Nachdem Grenchen für 2009 erstmals seit neun Jahren wieder ein negatives Rechnungsergebnis verkraften musste, wird die Stadtkasse jetzt mit einem kleinen aber feinen Gewinn gestärkt. Konkret schliesst die Rechnung 2010 statt mit einem budgetieren Defizit von 0,3 Millionen Franken mit einem Gewinn von knapp 0,4 Mio. ab. Zum einen deshalb, weil nicht alle Investitionen realisiert werden konnten und die Ausgaben tiefer lagen als erwartet, wie Finanzverwalter David Baumgartner gestern vor dem Gemeinderat erklärte. Zum anderen ist der Gewinn höheren Steuererträgen bei den Juristischen Personen zu verdanken – diese steuern 17,2 statt 15,3 Mio. Franken bei. Anders bei den Natürlichen Personen: Hier fällt der Steuerertrag mit 40 Mio. um 1,7 Mio. Franken leicht tiefer aus als budgetiert.

Die Rechnung 2010 wird der Gemeindeversammlung am 30. Juni vorgelegt. Die Investitionsrechnung schliesst mit Nettoausgaben von 3,3 Mio. Franken; es resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von 0,39 Mio. Franken. Das Nettovermögen nimmt auf 9,9 Mio. Franken zu. Das Eigenkapital beträgt per Ende Jahr 32,7 Mio. Franken. «Die Finanzlage der Stadt bleibt nach wie vor ausgezeichnet», würdigte Finanzverwalter David Baumgartner. Gerade die Uhrenindustrie weise wieder volle Auftragsbücher auf. Der Finanzverwalter gab aber auch mögliche, unvorsehbare Schwankungen insbesondere bei der Exportindustrie zu bedenken.

Privatisierung der Krippen

Einiges zu reden gab gestern die Privatisierung der Kindertagesstätten. Ein neuer Arbeitsgruppenbericht gelangt zur Empfehlung, dass die Machbarkeit einer Privatisierung genauer überprüft sollte. Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis. Eine Motion von CVP, FDP und SVP – über deren Erheblichkeit der Gemeinderat gestern ebenfalls zu befinden hatte – forderte konkret die Privatisierung der Kinderkrippen und war bereits einmal verschoben worden (wir berichteten). Der Gemeinderat hat nun gestern entschieden, die Privatisierung zwar weiterzuverfolgen, allerdings nicht in Form der Motion, da der Arbeitsgruppenbericht einigen Votanten als Entscheidungsbasis nicht genügte.

Ersatzmitglied Thomas Furrer (SP) etwa sprach von einem «Grundsatzpapier», aber nicht mehr. Zu viele Fragen seien noch offen. Urs Wirth stellte den Antrag, die Motion in ein Postulat umzuwandeln, damit weitere Abklärungen getätigt werden können. Dass die Privatisierung Chancen für eine qualitative Kinderbetreuung birgt und Bedarf besteht, war unbestritten. Andreas Kummer (CVP), Erstunterzeichner der Motion, stellte daraufhin den Antrag auf Umwandlung in ein Postulat, dem einstimmig stattgegeben wurde. Bis März 2010 soll abgeklärt werden, welche Anforderungen eine Privatisierung konkret mit sich bringt. Einzig Ersatzmitglied Heinz Müller (SVP) warnte noch, dass die Wirtschaft bei der Finanzierung von Betreuungsplätzen zu stark eingebunden würde. Kurt Boner, Redner und Leiter der Sozialen Dienste, betonte, dass eine Lösung ohne Wirtschaft nicht möglich sei, man auf «Zwangsmodelle» allerdings verzichten wolle.

Mehr Kosten im Sozialhilfebereich

Zähneknirschend genehmigte der Gemeinderat gestern auch den Nachtragskredit von 585000 Franken für Mehreingaben in den kantonalen Ausgleichsfonds für die Sozialhilfe (siehe gestrige Ausgabe). Der Entscheid fiel einstimmig.