Gemeinderat
Gemeinderat spricht zwei Millionen für Velodrom
Der Grenchner Gemeinderat hat gestern Abend den Velodrom-Beitrag und das Budget 2012 zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet. Das Budget sieht ein Defizit von 1.5 Millionen Franken vor.
Innenansicht Velodrom: Durch integrierte, unterteilbare Sportplätze (rechts) wird das Angebot der Radrennbahn (links) ergänzt. velodrome suisse
Als einmaliges, ambitiöses aber realistisches Projekt machte Stadtbaumeister Claude Barbey den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten gestern das Projekt Velodrom schmackhaft – immerhin hatten diese zu entscheiden, ob sie zuhanden der Gemeindeversammlung einen Beitrag von 2 Millionen Franken gutheissen wollten, welcher in jährlichen Häppchen von jeweils maximal einer Million an die Stiftung Velodrome Suisse ausgezahlt werden soll.
Ein wichtiges Puzzleteil fehlt
Die Ablehnung des Kunstrasens ist für den Gemeinderat ein Grund mehr, das Velodrom mit wettkampftauglicher Radrennbahn, Sportplätzen, Lehrlingsturnensporthalle und Mantelnutzung zu bestätigen. Hubert Bläsi, Fraktionsvorsitzender FDP: «Mit der Ablehnung des Kunstrasens wurde der Sportstättenplanung ein wichtiges Puzzleteil herausgerissen.
Das ist aber kein Grund, gleich noch das Herzstück abzuschreiben.» Ähnlich sahen es Thomas Marti (CVP) und Alex Kaufmann (SP). 20 Jahre lang habe man eine Mehrzweckhalle diskutiert – nun habe man die Chance, diese zu verwirklichen. Fragen zu künftigen Betriebskosten und einer gleichzeitigen Erneuerung der Osttribüne des anliegenden Fussballstadions konnte Stadtbaumeister Barbey beantworten.
Er stellt klar, dass der à-fonds-perdu-Beitrag an enge Auflagen gebunden sein wird und die Stadt keine Rappen mehr an die Betriebskosten zahlen muss, ebenso wird eine spätere Nachschusspflicht ausgeschlossen. Weitere wichtige Punkte werden im Rahmenvertrag zwischen der Stadt und der Stiftung geregelt. Die Fussballtribüne wird mit dem Bauprojekt aufgelegt. Sie ist in den Grundkosten nicht enthalten, ein Investor interessiert sich für die Finanzierung.
Land im Baurecht angeboten
Die Velodromhalle soll rund 70 mal 120 Meter gross und zirka 13,5 Meter hoch werden. Die Stadt bleibt Eigentümerin des Landes und bietet dies der Stiftung im Baurecht an. Weitere Vorteile: breites Nutzungsspektrum, Attraktivitätssteigerung der Sportstättenzone und der Stadt Grenchen, geringes Risiko. Und: Wenn das Velodrom gebaut wird, wird auch die mia künftig in dieser Halle stattfinden.
Nebeneffekt: Das heutige mia-Feld (Westfeld) wird den Fussballern wieder vermehrt als Trainingsplatz zur Verfügung stehen. Der Gemeinderat verabschiedete einstimmig den Beitrag von 2 Mio. Franken. Das letzte Wort hat die Gemeindeversammlung von Mitte Dezember.
Budget 2012 mit Verlust
Auch der Voranschlag 2012 wurde – wenn auch zähneknirschend – zuhanden der Gemeindeversammlung angenommen. Das Scheitern des Kunstrasens und das Zurückstellen eines Investitionsbeitrags für die nächste Triennale hatten nochmals zu Änderungen geführt. Das Defizit in der laufenden Rechnung beträgt neu 1,4 Mio. Franken (vergleiche Box).
Betreuungsangebote ist gefragte Dienstleistung, die kostet
Seit bald neun Jahren bietet Grenchen schulpflichtigen Kindern den Mittagstisch der Interessengemeinschaft Spielplätze Grenchen (ISG) im Lindenhaus an. Die Anforderungen an das Betreuungspersonal sind aber vor allem aufgrund der grossen Altersunterschiede der Kinder immer grösser und zeitintensiver geworden.
Bereits wurde beschlossen, den Elternbeitrag von bisher 10 auf neu 11 Franken pro Essen und Kind anzuheben. Gestern musste der Gemeinderat noch einen Nachtragskredit von 10000 Franken bewilligen. Man tue dies «zähneknirschend», betonte beispielsweise Ivo von Büren (SVP). Zudem wird die Schulverwaltung beauftragt, mit den umliegenden Gemeinden - welche insgesamt 11 Sek-P-Schüler nach Grenchen an den Mittagstisch schicken - Verhandlungen für einen Beitrag an die Defizitgarantie der Stadt zu führen.
Auch die Tagesstrukturen Zentrum (TAZ) sind sehr beliebt, es sinken aber die Einnahmen. Der aktuelle Dekkungsgrad der Elternbeiträge liegt gerade noch bei 19 Prozent. Angestrebt werden aber 30 bis 35 Prozent. Deshalb hat der Gemeinderat gestern beschlossen, per 1.3.2012 einen neuen Tarif in Kraft zu setzen, um künftig mehr Einnahmen durch Elternbeiträge zu erhalten.
Bei der Kinderkrippe Teddybär wurde bereits per 1.1.2010 eine Tariferhöhung umgesetzt. Das neue Tarifmodell orientierte sich am denjenigen der städtischen Kindertagesstätten. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Defizit der Krippe aber erhöht. Deshalb musste die Krippe um einen Beitrag an das Betriebsdefizit ersuchen. Die Stadt Grenchen übernimmt nun das Betriebsdefizit der Kindertagesstätte Teddybär für das Betriebsjahr 2011/12 im Umfang der effektiv belegten Betreuungsplätze durch die Kinder (von Nicht-Spitalangestellten) mit Wohnort Grenchen. Für das Budget 2012 wurde ein Kredit von 146000 Franken bewilligt. (fup)
Die Steuereinnahmen sollen im Vergleich zum Jahr 2011 bei den natürlichen Personen von 15,5 auf 15 Mio. und bei den juristischen Personen von 42,6 auf 40,9 Mio. abnehmen. Das Pro-Kopf-Vermögen reduziert sich von 390 auf 207 Franken. Die Investitionsrechnung schliesst mit Nettoinvestitionen von 5,2 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad sinkt auf geringe 19 Prozent.
Trotz der düsteren Prognosen und der noch angeschlagenen Wirtschaft zeigte sich der Gemeinderat letztlich zufrieden. «Ein einigermassen verträgliches Budget» nannte es Urs Wirth (SP), ein «noch verkraftbares Budget» Renato Müller (FDP). Aber auch die Stadt Grenchen müsse den Gürtel in Zukunft wohl etwas enger schnallen.
