Grenchen
Boris Banga: «Vielleicht habe ich mich bei einigen Dingen zu sehr genervt»

Stadtpräsident Boris Banga übergibt heute die Akten des Stadtpräsidiums an seinen Nachfolger Francois Scheidegger. Banga im Interview über seine Erfolge, Niederlagen und seine Einschätzung der neuen Machtverhältnisse.

Andreas Toggweiler und Oliver Menge
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Boris Banga war seit 23 Jahren Stadtpräsident von Grenchen. Am Freitag hat er seinen letzten Arbeitstag.
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Zum Stapi gewählt
Präsident der reformierten Verfassungssynode im Jahr 2000
Nationalrat
UNO-Duell gegen Christoph Blocher
Mit Bundesrat Moritz Leuenberger
Mit SP Ständerat Ernst Leuenberger
Mit Joseph Deiss an den Wohntagen 2005
Philippe Bieler übergibt den Wakkerpreis an Boris Banga.
Velodrome-Eröffnung
Mit der neuen Archbrücke
Er holte auch die umstrittene Berta nach Grenchen
Jodlerfest 2004
Kantonaler Wahlsonntag im Solothurner Rathaus 2001, rechts Regierungsrätin Ruth Gisi
Grenchner Fest 2005
Er konnte manchen Baubeginn in Grenchen begleiten
Lachen mit Boris Banga: Ein leider nur fiktives Witzbuch als Aprilscherz
Ehepaar Banga an einem Parteitag in Solothurn
Banga machte gern bei Fasnachtsscherzen mit
Als Schlagzeuger der Woodbees
Als Sicherheitspolitiker macht sich Banga einen Namen im Nationalrat

Boris Banga war seit 23 Jahren Stadtpräsident von Grenchen. Am Freitag hat er seinen letzten Arbeitstag.

Oliver Menge

Boris Banga, nach 23 Jahren als Stadtpräsident und 33 Jahren im Dienste der Stadt treten Sie von der politischen Bühne ab. Und Sie scheinen äusserlich irgendwie erleichtert. Wie fühlen Sie sich?

Boris Banga: Ich fühle mich sehr gut! Aufgrund dessen, was ich erlebt habe, seit die bürgerliche Allianz zu handeln begonnen hat seit Anfang dieses Jahres, bin ich froh, dass ich diese Entscheide nicht mehr zu vollziehen und zu verantworten habe. Ich nenne einige Beispiele: Bauverhinderung aus privaten Interessen, Kaputtmachen der mia und damit auch der Kinderbilderbuchtage, Kaputtmachen des Uhrencups, Verletzung von Ausstandsvorschriften, die ganze Kindergarten-Geschichte. Wahrscheinlich bin ich zu alt dafür, das vertrage ich nicht mehr. Diese Machtausübung der Machtausübung wegen.

Analyse

Wie Boris Banga zur politischen Grossmacht wurde – und mit ihm auch sein Schatten wuchs

von Andreas Toggweiler

Bevor Boris Banga am 23. September 1990 zum neuen Stadtpräsidenten von Grenchen und Nachfolger von Edi Rothen gewählt wurde, war er schon über 10 Jahre als Rechtskonsulent für die Stadt Grenchen tätig. Er hat damit auch den traumatischen Niedergang der Stadt infolge der Uhrenkrise erlebt. Ein persönliches Trauma des 1949 in Basel geborenen war sicher auch der Verlust beider Eltern. Banga ist seit seinem 15. Lebensjahr Vollwaise. Psychologen erklären ausgeprägten Geltungsdrang von Führungskräften in Wirtschaft und Politik oft mit einer vaterlosen Jugend.
Nach einem Jus-Studium wirkte Boris Banga zunächst als Juristischer Sekretär bei der Schweizerischen Vereinigung für Landesplanung (VLP), 1980 wurde er als Fürsprecher und Notar patentiert, 1981 in den Vorstand der SP Grenchen gewählt. 1989-1995 war Banga Kantonsrat. Dort wurde ihm 1994 die Aufgabe zuteil, die Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zu präsidieren, welche den Untergang der Solothurner Kantonalbank untersuchte. Der Bericht der PUK warf in seiner Deutlichkeit und Schonungslosigkeit hohe Wellen und wurde von dieser Zeitung in voller Länge abgedruckt.
Ein Jahr später, 1995, wurde Banga in den Nationalrat gewählt und machte sich dort einen Namen als Sicherheitspolitiker. Die SiK NR präsidierte er 1999 bis 2001. Fünf Jahre lang bis 2007 präsidierte er auch die Parlamentarische Gruppe «Kommunalpolitik». Von 1998 bis 2004 war Banga Co-Präsident der SP des Kantons Solothurn.

