Sitzung - Der Gemeinderat Grenchen ist gegen die Auflösung der Repla

«Bevor man einen Verein auflöst, sollte man wissen, wie es weitergeht», sagte Stadtpräsident François Scheidegger anlässlich der Gemeinderatssitzung von Dienstag Abend zu den Plänen des Vorstands der Repla Grenchen-Büren, den überkantonalen Gemeindeverband bereits an der Delegiertenversammlung vom 26. April aufzulösen.

«Es ist vor allem sehr speziell, dass eine Auflösung ausgerechnet vom Gemeinderat Lengnau vorangetrieben wird, das ja mit uns beim geplanten Agglomerationsprogramm zusammenarbeiten will.» Repla-Präsident und FDP-Gemeinderat Konrad Schleiss unterstrich, dass man nämlich bei der Erarbeitung des «Zukunftsprogrammes» - der Vorstufe des Aggloprogrammes - gut zusammenarbeite. «Zwei Workshops haben bereits stattgefunden, ein Dritter steht bevor.»

«Grenzen werden höher»

«Mit der Auflösung der Repla gibt es nur Verlierer», meinte auch Peter Brotschi (CVP) - «Das anstehende Aggloprogramm spricht dafür, dass wir uns einer überstürzten Auflösung widersetzen sollten», sagte Robert Gerber (FDP). Er stellte aber gleichzeitig fest, dass die Kantonsgrenzen immer höher gezogen würden und in verschiedenen Bereichen die Zusammenarbeit gegenüber früher erschwert sei: Schulen, Berufsschulen, Justiz, Feuerwehr, Rettungsdienst - überall werde die Zusammenarbeit schwieriger.

«Der neu gewählte bernische Regierungsrat und bisherige CSL-Behring-Manager Philipp Müller warnt im Lokalfernsehen seine Angestellten davor, im Kanton Solothurn Wohnsitz zu nehmen und wir propagieren weiterhin gutmütig die Jurasonnenseite» (ein gemeinsames Wohnstandort-Programm von Grenchen Lengnau und Bettlach, Anm. d. Red.).

Nur die SVP sagt Nein

Gegen die Weiterführung der Repla-Mitgliedschaft wandte sich nur die SVP-Fraktion. «Einer Auflösung steht aus unserer Sicht nichts im Wege», meinte Richard Aschberger. Man könne auch weiterhin projektbezogen zusammenarbeiten. Die SVP sprach sich auch dafür aus, das Vereinsvermögen bei der Auflösung den Gemeinden zurückzuerstatten. Mit 4 gegen 11 Stimmen obsiegte aber die Meinung, das Geld nach einer Auflösung für die Entwicklung eines Aggloprogrammes einzusetzen.

Mit dem gleichen Stimmenverhältnis sprach sich der Rat für die Beibehaltung der Repla aus. «Wir sollten die Brücke über die Aare nicht abreissen», meinte Angela Kummer (SP) und betonte, dass ein gemeinde- oder gar kantonsübergreifendes Gebilde für verschiedene Koordinationsaufgaben hilfreich ist.» Grenchen als Zentrum der Repla müsse sich allerdings auch fragen, wo die Fehler passiert sind, die zu einem solchen Unmut in den Berner Gemeinden geführt hätten.

Ja zum Vorkindergarten

Ebenfalls gegen die Stimmen der SVP hat der Gemeinderat am Dienstag ja gesagt zur Weiterführung des Angebotes Vorkindergarten. «Mit bis zu 80 Prozent fremdsprachiger Kinder ist das Angebot für die Schule Grenchen wichtig», betonte Gesamtschulleiter Hubert Bläsi und wies darauf hin, dass für eine verbesserte Kostendeckung die Elternbeiträge erhöht worden seien. «Die Erfahrungen zeigen den Nutzen zur Entlastung des Schulsystems klar auf», meinte auch Matthias Meier-Moreno (CVP), während sich Vize-Stadtpräsident Remo Bill (SP) bei Maya Karlen, Leiterin der Schulverwaltung, für die geleistete Aufbauarbeit bedankte.

Gar nichts anfangen kann die SVP mit dem Vorkindergarten, wie Richard Aschberger einmal mehr betonte. Das «Spezialprogramm» für sprachunkundige Ausländer werde laufend ausgebaut - «während bei uns Schweizern das Geld fürs 1. August Feuerwerk gestrichen wird», wie Parteikollege Ivo von Büren ergänzte. Marc Willemin (SVP) stellte zunächst den Antrag, das Projekt (einmal mehr) für vier Jahre nur als Pilotprojekt zu beschliessen, konnte sich dann aber einem Vorschlag von Peter Brotschi anschliessen, den Vorkindergarten nach vier Jahren einem «Monitoring zu unterziehen. Der Vorkindergarten wurde mit 11 zu 4 Stimmen beschlossen, das Monitoring mit 13 gegen 2 Stimmen (der SP).