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Ein Gottesdienst, ein Gelöbnis und die Amtsverlängerung von Vize-Präsident Hubert Bläsi prägten die erste Sitzung des neuen Grenchner Gemeinderates. Auch auf anstehende Geschäfte wie die Sek-I-Reform wurde hingewiesen.
Nach einem feierlichen Gottesdienst in der christkatholischen Kirche begrüsste Stadtpräsident Boris Banga die Mitglieder des neuen Gemeinderats zur ersten Sitzung des neu zusammengesetzten Gremiums im Parktheater. Ebenfalls als neu gewählter Gemeinderat am Tisch der FDP, sein Herausforderer im Kampf ums Stadtpräsidium, François Scheidegger. Eine Konstellation also, die wahrscheinlich so zum ersten und zum letzten Mal stattfand.
In seiner Ansprache ging Banga auf die Pflichten der Mitglieder des Gemeinderates ein und nahm dabei das Motto des vorangegangenen Gottesdienstes nochmals auf. «Lassen wir uns von diesen christlichen Gedanken leiten; sie sollen uns – neben Gesetzen, Verordnungen und Reglementen – wesentliche Richtschnur sein. Christlich handeln heisst, im Interesse aller Mitmenschen zu handeln, die in unserer Stadt und Region wohnen. Einzelinteressen und sogenanntes Machtdenken haben in Anbetracht des Gemeinwohles keinen Platz mehr.»
Nach einer kurzen Einführung in die Pflichten des Gemeinderates kam Banga zur Erklärung des Gelöbnisses, das jedes neu gewählte Ratsmitglied abzulegen hatte. «Mit der Annahme der Wahl haben wir uns zu verpflichten, nur für das Gemeinwohl der Gemeinde einzutreten und keine Sonderinteressen zu beachten. Das Gelöbnis, das heute abzulegen ist, muss für Sie alle während der ganzen Amtsperiode Leitstern sein.»
Der Stadtpräsident wies auf die wichtigen, anstehenden Geschäfte des Rates hin: Umgestaltung Bahnhof Süd, Sek-I-Reform, Sanierung Schulhaus Eichholz und Schulhaus 1. Die Finanzaussichten Grenchens seien aufgrund der Finanz- und Eurokrise, die immer noch spürbar seien, nicht rosig, aber man könne aufgrund der guten Arbeit der vergangenen Jahre auf ein solides Polster zurückgreifen und das gebe Sicherheit.
Banga betonte, dass sich die Stadt zum Positiven entwickelt habe: Man habe es geschafft, die Infrastruktur zu verbessern und habe damit die Attraktivität der Stadt als Wohn- und Arbeitsort erhöht.
Auch der Umgangston war Thema in Bangas Rede: «Vergessen Sie bei der Arbeit nie, dass Ihr politischer Konkurrent, Ihre Konkurrentin ein Mensch ist, der ebenfalls im Interesse des Gemeinwohls das Beste will – begegnen Sie ihm deshalb mit Achtung und Respekt.»
Im Anschluss legten alle Bisherigen, die neu gewählten Ratsmitglieder und alle anwesenden Ersatzmitglieder das Gelöbnis einzeln ab.
Hubert Bläsi bis Ende Jahr im Amt
Die Wahl des Vize-Stadtpräsidenten war bereits verschoben worden. Je nach Ausgang der Stadtpräsidentenwahl sollte die Gegenpartei die Gelegenheit haben, einen Kandidaten für das Amt aufzustellen. Dies wird in Grenchen seit längerem so praktiziert. Da der amtierende Stadtpräsident aber selbst im Fall einer Abwahl am 22. September bis Ende Jahr im Amt bleibt, beschloss der Rat einstimmig, auch die Amtszeit des jetzigen Vize, Hubert Bläsi, bis 31. Dezember zu verlängern.
Da Stadtpräsident und Vize von Amtes wegen in der Gemeinderatskommission GRK Einsitz haben, beschloss der Rat auch, die Mitglieder der GRK erst nach der Wahl des Vize am 24. November – oder 22. Dezember im Fall eines 2. Wahlgangs – zu bestätigen. Einzig Marco Crivelli von der CVP wurde als neues Ersatzmitglied der GRK gewählt, er tritt an die Stelle des nicht mehr gewählten Thomas Marti.
Standortmarketing ist Thema
Stadtschreiberin Luzia Meister informierte den Gemeinderat umfassend über den Stand der Arbeiten und die zukünftige Ausrichtung beim Standortmarketing, dessen Leitung sie inzwischen übernommen hat. Der Gemeinderat hatte bereits vor längerer Zeit diese Standortbestimmung verlangt, der Abgang der ehemaligen Leiterin, Barbara Pestalozzi, und eine allfällig bezahlte Abgangsentschädigung an sie, spielen im Wahlkampf bei den Bürgerlichen eine nicht unwesentliche Rolle. Die SVP-Fraktion reichte gestern diesbezüglich ebenfalls eine Interpellation ein.
In einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderates will Meister einen vollständigen Bericht vorlegen. Man werde sich kritisch mit einer Neuausrichtung des Standortmarketings auseinandersetzen müssen: Die bisherigen Tätigkeiten seien eher Anlass-bezogen und auf die Stadt selber beschränkt gewesen und hätten das eigentliche Ziel, nämlich eine Positionierung der Stadt Grenchen ausserhalb, verfehlt. Als Abschluss wurde ein kurzer Werbefilm über Grenchen gezeigt, der in den letzten Monaten realisiert worden war.