Grenchen
Ein Minus von fast 2.5 Millionen – Das Defizit fällt kleiner aus als erwartet

Die Rechnung 2016 der Stadt Grenchen fällt besser aus als budgetiert. Das Defizit beträgt aber immer noch 2,491 Mio. Franken.

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Die Stadt Grenchen ist weniger im Minus als budgetiert.

Die Stadt Grenchen ist weniger im Minus als budgetiert.

Oliver Menge

Erwartet worden war im Voranschlag ein Defizit von 4,292 Mio. Fr. Damit ist dieses um 1,801 Mio. Fr. kleiner ausgefallen, wie einer Mitteilung der Finanzverwaltung zum Rechnungsabschluss zu entnehmen ist. Die Verbesserung sei vor allem auf den 2,863 Mio. Fr. tieferen Gesamtaufwand zurückzuführen, heisst es weiter. Und dies, obwohl Nachtragskredite im Umfang von über 2,8 Mio. Fr. genehmigt wurden und auch der Ertrag 1,061 Mio. Fr. kleiner war als erwartet.

Die Investitionsrechnung schliesst mit Ausgaben von 6,956 Mio. Fr. und Einnahmen von 0,725 Mio. Fr. somit mit Nettoausgaben von 6,231 Mio. Fr. ab. Tiefere Ausgaben von 0,413 Mio. Fr. und tiefere Einnahmen von 0,672 Mio. Fr. haben gegenüber dem Budget zu 0,259 Mio. Fr. höheren Nettoinvestitionen geführt.

Die Schwerpunkte bei den ordentlichen Investitionen im Jahr 2016 lagen auf Bildungseinrichtungen und den Gemeindestrassen. Hier wurden Investitionen von fast 3 Mio. Franken getätigt. Zudem erhielt die Feuerwehr neue Fahrzeuge und der Werkhof neue Räumlichkeiten. In der Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung wurden 1,874 Mio. Fr. in die Erneuerung und Erhaltung der Infrastruktur investiert.

Das neue Rechnungslegungsmodell HRM 2 führt zu einer Ausweitung der Bilanzsumme um fast 40 Mio. Fr. auf neu 162,8 Mio. Fr. Mit HRM2 wurde das Finanzvermögen neu bewertet und die Zuordnung der städtischen Grundstücke und Liegenschaften zum Finanz- oder Verwaltungsvermögen überprüft. Daraus ergibt sich laut Finanzverwaltung eine Zunahme des Finanzvermögens um 24,741 Mio. Fr. und eine Zunahme des Verwaltungsvermögens um 7,859 Mio. Fr. Die unter HRM2 geltenden Abschreibungsregeln führen zudem dazu, dass weniger Vermögen abgeschrieben wird.

Finanzverwalter David Baumgartner fordert in der Mitteilung ein Festhalten an der Ausgabendisziplin. Der Handlungsbedarf sei aber erkannt. Am 25. Oktober 2016 genehmigte der Gemeinderat ein erstes Massnahmenpaket im Umfang von 2,8 Mio. Franken, um dem akuten strukturellen Defizit zu begegnen. Die Ergebnisse aus dem ersten Massnahmepaket werden mehrheitlich frühestens ab Rechnung 2017 wirksam.

Der Gemeinderat für die neue Legislaturperiode 2017/21 wird anlässlich seiner Sitzung im September 2017 den Finanzplan 2018/22 behandeln. Aufgrund der anstehenden grossen Investitionen, insbesondere im Bereich Bildung und Verkehr, sei es notwendig, weitere Massnahmen zur Ergebnisverbesserung zu beschliessen.

Der Gemeinderat werde voraussichtlich im Oktober 2017 ein zweites Massnahmenpaket beschliessen. Detaillierte Infos zur Rechnung 2016 sollen an der Gemeinderatssitzung vom 23 Mai folgen. (at)