Wahlbüro

Der Kanton instruiert die Stimmenzähler für die Wahlen

Damit alle richtig gewählt werden, müssen die Abläufe in den Wahlbüros sitzen

Damit alle richtig gewählt werden, müssen die Abläufe in den Wahlbüros sitzen

Wie mit gültig und ungültig veränderten Wahlzetteln umzugehen ist, wie rationell und sicher gezählt wird und welche Dokumente bis wann beim Oberamt einzureichen sind, erfuhren gut 200 Mitglieder von Wahlbüros an einem Kurs im Solothurner Konzertsaal.

USA, Thailand, Türkei, und Liechtenstein steht auf dem Wahlzettel hinter den Kandidatennamen der Liste 20 (SVP International). Wer sich ob so viel Ausland getrieben sieht, beispielsweise den Ausdruck «Multikulti» auf die Liste zu schreiben, hat soeben seinen Wahlzettel ungültig gemacht.

Denn noch nie gabs im Kanton Solothurn so viele Listen (22) und Kandidierende (141) für die Nationalratswahlen. Damit am 23. Oktober nichts schiefgeht bringt die Staatskanzlei die Wahlbüros mit Ausbildungmodulen auf Vordermann. «Der 23. Oktober ist ein Grosskampftag. Es ist uns ein Anliegen, dass an diesem Tag alles rund läuft», sagte Yolanda Studer, stv. Staatsschreiberin, zu den Mitgliedern der Wahlbüros. «Ich weiss aber, dass ich mich auf Euch verlassen kann.»

Viel Manpower im Einsatz

Obligatorisch zu erscheinen hatten alle Wahlbüro-Präsidenten. Zahlreiche weitere Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler benutzten aber die Gelegenheit, einen WK in Sachen Wahlauszählung zu besuchen. «Ich werde von Viktor Hugi demnächst die Leitung des Wahlbüros übernehmen», sagte beispielsweise Cornelia Wyder aus Tscheppach. «Da bin ich für diese Weiterbildung dankbar.»
Auch wenn Tscheppach mit rund 100 Stimmberechtigten eine kleine Gemeinde ist: am Wahltag läuft dort prinzipiell alles gleich ab, wie in jeder Gemeinde im Kanton.

Zum Beispiel in Solothurn, das allein fürs Auszählen der Stimmen im Landhaus 43 Personen im Einsatz hat, wie Stadtschreiber Hansjörg Boll anmerkt. In Biberist sind es laut Angaben von Gemeindeschreiber Michael Rufer 18 Personen plus sechs Angestellte der Gemeindeverwaltung. Mario Wolf, Vorsteher des Oberamts Region Solothurn, machte auf alle Punkte aufmerksam, die für die Organisation des Wahlbüros wichtig sind und verwies auf einen speziellen Leitfaden, den die Staatskanzlei publiziert hat.

Es sei zudem wichtig, dass genügend Personal aufgeboten werde und dieses am Sonntag morgen rechtzeitig mit dem Auszählen beginne. Bis spätestens 15. 30 Uhr müssen die Resultate der Ständeratswahl vorliegen. Bereits am Samstag dürfen die Zustellkuverts der brieflichen Abstimmung ausgepackt und die Listen abgestempelt werden.

Über Nacht muss das Material sicher verwahrt werden.Dies gelte übrigens auch nach der Wahl. Was unlängst im Kanton Bern geschah, nämlich, dass Stimmzettel, die für eine Nachzählung benötigt wurden, frühzeitig vernichtet wurden, «darf auf keinem Fall passieren», so Wolf. «Wahlzettel dürfen erst vernichtet werden, wenn die Staatskanzlei dies erlaubt.»

Computer richtig bedienen

Die Eingabe der Stimmen in das Computersystem WABSTI wird in gesonderten Kursen geübt und sollte von allen besucht werden, welche den Computer am Wahlsonntag bedienen, mahnte Wolf. Das Computerprogramm, das auch andere Kantone einsetzen, stand schon bei den letzten Nationalratswahlen im Einsatz und habe sich grundsätzlich bewährt. Am 17. Oktober, eine Woche vor den Wahlen, findet dennoch eine Generalprobe der Computereingabe statt. «Wir machen das nicht wegen der Personen, sondern um sicherzustellen, dass technisch alles bereit ist», betonte Wolf.

Die Bereinigung der Listen üben konnten die Stimmenzähler bereits am Kurs in Solothurn. Nach spezifischen Einführungen zu den Ständeratswahlen durch Pascale von Roll-Füeg (Juristin der Staatskanzlei) und zu den Nationalratswahlen durch Yolanda Studer, galt es in einer vorbereiteten Übung, verschiedene Wahlzettel auf ihre Gültigkeit zu beurteilen oder zu bereinigen. Im Zentrum soll stets die Frage stehen, ob der Wählerwille zweifelsfrei eruiert werden kann, betonte Studer.

Als hilfreich empfunden

«Diese konkrete Übung hat mir sehr viel gebracht», meint Heidi Jenni, die erstmals im Wahlbüro in Halten im Einsatz stehen wird. Sie fühle sich jetzt für die Nationalratswahlen gerüstet. Auch Maurice Cammisar, der in Oekingen ebenfalls erstmals Nationalratwahlen auszählt, hat viel profitiert. «Schade allerdings, dass die Zeit für die Übung der Ständeratswahlen nicht mehr ganz reichte. Ich hätte sie mir gerne genommen.»

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