Was waren für Sie die Höhepunkte im Jahr 2015?

François Scheidegger: Da gab es eine ganze Reihe. Wir hatten einige erfreuliche Jubiläen zu feiern, darunter 100 Jahre Grenchenbergtunnel, 50 Jahre Grenchen Tourismus, 50 Jahre Regionalplanung Grenchen-Büren, die 20. Triennale, 20 Jahre Bundesamt für Wohnungswesen in Grenchen usw. Auch die erfolgreiche Wiedereröffnung des Parktheater-Restaurants oder die fast ausverkaufte Europameisterschaft im Velodrome Suisse machten viel Freude. Und natürlich der Neustart des FC Grenchen, für den ich mich persönlich stark engagiert habe.

Und was waren die Tiefpunkte?

Die Schliessung der Firma Michel SA ging mir sehr nahe, auch wenn mir seit einiger Zeit bekannt war, dass die Geschäftsführung gegen einen enormen Kostendruck ankämpfte. Die Rückweisung des Projektes eines neuen Stadthauses durch den Gemeinderat habe ich auch als Rückschlag empfunden, und nicht zuletzt auch die Kündigung des Stadtbaumeisters.

... wofür ja der Gemeinderat verantwortlich ist.

Dazu kann ich mich nicht äussern. Generell verfolge ich jedoch den Umgangston gegenüber dem städtischen Personal mit einer gewissen Besorgnis. Kritik aus dem Gemeinderat, den Medien oder aus der Bevölkerung registrieren die Mitarbeitenden aufmerksam. Meist können sie sich dazu nicht äussern und die Dinge richtigstellen. Das kann bisweilen schon an die Nieren gehen. Dabei leisten meine Mitarbeitenden Tag für Tag grossartige Arbeit in einem nicht immer einfachen Umfeld.

«Für den Neustart des FC Grenchen habe ich mich persönlich stark engagiert.»

«Für den Neustart des FC Grenchen habe ich mich persönlich stark engagiert.»

Die grösste Abfuhr des Jahres kam aber vom Kanton, in Form des Neins zur Pistenverlängerung.

Das ist so.

Was kann die Stadt jetzt tun für den Flughafen? Oder zumindest, damit das Thema nicht schubladisiert wird?

Hektik wäre jetzt fehl am Platz, die erhitzten Gemüter auf beiden Seiten sollen sich jetzt erst mal etwas beruhigen. Es gibt weiterhin verschiedene Handlungsachsen. Zudem sind sowohl im Kantonsrat wie auch im Gemeinderat Vorstösse zum Thema hängig. Ich rufe jedoch in Erinnerung, dass der Regionalflughafen eine selbstständige Aktiengesellschaft ist. Gefordert ist nun primär der Verwaltungsrat, die Stadt ist lediglich Minderheitsaktionärin, wie übrigens auch der Kanton. Wir werden unseren Flughafen aber nach Kräften unterstützen.

Die hängigen Vorstösse thematisieren die Sicherheitssituation. Wie gross ist der Handlungsbedarf?

Der Flughafen erfüllt höchste Normen der Sicherheit und ist erst kürzlich rezertifiziert worden. Wenn weitere Verbesserungen möglich sind, sollten diese im Interesse aller angegangen werden. Auch sogenannte Restrisiken sind ständig zu minimieren. Ich denke in diesem Zusammenhang insbesondere an den Riederengraben im Osten und im Westen an die viel befahrene Archstrasse oder an die Situation mit den Kandelabern auf dem Kreisel.

Könnte nicht der Bund hier zusätzliche Massnahmen verlangen?

Im Moment ist dies nicht der Fall, doch die Vorschriften werden immer wieder mal angepasst. Der RFP unterstreicht in der neusten Ausgabe seines Flughafenmagazins, dass die Vorschriften ab August 2016 zu noch mehr Einschränkungen für die Geschäftsfliegerei führen werden. Die Gegner der Ostverlängerung haben angekündigt, dass sie zu einer moderaten Anpassung Hand bieten würden, wenn diese die Sicherheit erhöht. Beispielsweise, wenn auch der Kanton einsieht, dass Untertunnelungen nicht nur für lärmempfindliche Anwohner wie in der Solothurner Westumfahrung sinnvoll sein können, sondern vielleicht auch einmal dort, wo die Verkehrs- und Flugsicherheit sowie die wirtschaftliche Entwicklung auf dem Spiel stehen wie bei uns.

Stichwort Informationspolitik der Stadt: Warum gibt es eigentlich nicht mehr Informationen aus der Gemeinderatskommission GRK? Versprochen wurden sie nämlich.

