Grenchen

François Scheidegger: «Grenchen verändert sich dauernd»

Stadtpräsident François Scheidegger ist grundsätzlich zufrieden mit seinem ersten Jahr im Amt.

Stadtpräsident François Scheidegger ist grundsätzlich zufrieden mit seinem ersten Jahr im Amt.

Der Grenchner Stadtpräsident François Scheidegger ist seit einem Jahr im Amt und zieht Bilanz.

Sind Sie zufrieden mit Ihrem ersten Amtsjahr als Stadtpräsident?

François Scheidegger: Ja. Es war spannend und vielschichtig und hat mir persönlich viel Freude bereitet. Was natürlich nicht heisst, dass man dies oder jenes nicht auch anders machen könnte. Aber ich spüre eine hohe Akzeptanz bei den Einwohnerinnen und Einwohnern und auch in der Politik. Grenchen verändert sich dauernd und ich treffe viele Menschen mit Ideen und Anliegen aller Art. Diesen Pulsschlag der Stadt zu spüren, bedeutet mir viel. Mir ist auch bewusst, dass ich allein nichts erreichen kann. Ich mag dieses oder jenes anstossen, die Politik fasst aber die wichtigen Entscheide und alle gemeinsam setzen wir sie um.

Was war aus Ihrer Sicht der heikelste politische Entscheid in diesem Jahr?

Sicher anspruchsvoll war die Reorganisation der Schulleitung, galt es doch einen Dialog verschiedener Anspruchsgruppen mit teilweise unterschiedlichen Auffassungen zu moderieren und am Schluss eine Entscheidung herbeizuführen. Sehr politisch gefärbt waren die Entscheide zur Personalsteuer und zur Heraufsetzung der Feuerwehr-Dienstpflicht. Beide hängen auch mit der wirtschaftlichen Grosswetterlage zusammen, die den Steuerertrag in den kommenden Jahren akut mindern könnte. Meine Aufgabe ist es in dieser Situation auch, dafür zu sorgen, dass wir für solche Entwicklungen gewappnet sind und rechtzeitig Gegenmassnahmen einleiten. Bei der Feuerwehrpflicht ist das gelungen, bei der Personalsteuer teilweise. Das Thema Finanzen wird uns jedenfalls in den nächsten Jahren weiterbeschäftigen.

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde es vor lauter gegenseitiger Wertschätzung schon fast kuschlig. Fällt jetzt die Diskussionskultur nach dem Politik-Hickhack der letzten Jahre ins andere Extrem? Oder ist das einfach Nachholbedarf an Freundlichkeit?

Das glaube ich nicht. Ich empfinde die Diskussionen, wie sie zurzeit geführt werden, als gesund. Der Gemeinderat ist keine Wohlfühloase, aber mir ist es ein Anliegen, dass wir sachlich bleiben und nicht auf die Person gespielt wird. In diesem Sinne hat sich die Diskussionskultur deutlich verbessert und ich glaube auch, dass dies von der überwiegenden Mehrheit sehr geschätzt wird. Es soll möglich sein, dass man sich nach der Sitzung zuprosten kann, auch wenn man vorher in der Diskussion unterschiedlicher Meinung war.

Sie machen mitunter Kompromissvorschläge und sorgen dafür, dass die unterlegene Partei das Gesicht wahren kann. Schimmert da der ehemalige Richter durch?

Sieht das so aus? Nun, mir ist es wichtig, dass alle ihre besten Argumente vortragen können und dass man sie dabei auch ausreden lässt. Das nimmt manchmal etwas Zeit in Anspruch, fördert aber die Akzeptanz eines Entscheides.

Sie scheinen sich mit Vizepräsident Urs Wirth ausnehmend gut zu verstehen. Sind Sie das Dream-Team für Grenchen?

(Lacht) Das kann ich nicht beurteilen. Dass wir eine gute Zusammenarbeit etablieren konnten, schätze ich sehr. Als Vertreter der Opposition ist er allerdings gelegentlich anderer Meinung. Das hilft wiederum, Lösungssansätze anzudenken, die politisch mehrheitsfähig werden könnten.

Die Erhöhung der Personalsteuer ist gescheitert. Hätte man nicht deutlicher sagen müssen, dass so und so viele Grenchner aufgrund von Sozial-, Schuldzins- und anderen Abzügen gar keine oder sehr wenig Steuern bezahlen und deshalb eine bescheidene Mindeststeuer angebracht wäre?

