An der Gemeinderatssitzung vom September hatte Kurt Boner, Präsident der städtischen Pensionskassenkommission (PKK), informiert, dass die Versicherungsgesellschaft AXA den Rückversicherungsvertrag mit der städtischen Pensionskasse (PK) gekündigt hat und die PKK deshalb die mittelfristig vorgesehene Auflösung der PK beschleunigt umsetzen werde.

Erst 2006 gegründet

Eine Vorlage für diesen Schritt wird der Gemeinderat an seiner Sitzung von Dienstagabend beraten. Das letzte Wort wird die Gemeindeversammlung haben, welche nämlich die Gründung der PK im Jahr 2006 beschlossen hatte.

Diese Jahrzahl zeigt, dass das heutige Konstrukt einer eigenständigen öffentlich-rechtlichen Pensionskasse durchaus neuerer Natur ist. «Wir würden wieder zur gleichen Organisationsform zurückkehren, wie sie bis 2005 bestanden hat», erklärt Kurt Boner.

Die PK Grenchen war bis zur Einführung des Bundesgesetzes über die Berufliche Vorsorge (BVG) ein Verwaltungszweig der Einwohnergemeinde. Dies liess das neue Gesetz nicht mehr zu. Man hatte damals die Wahl zwischen einer selbstständigen PK oder den Anschluss an eine Sammelstiftung und entschied sich für Letzteres. 1996 schloss man sich der Winterthur-Stiftung an.

10 Jahre später waren allerdings diese Versicherungslösungen nicht mehr mit dem Grenchner Vorsorgemodell kompatibel. Weil Grenchen sein System (Leistungsprimat) damals noch behalten wollte, gründete die Stadt eine eigene Pensionskasse.

Diese veraltete Organisationsform hat Grenchen letztes Jahr abgeschafft und hat zum Beitragsprimat gewechselt. «Etwas, was uns jetzt sehr geholfen hat, wieder eine Anschlusslösung zu finden», erklärt PKK-Präsident Kurt Boner. «Es war für die PKK ein wichtiges Anliegen, nach der Kündigung durch die AXA einerseits für die rund 300 Aktiven eine schnelle und möglichst deckungsgleiche Lösung zu finden und anderseits auch für den Rentnerbestand mit rund 200 Personen einen Versicherer.» Dies sei gelungen. Die AXA habe sich bereit erklärt, mit einem Anschlussvertrag die Versicherten samt Rentnerbestand zu übernehmen. «Die Aktiven können ohne wesentliche Änderung des Reglements in die neue teilautonome Stiftung übertreten und für die Rentner wurde ebenfalls eine adäquate Lösung gefunden.»

Wahrung des Besitzstandes

Für Boner hat die Stadt damit den Fünfer und das Weggli: Die Aktiven treten in eine Kasse ein, die vergleichbare Leistungen bietet und erst noch einen wesentlich höheren Deckungsgrad aufweise als die gegenwärtigen 101,3 Prozent der städtischen PK. Die bereits Pensionierten sowie sämtliche laufenden Renten werden unverändert direkt von der AXA als bisherigem Rückversicherer übernommen. «Und dies unter vollständiger Besitzstandswahrung der laufenden Renten ohne weitere Zusatzkosten oder Ausfinanzierungsverpflichtungen seitens des Arbeitgebers», wie Boner betont.

Für den PKK-Präsidenten ist deshalb klar, dass der Gemeinderat der Vorlage zustimmen sollte. Es gebe zwar andere Angebote auf dem Markt, aber keines mit für die Stadt so vorteilhaften Bedingungen. «Man sieht das in Solothurn. Dort muss die Stadt voraussichtlich 15 Millionen Franken Steuergelder ausgeben, um ihre Pensionskasse zukunftsfähig zu machen», meint Kurt Boner.

Ein weiterer Vorteil sei, dass man durch den Anschluss an die teilautonome Sammelstiftung. Verwaltungskosten einsparen könne. Die Pensionskassenkommission mit bisher 10 Mitgliedern soll ersetzt werden durch eine Personalvorsorgekommission (VoKo) mit vier Mitgliedern. Diese wird weiterhin paritätisch zusammengesetzt sein.