Gemeinderat - Die Grenchner Museen sind vergleichsweise (sehr) günstig

Das Altersheims Kastels soll in einzelnen Bereichen erweitert werden. Ein Gebäudeteil soll aufgestockt werden. Dafür ist eine Änderung des Gestaltungsplanes erforderlich. Der Gemeinderat hat am Dienstag dieser Änderung zugestimmt, nachdem auch die Baukommission keine Einwände hatte und die öffentliche Mitwirkung ebenfalls keine Einsprachen gegen den Gestaltungsplan gezeitigt hatte.

Kurt Boner, Präsident der Alterssiedlung Grenchen erklärte, dass der Umbau nicht zu mehr Pflegebetten führe, sondern zu einer qualitativen Anpassung der Pflege an die heutigen (und künftigen) Bedürfnisse. So werden Zweier- zu Einerzimmern umgebaut und es wird zunehmend auf ambulante Pflege innerhalb des Heims gesetzt.

Spitex orientierte

Ein weiteres Traktandum befasste sich ebenfalls mit der Pflege zu Hause und zwar mit der Spitex. Hintergrund ist die Kündigung der Leistungsvereinbarung durch die Stadt. Spitex-Präsident Rolf Dysli erläuterte die Leistungen der Spitex-Organisation, für welche die Stadt gegen 700'000 Fr. Beiträge jährlich entrichtet. Diese Leistungen für 443 betreute Personen seien im Solothurner Städtevergleich sehr effizient, betonte Dysli und präsentierte entsprechende Zahlen.

Einen weiteren Städtevergleich präsentierte Stadtschreiberin Luzia Meister bei der Behandlung eines Postulats von Richard Aschberger (SVP), der die Prüfung der Grenchner Museen hinsichtlich Synergien verlangte. Grenchen subventioniert seine beiden Musseen (Kunsthaus und Kulturhistorisches Museum) mit zusammen 310'000 Fr. jährlich oder 46,2 Prozent. In Solothurn kosten die vier Museen, die direkte Diensstellen der Stadt sind, demgegenüber 3,1 Mio. Fr. (Subventionsgrad 78,4 Prozent), in Olten sind es für 3 Museen 1,8. Mio Fr. oder 75 Prozent.

«Es ging mir darum, den Fortbestand der Museen zu sichern», betonte Aschberger, zeigte sich aber bereit, das Postulat nach einer Überweisung gleich abschreiben zu lassen, was der Rat denn auch einstimmig tat.

Motion für Velomuseum

A propos Museum: Alex Kaufmann (SP) zeigte sich nicht befriedigt mit der Antwort auf seine Interpellation zur Rettung des Velomuseums in Brügg. «Ich habe das Gefühl, die Verwaltung nehme das Anliegen zu wenig ernst», meinte Kaufmann und reichte gleich eine entsprechende Motion nach, die vertiefte Abklärungen bezüglich geeigneter Räume in Grenchen und Finanzierung fordert. Nur teilweise befriedigt zeigte sich auch SP-Fraktionschef Remo Bill mit den Antworten zu seinen Fragen hinsichtlich einer Integration von Tiefbauaufgaben bei der SWG. «So wie es aussieht muss von Seiten der SWG ein grosses Interesse an dieser Übernahme vorliegen», argwöhnte er.

Heiner Roos, Interimschef der Bauverwaltung, orientierte turnusgemäss über den Stand der Dinge bei «Effibau», der Reorganisation der Baudirektion. Er rechnet mit Einsparungen von 450 Stellenprozenten und möchte zusätzlich zwei Stellen zur Stadtpolizei verschieben. Geprüft werden auch die Privatisierung der Multisammelstelle sowie dezentrale Sammelstellen für Glas und Metall.

Stadtpräsident François Scheidegger orientierte über das weitere Vorgehen bei der Revision der Ortsplanung: Eine Arbeitsgruppe aus 33 Mitgliedern und 10 Experten wird am 20. August tagen und die Grundlagen für die Erarbeitung des räumlichen Leitbildes zu Handen der Planer verabschieden. Im Juni 2017 soll eine Mitwirkung der Bevölkerung erfolgen. Das Leitbild soll im Dezember 2017 von der Gemeindeversammlung verabschiedet werden.