Budget 2012
Das Budget fällt schlechter aus als erwartet

Bei einem Defizit von 1,7 Mio. Franken gibt es für 2012 wenig zu lachen für die Stadt Grenchen. Ins Gewicht fallen ausserordentlich hohe Investitionen und die Kosten für die neue Pflegefinanzierung.

Patrick Furrer
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Die Finanzen bereiten Bauchschmerzen.

Die Finanzen bereiten Bauchschmerzen.

Keystone

Im Vergleich zum Finanzplan schneidet das Budget 2012 der Stadt Grenchen noch einmal schlechter ab: Unter dem Strich bleibt bei Ausgaben von rund 101 Mio. Franken ein Defizit von 1,7 Millionen statt 1,2 Millionen. Ursache für die Verschlechterung, welche nur durch zusätzliche Sparmassnahmen und Streichungen nicht noch mehr ins Gewicht fällt, sind die zusätzlichen Kosten der Pflegefinanzierung von 2,5 Mio. Franken.

Der Entscheid des Kantonsparlaments in dieser Sache steht zwar noch aus, «wir gehen aber davon aus, dass diese Kostenabwälzung vom Kanton auf die Gemeinden eingeführt wird», sagt David Baumgartner, Leiter Finanzen und Informatik.

Die Pflegefinanzierung werde die künftigen Budgets belasten, deshalb müsse die Stadt Mittel und Wege finden, diese Mehrbelastung auszugleichen. Hinzu kommen Mehraufwendungen für die Sozialen Dienste Obererer Leberberg. Die nackte Zahl der laufenden Rechnung ist hart: Fast 3,2 Millionen mehr als im Vorjahr soll der Aufgabenbereich Soziale Wohlfahrt 2012 kosten.

Teure «Chancen»

Das Budget 2012 wird im Oktober im Gemeinderat behandelt werden, noch handelt es sich nicht um die definitiven Zahlen.

Die Investitionsrechnung schliesst mit ordentlichen Nettoinvestitionen von fast 6,5 Mio. Franken (ohne Spezialfinanzierungen). Die happigsten Brocken bilden das Kunstrasenfeld und der Stiftungsbeitrag für die Mehrzweckhalle «Velodrome» sowie der Gemeindebeitrag an die Sanierung Schlachthausbrücke. Die ordentlichen Investitionen überschreiten die Quote von 4,5 Mio. um 2 Mio. Der Selbstfinanzierungsgrad sinkt auf rekordverdächtige 13 Prozent (Vorjahr 58 Prozent).

Die wirtschaftlichen Aussichten und die angeschlagene Exportindustrie stimmen nicht zuversichtlicher. Behörde und Verwaltung sind dank der immer noch guten Finanzplage aber der Auffassung, dass das vorliegende Budgetergebnis vertretbar und finanziell verkraftbar ist. Ausserdem werden die Projekte Kunstrasen und Mehrzweckhalle als Chancen angesehen, die sich langfristig wieder «auszahlen» könnten.

Bei den Steuern werden nach Abschreibungen Gesamteinnahmen von knapp 57 Mio. Franken erwartet. Trotz der unsicheren wirtschaftlichen Lage wird bei den Juristischen Personen mit einem Zuwachs von zirka 3 Prozent gerechnet. Der Steuerfuss soll bei den Natürlichen Personen (124) und den Juristischen Personen (122) unangetastet bleiben.