Auflösung
Die Tage der Repla Grenchen-Büren sind gezählt
Die Delegiertenversammlung der Repla Grenchen-Büren vom 26. April soll die Auflösung per Ende 2019 beschliessen.
Wie die Archbrücke war die Repla eine «Brücke» zum Kanton Bern.
Dies zeichnet sich ab, nachdem die mehrheitlich bernischen Mitgliedgemeinden eine Auflösung der Repla beantragen und auch ein Wiedererwägungsgesuch Grenchens an den Vorstand abgelehnt haben. Im Kanton Bern sind heute Regionalkonferenzen als Organe für die gemeindeübergreifende Planung vorgeschrieben.
Die bernischen Repla-Gemeinden Arch, Büren a. A., Lengnau, Leuzigen, Oberwil und Rüti sind somit auch noch beim Verein Seeland-Biel/Bienne dabei und zahlen in beiden Organisationen je einen verminderten Beitrag. Lengnau wurde gar zusätzlich in die Agglomeration Biel aufgenommen, was im Repla-Perimeter zu einer zusätzlichen Abspaltung führt. Auf Solothurner Seite sind nur Grenchen und Bettlach Mitglied. Sie bezahlen aber zusammen die Hauptkosten der Organisation mit einem Budget von gegen 300'000 Fr.
Diese Konstellation hat historische Gründe, wurde doch die Repla Grenchen-Büren (Repla GB) als eine der ersten überregionalen Planungsorganisationen bereits 1965 gegründet, dies im Bemühen um eine geeignete Linienführung der Autobahn N5.
Aufgaben kommen und gehen
Die Repla hat inzwischen andere Aufgaben übernommen wie Energieberatung, die Littering-Bekämpfung an der Aare, die Kontrolle der ökologischen Vernetzung der Landwirtschaft sowie die Voltenkontrolle. Letztere wurde allerdings wieder eingestellt, weil immer mehr Flüge mit dem GPS überwacht werden.
«Der rechte Zeitpunkt, um einen Schlussstrich zu ziehen»
«Die Repla hat schon länger keine eigentlichen Aufgaben mehr und ist deshalb auf der Suche nach solchen. Jetzt, wo der Geschäftsführer pensioniert wird, ist der rechte Zeitpunkt, einen Schlussstrich zu ziehen», nimmt Lengnaus Gemeindepräsident Max Wolf kein Blatt vor den Mund. Neben den 61 Gemeinden des Vereins Seeland-Biel Bienne, der die Aufgabe einer bernischen Regionalkonferenz wahrnehme, mache eine Präsenz in der Repla für bernische Gemeinden keinen Sinn mehr. Auch die beiden Kantone schauten bei den Planungen ausschliesslich für sich.
Ein Agglomerationsprogramm Grenchen-Bettlach-Lengnau sieht Wolf nach der Auflösung der Repla hingegen nicht in Gefahr. «Diese wäre sowieso nicht in der Lage, ein Solches durchzuziehen, da sie das noch nie gemacht hat», meint Wolf. Besser sei es, ein Planungsbüro beizuziehen, wie das bei der laufenden Erarbeitung des gemeinsamen «Zukunftsbildes» als Voraussetzung für das Aggloprogramm bereits der Fall sei. (at.)
Eine von der Repla 2017 durchgeführte Umfrage über die (zukünftigen) Aufgaben erbrachte ein heterogenes Bild. Die Mitgliederversammlung 2017 hatte den Mitgliederbeitrag für 2018 auf die Hälfte reduziert, nicht zuletzt im Blick auf vorhandene Reserven von 100'000 Fr. Und last but not least wird Jean-Pierre Ruch, der langjährige Geschäftsführer der Repla GB, Ende April 2018 pensioniert.