Laut Gemeindegesetz sind die Sitzungen der GRK vertraulich, öffentlich ist lediglich das Beschluss-Dispositiv, soweit dieses wiederum nicht vertraulich ist. Das ist also keine Grenchner Erfindung. Ein beträchtlicher Anteil der GRK-Geschäfte betrifft Personalfragen und darf naturgemäss nicht veröffentlicht werden.

«Die Schliessung der Firma Michel ging mir sehr nahe.»

«Die Schliessung der Firma Michel ging mir sehr nahe.»

Gerade das trägt dem Gremium den Ruf der Dunkelkammer ein, sogar im Gemeinderat.

Ich hänge nicht unbedingt am heutigen GRK-System. Wenn der Gemeinderat bereit ist, die Sitzungskadenz mindestens zu verdoppeln und einen guten Teil der Traktanden aus den genannten Gründen hinter verschlossenen Türen zu verhandeln, dann machen wir das so. Ob es allerdings im Sinne des Personals ist, wenn ihre Angelegenheiten vor einem 15er-Gremium ausgebreitet werden, wage ich zu bezweifeln – als Mitarbeiter empfände ich dies schlechterdings als Zumutung ...

Aber mehr Informationen über wichtige Sachgeschäfte wie beispielsweise die Revision der Personalordnung wären doch gut und würden der Gerüchteküche etliche Zutaten entziehen.

Einverstanden, wir haben Verbesserungspotenzial. Transparenz ist wichtig, schafft Vertrauen und wirkt so Gerüchten entgegen. Im Übrigen gilt im Kanton Solothurn schon lange das Öffentlichkeitsprinzip. Aber eben: keine Regel ohne Ausnahme.

Dann werden halt weiterhin fleissig Gerüchte verbreitet. Hier sind die Grenchner sehr versiert, ist Ihnen das auch schon aufgefallen?

Gerüchte und Gerede gibt es überall, Grenchen macht da keine Ausnahme. Dies kann man jedoch nicht einfach so «abstellen» und gehört offenbar auch ein wenig dazu. Menschen tauschen sich nun mal aus. Es ist mir ein Anliegen, dass offen kommuniziert wird, damit Missverständnisse aus der Welt geschafft werden können. Ich erwarte aber auch, dass Entscheide, die gefällt werden, von den Betroffenen mitgetragen oder zumindest akzeptiert werden.

In Grenchen ist auch die Stimm- und Wahlbeteiligung ausnehmend tief. Das sah man auch wieder bei den Nationalratswahlen. Haben Sie dafür eine Erklärung?

Die Stimm- und Wahlbeteiligung ist allgemein tief. Zugegebenermassen ist dies in Grenchen etwas ausgeprägter als anderswo. Das ist nichts Neues und zum Teil soziodemografisch bedingt. Eine schlüssige Erklärung gibt es letztlich aber nicht. Nicht förderlich waren zudem in letzter Zeit auch Entscheide des Kantons: Die Schliessung des Spitals, der Wegzug von Veranlagungsbehörde und Zivilstandsamt und jetzt auch noch der negative Entscheid zur Pistenanpassung haben in der Bevölkerung viel Frust und Politikverdrossenheit ausgelöst.

Wie ist eigentlich das Verhältnis zum Kanton generell?

Ich pflege persönlich ein gutes Einvernehmen und einen vertrauensvollen Austausch mit allen Mitgliedern des Regierungsrats. Bis jetzt habe ich stets offene Türen vorgefunden. Es liegt aber in der Natur der Sache, dass wir uns nicht immer einig sind.

Zurzeit interessieren speziell die Neubesetzungen diverser Chefbeamter: Polizei, Feuerwehr, Stadtbaumeister, Gesamtschulleiter. Was können Sie dazu sagen?

Per 1. Februar wird der Feuerwehrkommandant a.i., Thomas Maritz, zum Kommandanten befördert. Er wird gleichzeitig zu 30 Prozent für die Gebäudeversicherung des Kantons Solothurn tätig sein. Diese Lösung ermöglicht einen steten Know-how-Austausch zwischen Stadt und Kanton und hilft Kosten sparen.
Polizeikommandant Robert Gerber hat das Kommando am 21. Dezember 2015 abgegeben und tritt auf Ende Jahr offiziell in den Ruhestand. Sein Stellvertreter Hugo Kohler wird das Korps als Kommandant a.i. führen, bis der Nachfolger im Amt ist. An der Gemeinderatssitzung vom 19. Januar 2016 wird der Behörde ein Wahlvorschlag unterbreitet. Was die Baudirektion betrifft, wird dem Gemeinderat demnächst die Wiederbesetzung der Stelle Stadtbaumeister beantragt werden. Zuerst muss die Politik noch über das Reorganisationskonzept entscheiden, was für Anfang Jahr geplant ist. Nach dem positiven Gemeindeversammlungsbeschluss vom 15. Dezember hat der vom Gemeinderat eingesetzte Wahlausschuss die Ausschreibung des Gesamtschulleiters eingeleitet. Ich bin zuversichtlich, dass wir wie vorgesehen bis zum Beginn des neuen Schuljahres eine geeignete Person finden werden.

