Man habe doch abgemacht, zu den Gemeinderatswahlen in Grenchen keine Plakate an Strassenlampen anzubringen, monieren die anderen Parteien. Man habe nichts Verbindliches abgemacht, wehrt sich die SP.
Der Grenchner Gemeinderatswahlkampf nimmt Fahrt auf. Das sieht man daran, dass sich die Parteien wieder vermehrt gegenseitig piesacken. Neuste Episode: Aufregung herrscht bei manchen Politikern über die Wahlplakate der SP. Nicht über den Inhalt, sondern weil sie überhaupt hängen:
«An der Präsidenten-Sitzung vom Dezember 2020 im BWO wurde klar formuliert, dass wir die Plattform Smartvote einsetzen wollen und aus finanziellen Gründen auf Plakate verzichten. Es war klar ein Bekenntnis und es herrschte Einigkeit», formuliert GLP-Gemeinderätin Nicole Hirt ihre Kritik.
Und sie ist damit nicht allein. Auch SVP-Präsident Marc Willemin stört sich, dass die SP sich nicht an dieses Agreement halte.
«Wir sind eigentlich übereingekommen, dass wir keine Plakatwerbung an Kandelabern machen. Ich finde es schade, wenn sich nicht alle daran halten»,
meint er. Einen Grund, nun doch noch zu plakatieren, sieht Willemin nicht. «Wir haben unseren Wahl-Flyer und werden auch unsere Website noch entsprechend aufdatieren.»
CVP-Parteipräsident Matthias Meier-Moreno betont, auch die CVP halte sich daran und habe das auch schon öffentlich kommuniziert. Man mache dafür auf Smartvote mit (Internet-Portal mit Kandidatenprofilen) und bespiele die von der Stadt zur Verfügung gestellten Plakatstationen, z. B. auf dem Marktplatz.
SP-Präsidentin Angela Kummer wehrt sich: «Ich weiss nichts von einer Abmachung.» Am Treffen der Parteipräsidentinnen und Parteipräsidenten sei diskutiert worden, dass es «der allgemeine Wunsch ist, möglichst auf Kandelaberplakate zu verzichten» und stattdessen alle auf die online Wahlplattform Smartvote hinzuweisen.
«Ich habe gesagt, dass ich dies als Anregung entgegennehme und im Wahlteam diskutiere. Das Treffen wurde nicht protokolliert, somit hat es wohl unterschiedliche Auffassungen gegeben, was diskutiert wurde.» Da sich die SVP nicht an Smartvote beteiligt, sei die SP davon ausgegangen, dass zumindest sie – und wohl auch andere Parteien – Kandelaberplakate herstellen und aufhängen.
«Abgesprochen wurde nichts, das wurde auch bei den letzten Wahlen nicht gemacht.»
FDP-Präsident Daniel Wyss anerkennt, dass es wohl keine offizielle Abmachung gab. Es sei der allgemeine Wunsch diskutiert worden, «keine Hohlkammerplakate an den Kandelabern anzubringen». Dies habe die FDP im Wahlteam diskutiert und beschlossen, sich an die «unverbindliche Absichtserklärung» zu halten. Man werde die eigenen Kandidaten an den offiziellen Plakatwänden der APG promoten.
Ob viele Plakate überhaupt die Wahlchancen erhöhen oder eher nerven, darüber kann man sich streiten. Peter Brotschi (CVP), ein Doyen der Grenchner Politik, hält jedenfalls nichts davon. «Ich war immer gegen diese wilde Plakatiererei und habe da nie mitgemacht. Ich wurde auch so dreimal in den Kantonsrat gewählt.»
SVP-Regierungsratskandidat Richard Aschberger ist im Hinblick auf den zweiten Wahlgang weiterhin an den Plakatwänden präsent. Inzwischen haben es Vandalen auf seine Wahlplakate abgesehen, sogar in seiner Heimat Grenchen. Ein Wahlplakat im Stadtzentrum wurde auf geschmacklose Art verunstaltet, zwei weitere wurden beschädigt bzw. verschwanden. «Dies ist das Erste, das beschädigt wurde, von mir im ganzen Perimeter Grenchen, bis jetzt lief alles immer sauber ab …», kommentiert Aschberger, als er letztes Wochenende auf das verschmierte Plakat stiess. (at.)