Lengnau beschloss den Austritt
Max Wolf, Gemeindepräsident von Lengnau, sah angesichts dieser Ausgangslage seine Stunde gekommen. Er tritt schon seit geraumer Zeit als Wortführer der Kritiker der Repla GB auf und hält deren Zeit für abgelaufen (vgl. Kasten). «In informellen Gesprächen mit Gemeindevertretern der Repla-Gemeinden stellten die Mitglieder des Gemeinderates Lengnau fest, dass es nicht opportun ist, die Repla Grenchen-Büren in diesem Sinne weiterzuführen», schrieb Wolf am 23. Januar dieses Jahr im Namen des Lengnauer Gemeinderates an Repla-Präsident Konrad Schleiss (Grenchen).
Der Gemeinderat Lengnau, der grösste bernische Beitragszahler, stellt deshalb den Antrag, die Repla per Ende 2019 aufzulösen. «Ich muss davon ausgehen, dass sich die Mehrzahl der bernischen Gemeinden diesem Antrag anschliessen werden», erklärt Konrad Schleiss auf Anfrage. Denn auch anlässlich der Repla-Vorstandssitzung vom vergangenen 7. Dezember beschloss der Vorstand, an der kommenden Delegiertenversammlung vom 26. April in Leuzigen einen Antrag auf Auflösung zustellen.
«Fundierte Diskussion führen»
Für Grenchen und Bettlach kommt dieser Entschluss allerdings zu früh und zu überstürzt, wie die Gemeindeoberhäupter François Scheidegger und Barbara Leibundgut in einem Schreiben an den Repla-Vorstand festhalten «Ein allfälliger Entscheid über eine Auflösung der Repla GB ist einschneidend, endgültig und hat langfristige Auswirkungen», halten sie fest. Es brauche deshalb «zwingend eine fundierte Diskussion mit allen Fakten.»
Argumente von Grenchen gegen die Auflösung wurden an einer Vorstandssitzung vom 31. Januar zwar gewürdigt, fanden aber keine Mehrheit. Grenchen führte vor allem das geplante Agglomerationsprogramm der drei Gemeinden Grenchen-Bettlach und Lengnau ins Feld, mit dem künftig Mittel des Bundes für Infrastrukturprojekte im Verkehrsbereich ausgelöst werden sollen. Dabei geht es beispielsweise um Investitionen in die Bahnhöfe oder um Velorouten. «Es gibt keine andere Organisation im Raum des Vereinsgebietes der Repla GB, welche eine solche Trägerschaft für ein Agglomerationsprogramm übernehmen kann», betonen die Grenchner Vertreter. Eine Auflösung sei ein falsches Signal.
Gemeinderäte entscheiden
Der Repla Vorstand vertrat demgegenüber an der Sitzung vom 23. März die Meinung, die Trägerschaft des Aggloprogrammes sei durch die drei beteiligten Gemeinden separat zu lösen, denn alle Gemeinden am rechten Aareufer seien vom Agglomerationsprogramm nicht betroffen.
Die Gemeinderäte der Repla-Gemeinden fassen in den kommenden Tagen die Entschlüsse, wie sie ihre Repla-Delegierten für die Generalversammlung instruieren wollen. Für Grenchen ist der Entscheid am kommenden Dienstag traktandiert.
Repla-Präsident Konrad Schleiss wagt keine Prognose, wie der Entscheid in den bernischen Gemeinden ausfallen wird. Für eine Auflösung ist ein Zweidrittelmehr nötig. Hier erweist sich der Umstand, dass jede Gemeinde der Repla die gleiche Stimmkraft hat, als Nachteil für Grenchen.
Was geschieht mit dem Kapital?
Falls die Repla aufgelöst wird, hofft Schleiss, dass immerhin das verbleibende Eigenkapital, es beträgt zur Zeit noch rund 140'000 Fr., für eine Trägerschaft des Agglomerationsprogramms verwendet werden kann. Doch auch das ist nicht sicher. Als Variante steht zur Abstimmung, dass die am 31. Dezember 2019 verbleibenden Mittel unter den Mitgliedergemeinden verteilt werden.
