Grenchen
Gemeinderat tagte fleissiger als 2013

Der Gemeinderat Grenchen hat an seiner Jahresschluss-Sitzung Rückblick gehalten. Im Lauf des Jahres wurden 129 Geschäfte behandelt, 36 mehr als 2013. Die längste Sitzung dauert fast viereinhalb Stunden.

Andreas Toggweiler
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Der Gemeinderat behandelte vor allem Themen aus dem Schulbereich

Der Gemeinderat behandelte vor allem Themen aus dem Schulbereich

Oliver Menge

Am Dienstag wurden vor allem Geschäfte aus dem Schulbereich behandelt. So wurde das Jahresreporting der Grenchner Schulen verabschiedet, das ganz im Zeichen der Schulevaluation stand, die von Projektleiterin Heidi Zumbrunnen vorgestellt wurde. Der Bericht zur «Durchleuchtung» der Grenchner Schulen bildete dabei Gegenstand der Vorlage sowie Massnahmen, welche die Geschäftsleitung Schulen daraus ableitete und welche Mark Widmer im Detail erläuterte. Drei von vier Massnahmen wurden vom Gemeinderat unterstützt, die «Klärung der Position des Vorsitzenden» und verwandte Themen wurden jedoch gestrichen, da sie nach erfolgter Wahl des Schulführungsmodells obsolet seien, wie eine bürgerliche Mehrheit befand. Auch ein Kompromissvorschlag des Stadtpräsidenten wurde mit neun gegen sechs Stimmen abgelehnt.

Rückblick auf 2014
François Scheidegger beendete das Ratsjahr mit einem Rückblick auf die wichtigsten Ratsgeschäfte bzw. Ereignisse von 2014. Dazu gehört etwa das Projekt Windkraft Grenchen, der neue Kindergarten im Lingeriz, die Weiterführung des Angebots Vorkindergarten, das Projekt Schulleitungsstrukturen usw. Insgesamt tagte der Rat an 12 Sitzungen während gut 33 Stunden und behandelte dabei 129 Geschäfte.
Als Neubauten konnten die Unterkünfte für Lernende der Uhrmacherschule, das renovierte Schulhaus Eichholz und ein neues Betriebsgebäude im Zentrum Bachtelen eröffnet werden. Scheidegger verwies auch auf die sehr rege Bautätigkeit im privaten Sektor. «Ich bin zuversichtlich, dass Grenchen im nächsten Jahr wieder über 17 000 Einwohnerinnen und Einwohner zählen wird.» Schliesslich erinnerte er an zahlreiche Anlässe, darunter die 1. Grega oder die erste Generalversammlung der Swatch Group im Velodrome. Er dankte auch den städtischen Angestellten und Lehrpersonen sowie dem Gemeinderat für konstruktive Diskussionen und insbesondere seinem Vizepräsidenten Urs Wirth.

Defizit zeichnet sich ab
Zu den Wermutstropfen zählte der Stapi, dass es ihm trotz gutem Einvernehmen mit Vertretern der Solothurner Regierung nicht gelungen sei, den Abzug der Veranlagungsbehörde nach Solothurn abzuwenden. Sorgen würde auch die finanzielle Zukunft bereiten. Nach heutigem Wissensstand komme es zu keiner positiven Überraschung bei der Rechnung 2014 – im Gegenteil. Veranschlagt ist zurzeit ein Defizit von 1,8 Mio. Fr. Dies zeige auf, dass die eingeleiteten Massnahmen und weitere nötig seien.
Der Gemeinderat hat ferner
- die Leistungsvereinbarung mit der Spitex genehmigt und dabei eine Defizitgarantie von 700 000 Fr. jährlich ausgesprochen;
- Maya Karlen (Leiterin Schulverwaltung) zur Vorsitzenden der Geschäftsleitung Schulen Grenchen gewählt.