Für die Stadt Grenchen hat Banga dank einer klassischen Industriepolitik Ausserordentliches erreicht. Im Windschatten der jährlich verbreiteten Negativratings aus Zürich erstarkte die Uhrenindustrie mit leisem Ticken. Dies Hand in Hand mit weiteren Technologiebranchen wie Medtech oder Automobil-Zulieferern. Diese elementaren Trends wusste die Grenchner Politik geschickt zu nutzen. Das Busnetz wurde massiv ausgebaut und die Schulen geniessen trotz hohem Ausländeranteil einen guten Ruf. Eine Krönung der Bemühungen war der Wakkerpreis 2008 und die Eröffnung des Velodromes 2013.
Doch mit Banga wuchs auch sein Schatten. Erst seine Nichtwiederwahl in den Nationalrat schien dabei jene Kräfte freizusetzen, die ihn auf dem regionalen und städtischen Parkett zunehmend anecken liessen. Denn Banga dachte und redete immer noch schneller als seine Gegner - und er zog (bildlich gesehen) auch schneller, wenn es hart auf hart ging. Und das ging es seit 2010 immer öfters. Banga und seine Frau Barbara, die ebenfalls städtische Angestellte ist, verstrickten sich in nachbarschaftliche Kleinkriege oder sammelten Erfahrungen auf obskuren Online-Foren - mit entsprechenden Folgen.
Die resultierenden Fehden weiteten sich bis in Hôtel de Ville aus und drückten dort zunehmend aufs Arbeitsklima. Der zermürbende Abnützungskampf machte Banga dabei nicht abgeklärter, sondern dünnhäutiger, mitunter unnötig aufbrausend. Eine Untersuchung wegen Mobbing blieb unter Verschluss, wurde aber im Wahlkampf verschiedenen Medien zugespielt, die auch daraus zitierten: «Boris Banga wird als sehr selbstherrlich beratungsresistent und willkürlich umschrieben», heisst es darin.

An der letzten Gemeinderatssitzung und an der Gemeindeversammlung entschuldigte sich Banga bei jenen, die er verletzt habe, betonte aber, er habe nie Personen im Visier gehabt, sondern für Grenchen gekämpft. Lange liess er auch offen, wann sein letzter Arbeitstag ist. Eine Aktenübergabe an seinen Nachfolger François Scheidegger soll (Stand heute) nun am Freitag Nachmittag stattfinden, gefolgt von einem Abschiedsapéro für die Grenchner Bevölkerung auf dem Marktplatz um 17 Uhr.

Das tönt, als befürchten Sie, Grenchen gehe nach Ihrem Abgang buchstäblich vor die Hunde?

