Gegenwärtig befassen sich die Gemeinderäte landauf, landab wieder mit den Gemeinde-Budgets für das kommende Jahr. Dieses Ritual gehört zum Herbstbild, wie die vielen farbigen Bäume in unseren Wäldern. Da wird teilweise während Stunden gefeilscht, um einzelne Positionen, um wenige hundert Franken mehr oder weniger, um kleine Beiträge an Vereine, um vorgesehene kleine Renovationen an der Gemeindeinfrastruktur und so weiter und so fort!

Zum jährlichen, spätsommerlichen Ritual gehören auch die sogenannten «Vorankündigungen» aus der Kantonshauptstadt resp. von der kantonalen Verwaltung. Die Vorankündigungen, meist in Form eines kleinen, netten Briefes, verheissen, wie viel Geld die einzelnen solothurnischen Gemeinden im kommenden Jahr an den Staat abzuliefern haben. Diese Beiträge haben alle eine Eigenart. Sie fallen jedes Jahr höher aus! Da gibt es dann für die Gemeindeexekutiven nichts zu diskutieren. Hier einige tausend Franken mehr, dort einige zehntausend Franken mehr und so weiter und so fort!

Unser politisches System ist sehr stark Input-orientiert, deshalb geben die Budgetberatungen viel zu reden. Man überlegt, wie viel etwas kostet oder kosten könnte. Im darauffolgenden Jahr, bei der Abnahme der Jahresrechnung, in welcher dann der Output – also die Wirkung der bewilligten Mittel – sichtbar wird, spricht kaum mehr jemand darüber, was herausgekommen ist. Es existiert eine Art «Fortschreibementalität». Im Vorjahr hat man für dies und das im Budget so viel eingegeben, also braucht man im laufenden Jahr mindestens gleichviel, oder vielleicht ein bisschen mehr und so weiter und so fort!

Das Budget der Stadt Grenchen sieht im kommenden Jahr Ausgaben und Einnahmen im Umfang von rund 126 Millionen Franken vor. Landläufig geht man davon aus, dass zwischen 85 bis 90 Prozent eines Gemeindebudgets vorgegeben sind. Ergo hat der Gemeinderat noch über rund 13 bis 19 Millionen Franken das Sagen. Alles andere ist durch frühere Beschlüsse oder kantonale Vorgaben gegeben. Kürzungen an diesen verbleibenden Millionen, betreffen in aller Regel «Angelegenheiten», die der Grenchner und die Grenchnerin unmittelbar zu spüren bekommen, nicht die Millionen, die in den netten Briefen aus Solothurn «vorangekündigt» wurden und so weiter und so fort!

Es bestünde Handlungsbedarf. Die staatlichen Ausgaben, in diesem Fall, die Ausgaben des Kantons Solothurn, müssten dringendst unter die Lupe genommen werden. Kein teurer Schweizer Perfektionismus mehr und so weiter und so fort!

Fazit: Im Bereich Finanzen muss Grenchen den Fokus nicht mehr auf Sparmassnahmen setzen, sondern nachhaltig investieren. Fertig mit dem Status-quo-Denken, hin zu einer dynamischen Weiterentwicklung und so weiter und so fort!

Der Autor ist Gemeinderat für die FDP.Die Liberalen in Grenchen.