Grenchen
Gemeindeversammlung tritt auf 10-Millionen-Landkredit ein
Die Gemeindeversammlung hat am Donnerstagabend Ja gesagt zu einem Kredit von 10 Millionen Franken für Landbeschaffungen. Auch die Rechnung 2014 der Stadt wurde genehmigt.
Dieses Land hat die Stadt Grenchen kürzlich gekauft. Die Gemeindeversammlung trat auf einen Kredit für weitere Landkäufe ein.
«Als Top-Entwicklungsstandort der Hauptstadtregion ist die Ansiedlung von weiteren Arbeitsplätzen dank einer aktiven Bodenpolitik möglich», sagte Stadtbaumeister Daniel Gäumann zu den 43 erschienenen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern. Die Stadt bediene sich des Mittels des Landbeschaffungskredites schon seit 40 Jahren und habe auch letztes Jahr zwei Landstücke in der Arbeitszone gekauft.
Zuletzt wurde ein Landbeschaffungskredit im Jahr 2008 an der Urne bewilligt, damals im Umfang von 8 Mio. Fr. Dieser ist nach verschiedenen Landkäufen bis auf einen Restbetrag von 285 000 Franken aufgebraucht. Stadtpräsident François Scheidegger betonte ferner, dass in der Periode zwischen 2007 und 2014 aus den getätigten Liegenschaftsverkäufen ein Buchgewinn von 6 Millionen Fr. erzielt worden sei. Auch Walter Sahli als Vertreter des Wirtschaftsrates empfahl den Kredit zur Annahme. «Die Stadt kann damit Einfluss nehmen auf den Branchenmix.» Auf den Kredit wurde ohne Gegenstimme eingetreten. Er gelangt am 18. Oktober zur Urnenabstimmung.
SWG mit weniger Umsatz
SWG Direktor Per Just erläuterte die Rechnung und den Geschäftsbericht der Städtischen Werke. Der Jahresumsatz von knapp 43 Mio. Fr. liegt . 7 Prozent unter dem Vorjahr. Hauptursache war das warme Wetter, das den Gasabsatz reduzierte und im Strombereich habe sich ein tieferer Verbrauch mit tieferen Preisen kumuliert. Die Abgabe an die Stadt betrug 2014 1,6 Mio. Fr., dazu kommen Naturalleistungen im Umfang von 440 000 Fr. für die öffentliche Beleuchtung. Die Rechnung der SWG wurde einstimmig genehmigt.
Finanzverwalter David Baumgartner erläuterte den Rechnungsabschluss 2014 der Stadt. Dieser schliesst bei einem Aufwand von knapp 97 Mio. Fr. und einem Defizit von 3,5 Mio. Fr. um rund 1,7 Mio. Fr. schlechter ab, als erwartet. Hauptsächliche Ursache sei der Einbruch im Steuerertrag der Firmen aufgrund von hohen Investitionen (wir berichteten), wogegen die Steuererträge der natürlichen Personen gewachsen sind. Der Nettoaufwand sank um 1,6 Mio. Fr.
SP-Fraktionschef Remo Bill zeigte sich enttäuscht vom Ergebnis. Es entspreche nicht den Versprechungen der Bürgerlichen. Die SP werde aber «konstruktiv bei Verbesserungen mithelfen» – was den Stadtpräsidenten veranlasste festzuhalten, dass Bill bisher noch an keinem der drei von ihm einberufenen «runden Tische» zu den Stadtfinanzen teilgenommen habe.
Kleiner Schlagabtausch
Jean-Pierre Thomsen (SP) kritisierte ebenfalls das «schlechteste Ergebnis seit 1992» und bemängelte eine ungenaue Budgetierung, was Scheidegger relativierte. 1,8 Millionen Abweichung auf knapp 100 Millionen seien nicht einfach zu verbessern. Gemeinderat Marco Crivelli (CVP)setzte beim Schlagabtausch den Schlusspunkt: «Vielleicht war es gerade der Wechsel im Stadthaus, welche die Industrie veranlasst hat, wieder zu investieren.» Die Rechnung wurde mit wenigen Enthaltungen seitens der SP genehmigt.
