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Grenchen
Der Gemeinderat müsse sich nicht wundern, wenn er jedes Jahr einen neuen Stadtbaumeister suchen müsse. Es mangle die politische Rückendeckung für das Amt, hiess es unter anderem im Grenchner Gemeinderat.
Bekanntlich hat Stadtbaumeisterin Drazenka Dragila ihre Demission per 31. August eingereicht. Der Gemeinderat Grenchen beschloss, die Stelle möglichst nahtlos wieder zu besetzen, «Es sind wichtige Dossiers wie die Ortsplanungsrevision, der Bahnhofplatz oder Unterhaltskonzepte für Gebäude und Strassen betroffen», mahnte Vize-Stadtpräsident Remo Bill seitens der SP. CVP-Fraktionschef Matthias Meier-Moreno bekräftigte die Forderung, für Chefbeamte wieder eine Wohnsitzpflicht in Grenchen einzuführen, während Marc Willemin seitens der SVP vorschlug, die akademischen Anforderungen zu lockern. Diese sind allerdings in der Gemeindeordnung vorgegeben.
Daniel Hafner (SP) gab zu bedenken, dass die Wohnsitzpflicht die Auswahl auch unnötig einschränken könne und «dass eine Person von aussen in Grenchen vielleicht auch unabhängiger agieren könnte.» Nicole Hirt (GLP) rief auf, «vielleicht auch einmal das Wahlprozedere zu überdenken.» Die erneut nötige Wahl habe auch in der FDP-Fraktion viel zu diskutieren gegeben, meinte Robert Gerber. Eine Ursache für das Malaise haben man aber nicht identifiziert.
Ganz anders Alex Kaufmann (SP). Er meinte, der Gemeinderat sei auch selber Schuld, wenn er jedes Jahr einen neuen Stadtbaumeister suchen müsse: «Wir zahlen den Preis für die mangelnde politische Rückendeckung, die wir diesen exponierten Personen bieten.» In den Wahlausschuss delegierten die Fraktionen Remo Bill (SP), Konrad Schleiss (FDP), Ivo von Büren (SVP) und Peter Brotschi (CVP).
Der Gemeinderat hat ferner das Schulprogramm Grenchen 2017-2021 genehmigt. Es handelt sich dabei einerseits um ein Qualitätssicherungsprogramm, anderseits um einen Zeitplan für die Implementierung von Projekten. Lediglich die SVP lehnte das Programm ab und wollte damit gemäss Richard Aschberger ein Zeichen setzen. «Lehrplan 21, spezielle Förderung, Tagesstrukturen, das geht uns alles in die falsche Richtung.»
Gesamtschulleiter Hubert Bläsi stellte eine Vorlage zur Umsetzung der speziellen Förderung in Aussicht, sobald die endgültigen Beschlüsse des Kantonsrates vorliegen. Er verwahrte sich zudem in aller Deutlichkeit gegen Unterstellungen von Nicole Hirt (GLP), die Grenchner Schulen nützten den Spielraum nicht aus, den der Kanton den Gemeinden hier noch belasse. Hirt hatte sich auch gegen die «Qualitätssicherungs-Hysterie» gewandet, welche die Schule nicht besser mache, nur teurer.
Angela Kummer (SP) reichte eine Motion zu «Tagesstrukturen im Schulkreis Kastels» ein, welcher der Rat jedoch die verlangte Dringlichkeit klar absprach. Eine Umfrage bei Eltern habe gezeigt, dass im Kastelsquartier ein dringender Bedarf bestehe. Weil der Kindergarten Kastels bald nicht mehr gebraucht werde, gelte es diese Gelegenheit bereits auf nächstes Schuljahr hin zu nützen, begründete Kummer.
Hubert Bläsi erklärte, dass tatsächlich im Zentrum und im Süden der Stadt im Moment Bedarf für zusätzlich Kindergartenplätze sei. Eine Vorlage dafür werde für den Aprilgemeinderat vorbereitet. So oder so sei ein Betreuungsangebot im Schulhaus Kastels vorgesehen. Einen Mittagstisch hat der Rat bereits früher beschlossen.