Also ganz gescheitert sind wir ja nicht, immerhin haben wir nun das gleiche Modell wie der Kanton. Ich denke, den Leuten ist durchaus bewusst, dass manche gar keine Steuern bezahlen. In der Tat sind es nämlich 25 bis 30 Prozent der Steuerpflichtigen. Anderseits müssen manche in wirtschaftlich unsicheren Zeiten den Gürtel enger schnallen. Da steht man zusätzlichen Abgaben naturgemäss skeptisch gegenüber. Umso wichtiger ist jetzt ein intensiver politischer Dialog darüber, wie wir in den nächsten Jahren mit unseren Finanzen haushalten.

Der runde Tisch soll weitergeführt werden ...

Ja. Und ich werde künftig den ganzen Gemeinderat zu diesen Gesprächen einladen. Ob nun zwei Vertreter pro Fraktion wie bisher oder die ganze Fraktion dabei ist, macht bei einem 15-köpfigen Gemeinderat nicht so viel aus. Die Gespräche sollen aber weiterhin informell sein und es werden auch keine Protokolle veröffentlicht. Gerade wenn es um das Thema Sparen geht, finde ich es wichtig, dass der Gemeinderat sich bewusst ist, dass er kein Gemeindeparlament ist, sondern eine Exekutive. Wir stehen alle in der Verantwortung.

Sie haben eine anonyme Mitarbeiterbefragung durchgeführt. Dem Vernehmen nach haben viele der Anonymität misstraut und deshalb vielleicht gar nicht ehrlich Auskunft gegeben. Was meinen Sie dazu?

Dazu kann ich nur Folgendes sagen: Die Anonymität ist zu 100 Prozent gewährleistet, die Erhebung wurde von einer spezialisierten Firma durchgeführt. Diese, wie auch das Umfragesystem wurde von den Personalverbänden gutgeheissen. Am 18. Dezember wurde der Ausschuss aus den Personalverbänden, der Personalchefin und mir über die Resultate orientiert. Was man jetzt schon sagen kann: Der Rücklauf der Umfrage war ausserordentlich gut. Rund 75 Prozent der städtischen Angestellten haben mitgemacht. Das ist an sich schon ein Vertrauensbeweis.

Gibt es einmal Resultate dieser Umfrage zu sehen oder ist das für die Chefs zu unangenehm?

Die Resultate der Umfrage werden dem Gemeinderat an seiner Sitzung vom 20. Januar 2015 präsentiert, für das Personal findet am darauf folgenden Tag eine Informationsveranstaltung statt. Die Gemeinderatskommission entscheidet anschliessend in Kenntnis von zusätzlichen Details mit dem Projektausschuss über das weitere Vorgehen.

Als vertrauliches Geschäft?

Nein, das Geschäft wird als öffentlich traktandiert, allerdings werden keine Rückschlüsse auf einzelne Personen ersichtlich sein. Die GRK wird demgegenüber vertieften Einblick in die Resultate haben, z. B. was Abteilungen betrifft. Nicht einmal der Stadtpräsident wird alle Feedbacks zu sehen bekommen, sondern lediglich die, die ihn selbst betreffen.

Wird es den FC Grenchen in einem Jahr noch geben?

Ich bin überzeugt, dass die Stunde des FC Grenchen noch nicht geschlagen hat. Man muss nun aber konsequent nach vorne schauen und nicht ständig alte Geschichten und Schuldzuweisungen aufwärmen. Es ist wichtig, dass an der letzten Generalversammlung Transparenz geschaffen wurde über die finanziellen Verhältnisse. Auch die Zusammenarbeit bzw. die Fusion mit den anderen Fussballvereinen muss ein Thema bleiben und die Stadt ist weiterhin bereit, eine Gesprächsplattform zur Verfügung zu stellen. Einen ersten Schritt haben wir ja mit der Einsetzung einer Mediatorin gemacht. Gefordert ist also nicht nur der FC, sondern auch die anderen Vereine.

Mit welchen Vorsätzen gehen Sie ins neue Jahr?

Mit dem Vorsatz, keine Vorsätze zu fassen (lacht). Nein, natürlich nimmt man sich dies oder jenes vor. Das erste Stapi-Jahr war für mich in zeitlicher Hinsicht anstrengend. Man erwartete, dass ich mich überall zeige und vorstelle, was ja auch berechtigt ist. Ich hoffe, dass sich meine Agenda 2015 in dieser Hinsicht noch etwas optimieren lässt.

Ebenfalls möchte ich, dass das konstruktive Gesprächsklima anhält, nicht nur im Gemeinderat, sondern auch in den Beziehungen zu den Nachbargemeinden oder den Vertretern des Kantons.

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