Einen «6er im Lotto» nannte Hubert Bläsi seitens der FDP an der Gemeinderatssitzung vom Dienstagabend das geplante neue ETA-Produktionsgebäude für Uhrwerkskomponenten, das die Swatch Group südlich der Howeg an der Flughafenstrasse realisieren will. Überhaupt waren sich die Fraktionen einig, dass das Projekt höchst erfreulich sei und die Region davon profitieren werde, wie Marc Willemin (SVP) ergänzte.

Stadtbaumeister Claude Barbey lobte das Vorgehen der Swatch, die auch die Anstösser zum Vorhaben orientiert hat, welchen vor allem die Frage der Verkehrserschliessung wichtig ist. «In diesem Zusammenhang sind Fragen aufgetaucht», erklärte Barbey, und schliesslich wünsche man keine «Riesendiskussion» wie im Falle des Landi-Neubaus, wo es zu Einsprachen gekommen war. Er konnte aber beruhigen, denn die Fabrik soll von Osten her, also über die Neckarsulm- und die Niklaus-Wengi-Strasse erschlossen werden. Für die Flughafenstrasse wird ein Fahrverbot mit Zubringerberechtigung geplant.

Damit die Swatch aber überhaupt bauen kann, musste der Gemeinderat beschliessen, dass das dafür vorgesehene Grundstück - welches die Swatch demnächst kaufen wird - aus der Reserve in die Bauklasse umgezont wird. Dem wurde klar zugestimmt, die Zonenplanänderung wird nun für 30 Tage öffentlich aufgelegt. Baubeginn soll frühestens nächstes Jahr sein. Das Produktionsgebäude soll in mehreren Etappen realisiert werden, so entstehen erst zirka 360 Arbeitsplätze, später im Bestfall bis zu 1400. Mit der ersten Bauetappe werden zudem 250 Parkplätze gebaut, mehr als 500 sollen es auch später nicht werden.

Hm, und was jetzt?

Für einige Unklarheit sorgte die Behandlung der Elternpetition «Keine neuen Unterrichtszeiten auf Primarstufe auf das Schuljahr 2011/2012». 602 Unterschriften waren gegen den Beschluss der Schulgeschäftsleitung (GLSG) gesammelt worden, die den Unterrichtsbeginn auf Primarstufe 20 Minuten später ansetzen will. Aus Sicht der Schulen machen die neuen Zeiten Sinn, denn sie sind näher an den kantonalen Vorstellungen. Ausserdem seien sie unabdingbar; ab August kommen Sek-P-Schüler aus Selzach nach Grenchen in die Schule, die Anschlüsse an den öffentlichen Verkehr sind dafür aber mit den bisherigen Zeiten nicht geeignet (wir berichteten).

Die Ressortverantwortliche Lucia Herzog erklärte seitens der Geschäftsleitung: «Wir haben uns nicht einfach getan mit dem Beschluss, denn wir nehmen die Anliegen der Eltern ernst.» Man sei aber überzeugt, die richtige Lösung gefunden zu haben. So sahen es auch die meisten Gemeinderäte, nur Aldo Bigolin (FDP) und «SP-Einzelkämpferin» Clivia Wullimann widersprachen. Da die Festlegung der Unterrichtszeiten in der Kompetenz der Schule liegt, konnte der Gemeinderat gestern nicht direkt eingreifen; laut Rechtskonsulentin Luzia Meister handelt es sich um einen operativen Entscheid der GLSG.

Im Sinne einer Empfehlung

Schliesslich wurde der Petition mit 9 zu 6 Stimmen Folge geleistet, der Gemeinderat stützt damit das Anliegen der Eltern. Was das aber genau bedeutet, wusste erst einmal keiner. Im Anschluss an die Sitzung fragten die Schulvertreter deshalb nochmals nach. Wie Rechtskonsulentin Meister erklärte, wird der Entschluss des Gemeinderats nun im Sinne einer Empfehlung an die GLSG zurückgegeben, die sich nochmals Gedanken zur Änderung machen kann. Über die Festlegung entscheidet aber nach wie vor die Geschäftsleitung. Es ist folglich davon auszugehen, dass die neuen Unterrichtszeiten eingeführt werden.