Nein nein, ich hoffe ja, dass es wie behauptet ohne mich besser wird, aber wenn ich mir überlege, was gelaufen ist... Beispiel Uhrencup: Jetzt heisst es «Warum habt Ihr nicht auf Bieri (Präsident des FC Grenchen, Anm. d.Red.) eingewirkt, warum habt ihr nichts unternommen?» Ich stand vor dreiviertel Jahren hier und habe in der GRK gesagt, jetzt müssen wir dem den Stecker ziehen. Alle Mittel kommen von der Stadt. Aber die GRK meinte mehrheitlich «nein, das darfst Du nicht». Bei der mia war es dasselbe: Es hätte einen Kompromiss gegeben, mit dem alle einverstanden gewesen wären: Die mia hätte noch einmal mit einem Teil der Messe auf dem Wembley (Fussballplatz westlich des Stadions, Anm. der Red.) stattfinden können und wir hätten gemeinsam mit Caroline Möri und dem Velodrome ein Konzept erarbeitet, mit dem es im Velodrome funktioniert hätte. Dieser Entscheid stand, aber die GRK hat ihn wieder umgestossen. Ich bin nicht Pessimist, ich mache mir einfach Sorgen. Es geht immer irgendwie weiter, aber darum sage ich, ich bin erleichtert, muss ich das nicht mehr mitmachen.

Was bezeichnen Sie als ihre grössten Erfolge für Grenchen?

Da gibt es Vieles, es bringt aber nichts, alle Ansiedlungen, Schaffung von Arbeitsplätzen, Infrastrukturen etc. zu nennen. Das hat der Wirtschaftsrat bereits aufgelistet. Drei Dinge werden aber sicher wichtig bleiben: Die Autobahn als Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung. Anfang der 90er-Jahre war das Thema tot. Dies, weil die Autobahn in Neuenburg, wo alles untertunnelt wurde, so teuer war, dass der damalige Verkehrsminister Moritz Leuenberger die A5 auf Eis legte. Zusammen mit solothurnischen und bernischen Bundesparlamentariern konnten wir das Projekt wieder aufgleisen. Die Expo 02 half natürlich mit. Wir haben, schon bevor ich im Nationalrat war, mehrmals interveniert und erhielten nie eine Antwort. Erst als ich Nationalrat war, konnte ich meinen Einfluss geltend machen und es ging endlich was. Das zweite ist der Wakkerpreis, und das dritte ist der Bau des Velodrome, der auf herkömmliche Art - Projektierungskredit, Einbezug aller Vereine und Berücksichtigen aller Bedürfnisse - mit konventionellen Mitteln nicht zu realisieren wäre. Wenn man alle Bedürfnisse unter einen Hut bringen möchte - im Estrich schwimmen, im Keller schiessen - und schon kostet es 40 Millionen, wie die meisten Mehrweckhallen..

Trotz dieser eindrücklichen Leistung gelang es Ihren Gegnern mit nur einem Thema, nämlich Ihrem Stil, knapp zu gewinnen. Haben Sie die Situation falsch ein- und ihren Gegner unterschätzt?

Grundsätzlich äussere ich mich nicht mehr zum Wahlkampf. Ich sage dazu nur eines: Wenn man fast alle als Gegner hat und dann doch fast 50% der Stimmen macht, dann ist das keine Niederlage. Den Gegner habe ich nicht unterschätzt. Es ist nun mal so: 137 Stimmen haben entschieden. Und den Kopf trage ich dennoch hoch. Es war ja nicht bloss der Stil oder alte Geschichten, die weder Hand noch Fuss haben, die gegen mich ins Feld geführt wurden, sondern man stellte sämtliche Bilanzen und Erfolge in Frage. Es war ja alles falsch und verkehrt, das ich gemacht habe. Und zuletzt wurde meine Frau noch persönlich angegriffen! Punkt. Deshalb äussere ich mich auch nicht weiter dazu. Das können Historiker in der Zukunft tun.

Haben Sie es nicht auch etwas selber verpasst, einen Abgang in Ehren zu machen?

Politik habe ich nie als Theater betrachtet, in dem es einen guten oder einen schlechten Abgang gibt. Politik ist ein ständiger Kampf um Ideen und Interessen, bei dem man entweder gewinnt oder verliert. Ich geh doch nicht hin und sage, ich bin jetzt eine «lame duck» und setz mich auf meinen Hintern und verärgere niemanden mehr oder treffe keine Entscheide mehr. Das ist nicht meine Art.

