Grenchen-Bettlach-Lengnau - «Das Aggloprogramm ist kein Instrument zum Geld abholen»

Wie soll sich der Raum Grenchen-Bettlach-Lengnau entwickeln? Will man in ein gemeinsames Aggloprogramm? Was sind dessen Vor- und Nachteile? Diesen Fragen gingen Vertreter der betroffenen Gemeinden seit Mai 2017 während dreier Workshops nach, wo sie gemeinsam mit dem Amt für Raumplanung des Kanton Solothurns ein Zukunftsbild erarbeiteten. Am Dienstagabend erläuterte Amtsleiter Bernard Staub den Gemeinderäten von Grenchen und Bettlach die Anforderungen, Chancen und Risiken eines Agglomerationsprogrammes.

Das Aggloprogramm ist ein Koordinations- und Infrastrukturprogramm, welches der Bund mittlerweile in der dritten Generation unterstützt. Die Anforderungen zur Teilnahme sind relativ hoch und die Konkurrenz, welche an die Geldtöpfe des Bundes will, ist gross. 37 Aggloprogramme gibt es schweizweit inzwischen – Tendenz steigend. «Ich will euch keine Angst machen, sondern den nötigen Respekt vor dem Projekt geben», so Staub.

Um ins Aggloprogramm aufgenommen zu werden, stellt der Bund klare Grundanforderungen. Während die Partizipation noch als vergleichsweise einfach einzustufen sei, sieht Staub bei der Trägerschaft bereits die erste Hürde: «Wer ist Träger eines Agglopragrammes Grenchen-Bettlach-Lengnau?»

So muss eine geeignete Projektorganisation gewählt werden, welche federführend ist, um die Erarbeitung festzulegen und als Ansprechpartner fungiert. Des Weiteren muss ein detaillierter Anforderungskatalog pro Fachgebiet gegeben sein, welcher abgestimmt mit den kantonalen Prognosen ist. Ein Wunschkonzert, so betont Staub immer wieder, sei schlicht nicht möglich und würde vom Bund abgeschmettert.

Mosaiksteinchen gelegt

Bei der Herleitung von Massnahmen im Rahmen der Gesamtplanung sei mit der Erarbeitung des Zukunftsbilds bereits ein Mosaiksteinchen gelegt worden. «Das ist eine gute Grundlage, aber wir brauchen noch viele zusätzliche Analysen, die nicht ganz einfach sind», erklärte der Amtsleiter. Dazu gehören auch der Beschrieb und die Begründung der prioritären Massnahmen. Damit eine Mitfinanzierung durch den Bund erfolgt, muss die Herleitung der Massnahmen nachvollziehbar und vor allem Kosten-Nutzen effizient sein.

«Wenn wir zum Bund gehen und sagen, dass wir einen Vier-Spur-Autobahnanschluss wollen, dann werden wir gleich wieder nach Hause geschickt», sagte der Amtsleiter. Denn Strassenbauprojekte seien in den seltensten Fällen in ihren Wertmassstäben Kosten-Nutzen effizient.

Ausserdem müssen die Massnahmen innerhalb eines Zeitfensters von vier Jahren bau- und kostenreif sein. Allein mit den Grundanforderungen ist es allerdings nicht getan. Zusätzliche vier Wirkungskriterien müssen eingehalten werden: Qualität des Verkehrssystems verbessern, Siedlungsentwicklung nach innen fördern, Verkehrssicherheit erhöhen und Umweltbelastung sowie Ressourcenverbrauch vermindern.

Kosten: Tendenz steigend

Die Kosten für das Aggloprogramm der dritten Generation beliefen sich im Raum Solothurn auf rund 150'000 und in Olten auf 200'000 Franken. «Die Tendenz ist steigend, denn die Konkurrenz ist stark», prognostizierte Staub. Ausserdem müsse man sich bewusst sein, dass man auch wieder aus dem Programm rausfliegen könne. «Das Agglomerationsprogramm ist kein Instrument zum Geld abholen, sondern ein Problemlösungsinstrument», erklärte Staub. Auf Nachfragen, ob denn ein solches Projekt in diesem Zeitraum überhaupt durchführbar sei, meinte der Amtsleiter: «Wenn der Wille da ist, dann ja.»