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Ab August soll im Grenchner Schulhaus Eichholz eine Tagesschule mit 20 Plätzen angeboten werden, später auch in den Schulhäusern Kastels und Halden.
Dies sofern der Gemeinderat Ja sagt zu einem entsprechenden Konzept, das Ende Jahr vorliegen wird, wie Maya Karlen, Interimsvorsitzende der Schulleiter, ankündigte. Die Tagesstrukturen im Schulhaus Zentrum sollen gemäss diesem Plan eine dezentrale Ablösung bekommen, sobald die Sek-I-Reform umgesetzt ist und die Oberstufe im Zentrum zusammengefasst wird.
So wurde vom Rat für eine erste Phase ein Umbaukredit von 70 000 Fr. gutgeheissen, um den Keller der Eichholzturnhalle für die Tagesschule herzurichten. An fünf Tagen der Woche werden Morgentisch, Mittagstisch und Nachmittagsbetreuung angeboten, die von Schülern der 1. bis 6. Primarschulklasse gegen einen Kostenbeitrag (Sozialtarif nach Einkommen) genutzt werden können.
Defizit wegen Investitionen der Industrie
Die Laufende Rechnung der Stadt Grenchen schliesst bei einem Defizit von rund 3.5 Mio. Franken um rund 1.7 Mio. Franken schlechter ab als budgetiert. Dies teilte Finanzverwalter David Baumgartner im Rahmen der Gemeinderatssitzung mit. Des Weiteren fiel der Finanzierungsfehlbetrag um rund 1 Mio. Franken höher aus als prognostiziert. Die Nettoinvestitionen sind mit 5,209 Mio. Franken rund 1,6 Mio. Franken unter dem Budget.
In den vergangenen Jahren sorgten die Juristischen Personen mehrmals für einen unerwarteten Überschuss im Rechnungsabschluss der Stadt. «Der Rückgang bei den Erträgen der Juristischen Personen im vergangenen Jahr ist nun grossmehrheitlich auf unternehmerische Investitionen zurückzuführen und steht nicht direkt im Zusammenhang mit einer schwächeren Wirtschaftslage», betonte Baumgartner. Als Standortgemeinde zahlreicher Industriebetriebe falle die Volatilität bei den Juristischen Personen in der Stadt Grenchen jeweils besonders stark ins Gewicht. Der jetzige Mitteleinsatz sein ein Bekenntnis zum Standort Grenchen dürfte sich wiederum positiv auf die Rechnung der kommenden Jahre auswirken. Firmennamen wurden keine genannt, es ist aber davon auszugehen, dass unter anderem Abschreibungen der ETA (neue Fabrik, Wiederaufbau der Galvanik nach Brandschaden) ihre Auswirkungen zeigen.
«Dank guter Ausgabendisziplin in der Verwaltung und erfreulichen Mehrerträgen bei den Steuererträgen der Natürlichen Personen konnte der Ausfall bei den Juristischen Personen zu einem grossen Teil kompensiert werden», sagte Baumgartner weiter. Der Handlungsbedarf sei erkannt. So trafen sich Vertreter des Gemeinderats und der Verwaltung zur Entwicklung einer Finanzstrategie, um dem strukturellen Defizit der kommenden Jahre zu begegnen. «Die Verwaltung hat sich zum Ziel gesetzt, die Ausgaben auch im laufenden Jahr weiter zu senken.» (at.)
Mit Ausnahme der SVP wurde die Vorlage von allen Fraktionen unterstützt. Eine Tagesschule sei ein Gebot der Zeit, werde von der Wirtschaft gefordert und stehe dem Industriestandort Grenchen gut an, hiess es. Vereinzelt gab es aber auch kritische Stimmen, die vor den jährlichen Folgekosten warnten. Nebst der SVP-Fraktion kritisierte auch Nicole Hirt (GLP) die ihres Erachtens zu teure Küche, welche im Eichholz eingebaut werde. Dies angesichts der Tatsache, dass das Essen sowieso fertig angeliefert wird. Ivo von Büren (SVP) zog nach den Ausführungen von Stadtbaumeister Daniel Gäumann aber seinen Antrag, die Kosten für die Küche zu halbieren, wieder zurück.
Sozialhilfe wächst langsamer
Der Gemeinderat hat weiter einen Nachtragskredit im Umfang von 865 559 Fr. für die Sozialhilfe gesprochen. Wie Kurt Boner, Leiter der Sozialregion, erläuterte, sind insbesondere im Gesamtkanton die Sozialhilfekosten gewachsen, und zwar von 373 Fr. auf 410 Fr. pro Kopf. Die Sozialhilfekosten werden von den Gemeinden finanziert. In Grenchen sind die Kosten pro Kopf zwar höher, sie sind aber mit einem Anstieg von 603 auf 623 Fr. nicht mehr so schnell gewachsen, wie in den Vorjahren, wie Boner erläuterte.
In der Sozialregion sind die Kosten um 6 Prozent oder knapp 1 Mio. Fr. gestiegen, die Zahl der Fälle von 936 auf 977. Die Anziehungskraft von billigem Wohnraum auf bereits Sozialhilfebedürftige sei dabei ein ernstzunehmender Faktor, heisst es im Jahresbericht.
Mit einer gewissen Resignation kommentierten die Fraktionen die Entwicklung, stimmten dem Nachtragskredit aber nolens volens zu. Boner stellte in Aussicht, dass verschiedene beschlossene Sparmassnahmen das Kostenwachstum in den kommenden Jahren bremsen würden.
Die Sitzung fand in der Kläranlage Grenchen statt, wo Zweckverbandspräsident Alexander Kohli die Gemeinderäte mit Informationen über die Anlage versorgte, die das Abwasser von 42 000 Einwohnern und 600 Betrieben in 17 Zweckverbandsgemeinden reinigt.
Der Gemeinderat hat ferner
- einen Nachtragskredit von 23 000 Fr. (netto) für die Besoldungen Rettungsdienst genehmigt;
- einen Nachtragskredit von 117 000 Fr. für Primarschul-Stellvertretungen genehmigt;
- höhere Einlagen in die Spezialfinanzierung Parkplätze genehmigt sowie in die Spezialfinanzierung Abwasser;
- Jean Pierre Thomsen (SP) und Jürg Vifian (von Amtes wegen) als Verwaltungsräte der Genossenschaft Parktheater nominiert.