SP Grenchen
Engagement ist nicht nur für die «Classe politique»
«Welche politische Möglichkeiten habe ich?» Eine Frage, die sich viele Bürgerinnen und Bürger stellen. Der ehemalige Parteipräsident und langjährige kantonale Spitzen-Beamte Marcel Châtelain steht Rede und Antwort.
Marcel Châtelain referierte engagiert zu den Volksrechten.
Die SP Grenchen organisierte eine Veranstaltung zum Thema «Welche politische Möglichkeiten habe ich?». Parteipräsidentin Angela Kummer erklärte in ihrer Einleitung, dass sie immer wieder darauf angesprochen werde, welche Einflussmöglichkeiten der «normale» Bürger habe. In der Folge ging der ehemalige Parteipräsident und langjährige kantonale Spitzen-Beamte Marcel Châtelain konkret auf die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger ein. Es müsse nämlich nicht alles der «Classe politique» überlassen werden.
Neben dem Mitwirken bei Wahlen/Abstimmungen, Referenden und Initiativen stehe noch eine ganze Palette anderer Möglichkeiten zur Verfügung. Auf kantonaler Ebene kenne man zum Beispiel die Volksmotion. 100 Unterschriften genügten, damit das Kantonsparlament einen Vorschlag debattieren müsse.
Jeder kann Motion einreichen
Aber auch in der Gemeinde gebe es genügend Einflussmöglichkeiten zu einer Vielzahl an anstehenden Themen. So könne jeder Einwohner, jede Einwohnerin eine Motion oder ein Postulat an der Gemeindeversammlung einreichen. Die Motion ist ein verbindlicher Auftrag, während ein Postulat lediglich die Prüfung des Anliegens zur Folge hat. Dazu besteht auch die Möglichkeit einer Interpellation, eines Fragekataloges, die schriftlich beantwortet wird und bei der anschliessend gegebenenfalls eine Diskussion erfolgt. Marcel Châtelain gab zu bedenken, dass wegen der geringen Anzahl an Gemeindeversammlungen schon einige Zeit vergehen könne, bis ein bestimmtes Anliegen auch thematisiert und entschieden wird.
Schliesslich ging er auch noch auf die Petition ein, die zwar wenig verbindlich sei, die aber auch von Nicht-Stimmberechtigten (Ausländern) unterzeichnet werden könne. Eine grosse Anzahl Unterschriften sei hier anzustreben. Das Beispiel «Kindergarten Lingeriz» habe gezeigt, dass man durchaus auch mit einer solchen Aktion erfolgreich sein kann.
Auch einige Nicht-Parteimitglieder nutzten die Möglichkeit zur Information und Diskussion. Diese zeigte, dass es in Grenchen einige Themen gibt, welche den Leuten unter den Nägeln brennen.