Sie haben jedenfalls unermüdlich am angekratzten Image von Grenchen gearbeitet und dabei viel erreicht. Man hat dennoch den Eindruck, das Wahljahr habe vieles davon zunichte gemacht. Wäre ein Verzicht auf eine Wiederkandidatur in diesem Sinne nicht weiser gewesen?

Die Frage ist, wer etwas zunichte macht. Ich mache mir mit einer Ausnahme, für die ich mich sogar entschuldigt habe, keinen Vorwurf, was den Wahlkampf betrifft. Manche haben mich sogar aufgefordert, mehr Gas zu geben. Angesichts der spürbaren Machtpolitik der Mehrheit, war es doch klar, dass ich meine Ideen und Ziele verteidigen und fortführen will.

Wie äussert sich denn für Sie diese Machtpolitik?

Nur ein Beispiel: die FDP ist jetzt in der GRK massiv übervertreten, weil die bürgerliche Mehrheit der SP als stärkster Partei den zweiten Sitz verwehrt. Wir haben seinerzeit im Gegenteil sogar die CVP in die GRK genommen, damit alle Parteien vertreten sind, obwohl das rechnerisch nicht zwingend war. Schlecht ist auch, dass die Politik der persönlichen Vorteile um sich greift. Man hat bisher immer gesagt, in Grenchen kann mit in kürzerer Zeit ein Hochhaus bauen, als in Solothurn einen Gartenhag. Ein solches Image wird zerstört, wenn jemand trotz vom Baudepartement bestätigter Baubewilligung seit über sechs Monaten warten muss, nur weil im Gemeinderat persönliche Interessen überwiegen und der rechtlich zwingende Strassenbaukredit trotz rechtsgültigem Erschliessungsplan nicht bewilligt wird. Das vertreibt alle Investoren!

Jede Bilanz hat nicht nur Erfolge. Was sehen Sie als Misserfolg?

Schutz und Rettung kann man als Misserfolg bezeichnen, wenn man will. Aber in Tat und Wahrheit haben wir jetzt das, von dem es anfänglich hiess, es sei unmöglich. Das ist eben der Unterschied zwischen Politik und Privatwirtschaft: In der Politik kann man nicht einfach sagen, das ist der Weg und den gehen wir. Wenn die Unterstützung einer Seite wegbricht, dann geht der Weg eben nicht mehr. Rückblickend betrachtet war die Schliessung des Spitals ein Misserfolg, der die Stadt sehr viel gekostet hat und immer noch kostet. Das Spital war für mich immer ein Attraktivitätsposten mit vielen Arbeitsplätzen. Als Folge des Verlusts der Notfallstation mussten wir den Ambulanz- und Rettungsdienst massiv ausbauen, und das bezahlen wir noch immer als einzige Gemeinde im Kanton Solothurn. Anderswo werden diese Kosten von den Spitälern getragen. Nun hoffe ich, dass mit der Schaffung des Sunnepark diese Wunden sich langsam schliessen. Und ich vermute sogar, dass wir mit den drei Kliniken im Zentrum - Pallas Klinik für Augen, Schönheitsklinik, Flurin Thöni mit privatem OP - sogar mehr Ärzte in Grenchen haben als vorher.
Nicht zufrieden bin ich schliesslich mit der Tatsache, dass wir beim Flughafen noch nicht weiter sind.

Gibt es etwas, das Sie ganz persönlich bereuen? Sei es eigenes Verhalten oder Nichterreichen von gesetzten Zielen?

Ich bereue nie etwas. Bringt ja nichts.

Tatsächlich?

Vielleicht habe ich bei gewissen Dingen übermässig reagiert, habe mich bei gewissen Dingen zu viel genervt, aber bereuen... Was soll’s? Wenn ich jemanden getroffen habe, ging es nie um die Person sondern immer um die Sache. Wenn jemand eigennützige Politik betreibt oder nicht im öffentlichen Interesse handelt, dann verjagt es einen einfach oder man sagt «so nicht!» Dass dies gewissen Leuten auf den Wecker geht, dass sie dies nicht hören wollen, begreife ich.

