Startseite
Solothurn
Grenchen
Wahlen 2011
Fehlende Listen: Solothurner SP reicht Wahlbeschwerde ein
Die SP des Kantons Solothurn hat beim Regierungsrat eine Wahlbeschwerde eingereicht. Die Sozialdemokraten wollen mit der Beschwerde vor allem Klarheit darüber, wieviele Personen unvollständige Unterlagen für die eidgenössischen Wahlen erhielten
Die Liste 6 (SP Region Nord/Ost) ist eine der fehlenden Wahllisten. Auch die Liste 7 (SP Region West), der FDP (4), der BDP (5), CVP 60+ (16), der Grünliberalen (17), von Parteifrei.ch (18) und der Tierpartei (19) fehlen.
Es seien das Ausmass der Panne und die Anzahl der Betroffenen seriös abzuklären, heisst es in der am Donnerstag eingereichten und den Medien zugestellten Wahlbeschwerde. Das Ergebnis sei gegenüber der Öffentlichkeit plausibel zu erklären.
Zudem müssten die Behörden alle Massnahmen treffen, um den entstandenen Schaden zu beheben und gesetzeskonforme Wahlen zu gewährleisten. Wenn entgegen den Annahmen eine erhebliche Anzahl der Wahlberechtigten betroffen sei, so müsse in den betroffenen Gemeinden ein Neuversand erfolgen.
Gemäss Staatskanzlei hatten 40 bis 60 Personen unvollständige Wahlunterlagen erhalten. Bestimmte Wahllisten seien in der Broschüre doppelt enthalten oder fehlten. Der Fehler sei in einer externen Firma beim Zusammenheften der Broschüre entstanden.
Wahlberechtigte, die eine falsch zusammengesetze Broschüre erhielten, können bei ihr Gemeinde einen Ersatz verlangen. Zusätzliche Broschüren liegen auch in den Wahllokalen auf.