Man würde sich mehr Veranstaltungen wie «Fokus Stadtbau» wünschen, an der über laufende oder anstehende Projekte der Stadt informiert wird. Könnten das andere Abteilungen nicht auch machen?

Es freut mich sehr, dass die Resonanz auf «Fokus Stadtbau» so positiv ausfiel. Wir haben die Veranstaltung dieses Jahr das erste Mal durchgeführt. Ausschlaggebend war der Gedanke, der Baudirektion eine ähnliche Plattform zu ermöglichen, wie sie die Stadtpolizei mit dem Korpsrapport schon lange Jahre hat. Was die anderen Abteilungen angeht, kann ich Folgendes sagen: Die Finanzverwaltung informiert jeweils halbjährlich an den Gemeindeversammlungen ausführlich, während die Schulverwaltung vor allem über die Klassenlehrer und die Schulnachrichten kommuniziert. Auch das Standortmarketing kommuniziert seine Aktivitäten regelmässig über die Medien und informiert über kulturelle und sportliche Veranstaltungen via Veranstaltungskalender auf unserer Website. Die sozialen Dienste werden am 14. September 2016 gemeinsam mit der Pro Senectute einen grossen Informationsnachmittag zum Thema «Älter werden in Grenchen» durchführen.

Sie sind Präsident einer ausgeprägten Industriestadt. Wie beurteilen Sie die Wirtschaftssituation für das kommende Jahr?

Wie bereits mein Vorgänger pflege ich regelmässige Kontakte zur Wirtschaft. Die Situation präsentiert sich je nach Branche und Unternehmen sehr unterschiedlich. Wir beherbergen in Grenchen Betriebe, die sehr gut laufen und einen raschen Ausbau planen. Die meisten haben aber gegen die ungenügende Ertragslage und generell gegen eine gewisse Unsicherheit im wirtschaftlichen Umfeld anzukämpfen. Die Uhrenindustrie verspürt einen deutlichen Rückgang im Luxussegment.

Wird es zu einer Deindustrialisierung kommen?

Das ist zu befürchten – nicht von heute auf morgen, aber schleichend. Der Prozess hat im Übrigen schon eingesetzt und wird sich beschleunigen. Gleichzeitig wird sich der Mangel an Fachkräften akzentuieren, derweil eine Abnahme des Angebots an niederschwelligen Arbeitsplätzen absehbar ist – eine ungute Entwicklung. Was mich zurzeit aber noch fast mehr beunruhigt, sind die Folgen der Unternehmenssteuerreform III. Diese wird der Stadt Grenchen erhebliche Steuerausfälle bescheren und es ist noch völlig offen, wie wir diese dereinst auffangen sollen.

Die Situation der Syrien-Flüchtlinge ist noch immer prekär. Wäre Grenchen bereit, mehr Menschen aufzunehmen?

Wenn der Kanton befiehlt, dass wir zusätzliche Flüchtlinge aufnehmen müssen, sind wir vorbereitet. Wir werden solidarisch unseren Beitrag leisten, obwohl die Stadt Grenchen bereits überdurchschnittlich an den Soziallasten unserer Gesellschaft mitträgt. Ich habe beim Kanton bereits deponiert, dass ich gegebenenfalls in jeder Hinsicht professionelle Rahmenbedingungen erwarte. Und schliesslich erwarte ich, dass sich alle Solothurner Gemeinden solidarisch verhalten.

Wo würden solche denn in Grenchen untergebracht?

Als vorläufig einzige Option könnten wir eine Zivilschutzanlage anbieten.

Was wünschen Sie sich für das neue Jahr?

Ich wünsche mir, dass das konstruktive Gesprächsklima anhält, nicht nur im Gemeinderat, sondern auch in den Beziehungen zu den Nachbargemeinden oder den Vertretern des Kantons. Wir stehen vor Herausforderungen, die wir nur gemeinsam lösen und nicht aussitzen können. Entscheidend scheint mir letztlich, dass wir offen sind für Veränderungen und für das gute Argument.