und setzt sich entsprechend mit diesem Thema auseinander. «Es muss ein Umdenken stattfinden. Das Altersheim als Wohnort für Betagte ist langfristig nicht mehr finanzierbar. Ich möchte nie in ein Altersheim und ich denke, das geht vielen so.»

In Deutschland würden beispielsweise Liegenschaften saniert, in denen jüngere und ältere Senioren zusammen leben und einander unterstützen. «Es gibt viel positives Feedback zu dieser Wohnform. Da Grenchen viele leerstehende Gebäude hat, könnte dies leicht angegangen werden.» Damit hätte Grenchen in der Schweiz eine zukunftsorientierte Vorreiterrolle.

Gutscheine statt Bargeld

Was auch angegangen werden müsse, sei die Sozialstruktur. Im Moment sei Grenchen für Sozialhilfebezüger attraktiv, dies solle sich ändern. «Warum nicht Gutscheine statt Bargeld aushändigen?», fragt sich Hirt. Gutscheine von Grossverteilern, die den Sozialhilfebezügern bereits übergeben würden, werden von diesen einfach weiterverkauft, aber Gutscheine von Gewerbeverbänden könnten das lokale Gewerbe stützen. Das Anliegen müsste sie aber im Kantonsrat aufgreifen, da den Sozialen Diensten Oberer Leberberg neben Grenchen auch die Gemeinden Bettlach, Selzach und Lommiswil angegliedert sind.

Schade findet Hirt indessen, dass die spezielle Förderung in den Schulen auf das Schuljahr 2019/2020 eingeführt werden muss. Grenchen als grösster Schulträger hätte sich stärker für ein Modell einsetzen müssen, das dem grossen Anteil Fremdsprachiger besser Rechnung trägt. «Ich frage mich, weshalb man etwas einführt, worüber es keine evaluierten Erkenntnisse gibt, ob die Qualität der Bildung auch wirklich erhöht wird», äussert sich die Grenchnerin.

Auch dies hätte ein Standortvorteil werden können, hier sei ein Trumpf verspielt worden. «In Finnland funktioniert diese Art von Integration, aber in Finnland ist nebst der Klassenlehrperson immer eine heilpädagogische Fachlehrperson anwesend, in der Schweiz jedoch nicht. Hierzulande unterstützt diese nur punktuell.»

Kritik an Politspitze

Am Vorgehen der Grenchner Politspitze muss sie jedoch Kritik äussern. In der laufenden Legislatur habe sie festgestellt, dass diese viel hinter verschlossenen Türen entscheide, anstatt offen mit dem Gemeinderat zusammenzuarbeiten. «Wie ist es sonst zu erklären, dass das Mandat ‹spezielle Förderung› an eine pensionierte Schulleiterin übergeben wurde, notabene an die Ehefrau des Vizestadtpräsidenten, obwohl es eine Schulleiterin gibt, die das Ressort ‹Spezielle Förderung› führt?», fragt sich Hirt.

«Die Stadt Grenchen lässt sich die Schulleitungen über eine Million Franken im Jahr kosten, und trotzdem müssen Themen auswärts vergeben werden?» Im Weiteren erwähnt sie den Effi-Deville-Bericht, welcher über hundert Seiten lang sei und die Steuerzahler 55'000 Franken kostete. «Das Stadthaus wurde durchleuchtet, denn auch dort muss gespart werden, doch den Bericht haben in seiner vollen Länge nur der Stadtpräsident und der Vizestadtpräsident gelesen. Nicht einmal die Gemeinderatskommission erhielt Einblick.»

Dem Gemeinderat sei bloss eine Zusammenfassung auf sieben Folien vorgelegt worden, was sie zur Frage führe, wo denn jetzt genau gespart würde. An der letzten Gemeinderatssitzung vom vergangenen Jahr habe sie auf diesen Missstand hingewiesen. Ihr Votum fehlte aber im Protokoll. «Erst im Januar-Gemeinderat lag dann das korrigierte Protokoll auf dem Tisch. Dort ist zu lesen: ‹Wenn jemand das ausdrücklich wünscht, könne er den Bericht schon einsehen.› Ich habe daraufhin Akteneinsicht verlangt, die Antwort lautete: ‹Die Vertraulichkeit muss zuerst durch die Gemeinderatskommission aufgehoben werden.›»