Büren
Büren schiebt Tempo 30 auf die lange Bank
An der Gemeindeversammlung von Büren stand das Projekt «Verkehr im Quartier» auf der Traktandenliste. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben das Geschäft gestern zurückgewiesen.
Bürener stimmen an der Gemeindeversammlung ab
Den Bürgerinnen und Bürgern wurde an der Gemeindeversammlung der Antrag zu einem Kredit über 685000 Franken zur Umsetzung des Projekts «Verkehr im Quartier» vorgestellt (siehe Update). Gemeinderätin Madeleine Krebs, die Vorsteherin Verkehr und Polizei, umriss in kurzen Zügen, was man für den Betrag erhalte, respektive bauen werde.
Krebs schilderte kurz, dass man bei allen Massnahmen - die zu einem grossen Teil auch vom Strassenverkehrsgesetz vorgeschrieben sind - auf Luxuslösungen verzichtet habe und ein Minimum an Massnahmen einsetzen wolle, um die gewünschte Temporeduktion in den Quartieren zu erreichen.
Update
Aufgrund des 2005 genehmigten Verkehrsrichtplans und der im Sommer 2009 erteilten Baugenehmigung des Regierungsstatthalteramtes war ein Planungsbüro mit der Ausarbeitung der erforderlichen Massnahmen beauftragt worden. Mehrere Konzepte wurden unter Einbezug der Quartierbevölkerung geprüft.
Eine Beschwerde gegen die Gesamtbaubewilligung wurde teilweise gutgeheissen und die Einwohnergemeinde musste den betreffenden Bereich, die Oberbürenmatt, erneut überprüfen und ein neues Baugesuch beim Regierungsstatthalteramt einreichen. Gleichzeitig nahm die Gemeinde eine Projekt- und Kostenüberprüfung des gesamten Vorhabens vor, um den Kostenrahmen festlegen zu können.
Im Mai dieses Jahres erteilte das Regierungsstatthalteramt Seeland die Baubewilligung für das umstrittene Quartier, somit bestehen für alle baulichen Massnahmen rechtskräftige Baubewilligungen.
Die Erfahrungen in anderen Gemeinden, zum Beispiel Lengnau, hätten aber gezeigt, dass ohne bauliche Massnahmen, wie Vertikalversätze (Schwellen) und Horizontalversätze (Verengungen) eine Temporeduktion nicht gewährleistet sei. Sie sprach sich auch gegen Provisorien aus, diese Kosten könne man sich sparen.
Voten für Ja oder Nein
Trotz der Eingangsbemerkung von Gemeindeversammlungspräsident Käser, man könne hier keine Details mehr diskutieren, es seien nur Voten für ein Ja oder Nein zugelassen, sowie ein Rückweisungsantrag sei möglich, entspann sich eine Diskussion über mögliche Sparmassnahmen.
Die einen, allen voran Ueli Schürer, riefen dazu auf, mögliche Einsparungen seien noch zu evaluieren und beschrieb die Untauglichkeit einzelner baulicher Massnahmen, andere, wie Vertreter des Forums, riefen dazu auf, der Sicherheit der Schulkinder Beachtung zu schenken und sich für ein Ja zu entscheiden. Pius Lüthi, Grundeigentümer in einem betroffenen Quartier, stellte den Antrag auf ein Nein, das ganze Paket sei finanziell ein Fass ohne Boden.
Den Diskussionen ein Ende gesetzt
Schürer stellte in der Folge einen Rückweisungsantrag, über den laut Gemeindeversammlungspräsident Käser gemäss Gemeindeordnung sofort abgestimmt werden musste und der mit 89 zu 53 Stimmen bei drei Enthaltungen angenommen wurde. Somit geht das gesamte Geschäft wieder zurück an den Gemeinderat und muss wieder neu überprüft und aufgegleist werden. Die Vorsteherin Verkehr und Polizei zeigte sich im Anschluss an die Gemeindeversammlung nicht erstaunt.
Sie habe aus den Echos aus der Bevölkerung im Vorfeld mit so etwas gerechnet. «Im Grunde ist ja niemand gegen Tempo 30», meinte sie, aber die Rückweisung habe eine Verzögerung für die Einführung von mindestens einem Jahr zur Folge. Für alle Massnahmen müssen nämlich wiederum neue Baubewilligungen erteilt werden. Ob so tatsächlich Kosten gesenkt werden können, bleibt fraglich, wie ein Stimmberechtigter zurecht bemerkte.
