Seit November 2016 ist der geplante Spielplatz «Auti Rossweid» ein Dauerthema in Bettlach. Denn das Geschäft polarisiert. Dies zeigte sich auch dadurch, dass nach dem Traktandum mehrere Personen die Mehrzweckhalle wieder verliessen und die Anzahl Stimmberechtigten neu ausgezählt werden musste.

245 Personen zog es aufgrund der Abstimmung zum Realisierungskredit an die Budgetgemeindeversammlung. Zur Erinnerung: Im März legte der Gemeinderat ein Kostendach für die Einwohnergemeinde von 200'000 Fr. fest. Die Kosten des Vorprojektes belaufen sich brutto auf 280'000 Franken mit prognostizierten Sponsoringbeiträgen von 70'000 Fr. sowie einem Beitrag von 10'000 Fr. aus dem Max-Müller-Fonds. Die jährlich wiederkehrenden Kosten machen voraussichtlich weitere 10'000 Fr. aus.

Gabriela Mathys, Kassiererin des Vereins «Spielplatz Bettlach», präsentierte den bisherigen Erfolg des Vereins bei der Sponsoring-Beschaffung: 67'140 Franken. Die Projektbefürworter zollten diesem Umstand mit tosendem Applaus Respekt. Nicht nur sei man überzeugt die 70'000 Fr. zusammenzubekommen, so Mathys weiter, der Verein hofft auf weitere Spenden, damit der Gemeindebeitrag tiefer wird.

Antrag auf Nichteintreten

Dennoch beantragte Stefan Ruchti Nichteintreten auf das Geschäft. Denn die düstere finanzielle Lage der Gemeinde lasse ein solches Projekt nicht zu. So belaufe sich der Selbstfinanzierungsgrad auf gerade noch magere sieben Prozent. Zudem zweifelt Ruchti die jährlich wiederkehrenden Kosten von 10'000 Fr. an und geht stattdessen von mehr als 20'000 Fr. aus. Dies, da noch zu viele Fragen offen seien. So sei etwa auch das Konzept zur Aufsicht und Kontrolle noch nicht ausgereift. «Ich finde es schade, dass jetzt versucht wird dieses Projekt, das eigentlich eine gute Sache ist, unter Zeitdruck durchzudrücken», so Ruchti.

Nun war es die Gegenseite, die enthusiastisch Beifall klatschte. Mehrere Votanten meldeten sich daraufhin zu Wort. Entweder um Ruchtis Meinung zu unterstützten oder ihr diametral zu widersprechen. Die abwechselnden Wortmeldungen für oder gegen das Projekt wurden jeweils vom einen oder anderen Lager mit kräftigem Applaus quittiert. Nach längerem hin und her kam es schliesslich zur Abstimmung. 145 Stimmberechtigte votierten für Eintreten auf das Geschäft, während 86 dagegen waren.

Einsprachen angedroht

Mit der Detailberatung gingen die Diskussionen weiter. Die Befürworter argumentierten, dass das Projekt eine wichtige Investition in die Kinder und deren Zukunft sei. Zudem werde durch das Generationenprojekt für die Gemeinde endlich ein langersehnter Begegnungsort im Dorf realisiert. Die Gegner wiederum monierten, dass das Konzept zu redimensionieren sei. Mit Blick auf die Finanzen wurde weiter kritisiert, dass der Spielplatz für die Gemeinde zum jetzigen Zeitpunkt nicht tragbar sei.

Auch die Anliegen der Anwohner seien – trotz zweier durchgeführten Anwohnerinformationsanlässe – zu wenig berücksichtigt worden. Die Schlussabstimmung zeigte, dass die Fronten unverändert verhärtet geblieben sind. Mit 144 Ja zu 84 Nein-Stimmen beschloss die Versammlung den Kredit zu genehmigen. Damit hat der Spielplatz eine weitere Hürde gemeistert. Die letzte dürfte es indes noch nicht gewesen sein. Während der Debatte kündigten Anwohner bereits an, dass im Falle einer Annahme des Kredites die Einsprachemöglichkeiten vollumfänglich ausgeschöpft werden würden.

Budget mit Defizit

Finanzverwalter Gregor Mrhar erklärte, dass im Budget 2019 mit einem Aufwandüberschuss von 830'600 Fr. zu rechnen ist. Trotz rückläufiger Steuereinnahmen der Firmen ist der budgetierte Steuerertrag aufgrund des Wachstums bei den natürlichen Personen gesamthaft nur geringfügig tiefer ausgefallen als in der Rechnung 2017. Die Nettoinvestitionen belaufen sich auf rund 1,65 Mio. Fr.. Mit einem Finanzierungsfehlbetrag von 1,525 Mio. Fr. beträgt der Selbstfinanzierungsgrad nur 7,58 Prozent.

Gemäss Gemeindegesetz müsste im Minimum ein Selbstfinanzierungsgrad von 80 Prozent im Budget vorliegen, sofern in der letzten Jahresrechnung die Nettoverschuldung zum gewichteten Fiskalertrag den Wert von 150 Prozent überschreitet. «Dieser Wert betrug in der Bettlacher Jahresrechnung 2017 minus 98,21 Prozent», erklärt Mrhar. Durch den guten Ausgangswert seien die Vorgaben für das Budget 2019 erfüllt. Von den noch anwesenden 212 Stimmberechtigten genehmigten 197 Personen, bei sechs Gegenstimmen und neun Enthaltungen, das Budget 2019.