Grenchen
Gemeinderat verdoppelt Preise für Parkkarten
Die Preise für Parkkarten für Anwohner und Pendler werden in Grenchen stark angehoben. Sie sind aber auch nach der Erhöhung noch günstig.
Parkvignette wird teurer
Nach 13 Jahren und mehr hat der Gemeinderat die Tarife angepasst. Eine Jahreskarte für einen Parkplatz in der blauen Zone kostet neu 240 statt bisher 120 Franken. Pendler zahlen 300 Franken statt bisher 120. Mit Ausnahme der SVP waren alle Fraktionen mit der Anpassung einverstanden.
In zweiter Lesung hat der Gemeinderat 1,75 Mio Fr. für die Beschaffung interaktiver Wandtafeln für die Grenchner Schulzimmer beschlossen. War der Rat im Sommer noch skeptisch, hat eine Demonstration der Möglichkeiten der Geräte in den Fraktionen ein Umdenken ausgelöst.
Budget genehmigt
Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung von Dienstagabend ferner über ein tiefrotes Budget 2016 beraten. Die Finanzverwaltung erwartet für 2016 negative Zahlen im Umfang von 4,3 Mio. Fr. Nicht zur Behandlung kam ein umstrittenes Sanierungsprogramm der Gemeinderatskommission GRK, das substanzielle Einsparungen bzw. Mehreinnahmen aufs Tapet gebracht hätte.
Die Vorlage wurde, offenbar nach breitem Widerstand in den Fraktionen, am Montag von der GRK zurückgezogen. Stadtpräsident François Scheidegger kündigte aber an, man werde auf die Vorlage nicht verzichten, auch wenn man jetzt Zeit verliere.
Das Loch entsteht vor allem durch einen Rückgang der Steuern von Firmen von 4 Mio. Fr., wie Finanzverwalter David Baumgartner darlegte. Das Eintreten aufs Budget war unbestritten. Während die SP von der Möglichkeit einer moderaten Steuererhöhung sprach, lehnte die SVP eine solche kategorisch ab. Das Budget wurde ohne Änderungen genehmigt.
