SP Grenchen
Die SP fühlt den Puls der Menschen

Patentrezepte für die Agglomerationsgemeinden gebe es nicht, sagte Leyla Gül, Co-Generalsekretärin der Schweizerischen Mutterpartei, an der SP-Parteiversammlung im Parktheater.

André Weyermann
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Günstiger Wohnraum ist eines der Anliegen, das immer wieder zur Sprache kommt. (Symbolbild)

Günstiger Wohnraum ist eines der Anliegen, das immer wieder zur Sprache kommt. (Symbolbild)

Keystone/URS JAUDAS

Leyla Gül informierte über die Erkenntnisse aus dem Projekt «SP in der Agglo». Gewisse Ergebnisse daraus könnten durchaus auch in die Erarbeitung des Legislaturprogrammes der städtischen SP in zwei Wochen fliessen, wie deren Präsidentin Angela Kummer ausführte. Anstoss für das Agglo-Projekt gab die Masseinwanderungsinitiative.

Nachfolgende Auswertungen ergaben, dass in den Agglomerationen der Umschwung zu einem Ja erfolgt ist. «Die Agglomerationen wachsen und sind oft entscheidend», erklärte Leyla Gül. Dazu komme, dass die Sozialdemokraten genau in diesen erhebliche Verluste eingefahren haben. So fühlte man den Puls in 30 Schweizer Agglomerationsgemeinden und ist nun daran, einen Leitfaden zu erarbeiten, welcher den verschiedenen Sektionen zur Verfügung gestellt wird.

Natürlich gebe es keine Patentrezepte, erklärte die Referentin. Gewisse Anliegen seien aber immer wieder zur Sprache gekommen: günstiger Wohnraum, guter öV, genügend Kinderbetreuungsstätten oder auch die Möglichkeit zur Begegnung im öffentlichen Raum. «Aber Ihr seid die Spezialisten vor Ort. Ihr wisst, was die Menschen umtreibt. Nehmt dies auf und münzt es um in politische Vorstösse», riet sie den Anwesenden.

Die darauffolgende intensive Diskussion zeigte auf, dass das angesprochene Thema tatsächlich relevant ist. Fraktionschef Alex Kaufmann orientierte in der Folge über die Beratungen im Gemeinderat. «Im Moment ist es ruhig, es wird vernünftig diskutiert», bilanzierte er. Dies sei aber aufgrund der angespannten finanziellen Lage auch dringend nötig.

Schliesslich gab Remo Bill noch einen Einblick in die Arbeit des Kantonsrates. Diese sei noch zeitintensiver als in der Gemeinde, weil man sich vieles selber erarbeiten müsse. Wichtig sei es im Übrigen, in den Kommissionen vertreten zu sein und auf die Leute zuzugehen, denn im Rat selber seien die Meinungen gemacht, die Voten oft nur ein «Schaulaufen» für die Medien.