Haben Sie, oder hat die SP es verpasst, einen Nachfolger aufzubauen?

Ich kenne die Grenchner Politik seit mehr als 35 Jahren. Die Freisinnigen haben etliche «Nachfolger» aufgebaut, die später abgeschossen wurden. Drei bis vier Fraktionspräsidenten wurden verheizt. Kaum waren sie als Kronprinzen nominiert, machte es «wusch» und weg waren sie. Der Wähler gab die Quittung. Jeder Nationalrat oder Ständerat, der sein Interesse äussert, Bundesrat zu werden, wird sicher nicht gewählt. Es gibt nichts Ungeschickteres, als seine Absichten zu äussern.

Die SP schlägt jetzt vor, die GRK-Sitzungen öffentlich zu machen. Was halten Sie davon?

Wenn schon, dann müsste man die GRK ganz abschaffen. Aber das hat auch etliche Nachteile. Bettlach hat beispielsweise keine GRK. Was passiert? Viele Traktanden, z.B. alle Personalangelegenheiten, müssen gleichwohl unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden. Die GRK ist ein gutes Gremium, um heikle Geschäfte vorzudiskutieren, und das sind nicht wenige: Personalangelegenheiten, Beschwerdegeschäfte und die ganze Wirtschaftsförderung. Wenn natürlich jemand keine Wirtschaftsförderung betreibt, braucht er auch keine GRK...

Wie wäre es mit der Einführung eines Gemeindeparlaments, wie es Olten kennt?

Wir haben es vor etwa 10 Jahren im Gemeinderat einmal diskutiert. Da hat man festgestellt, dass ein Gemeindeparlament Grenchen wesentlich teurer zu stehen käme als der heutige Gemeinderat. Auch in Olten hat man von fünf vollamtlichen Stadträten auf zuerst drei und jetzt noch einen zurückbuchstabiert. Ich habe das Gefühl, Grenchen sei noch zu klein für ein Gemeindeparlament.

Die SP hat in den letzten Jahren in vielen Städten zugelegt. Aber in Grenchen hat sie verloren. Woran liegt das?

Die SP war zwar während meiner Amtszeit immer die stärkste Partei - früher war dies einige Male auch die FDP - wir waren aber seit Jahrzehnten nie in der Mehrheit. Ich habe somit stets mit einer bürgerlichen Mehrheit gelebt. Die Situation ist heute insofern neu, dass die Bürgerlichen eine Art «Koste es was es wolle -Allianz» geschmiedet haben. Ich bin überzeugt, dass diese nicht lange anhalten wird. Denn früher oder später wird sich doch eine Partei wieder profilieren wollen. Spätestens dann, wenn alle ihre politischen Schulden eingelöst haben.

Die Themen Sozialhilfe und Ausländerintegration haben Sie in den letzten Jahren treu begleitet. Sie haben selber auch markante Pflöcke eingeschlagen - Stichwort Burkaverbot. Wie geht es hier weiter?

Die Sozialhilfe kann man auf Gemeindeebene wenig beeinflussen, hier sind vor allem die Kantonsebene und der Bund gefordert. Es bräuchte mehr vernetztes Denken. Wenn jemand die Wohnung verlassen muss, weil sie für Ergänzungsleistungen zu teuer ist und er dafür ins Altersheim eintritt, kommt das am Ende die Öffentliche Hand viel teurer. Die Regeln sind zu starr und die involvierten Stellen sind zufrieden, wenn sie einen «Fall» los sind. Dass es im besten Fall ein Nullsummenspiel ist, daran denkt niemand. Dazu kommen all die Reibungsverluste, je mehr Beteiligte es gibt. Bei der Integration könnte man sicher noch mehr machen. Aber solange es bestimmte Parteien gibt, die sich nicht in der Integrationskommission engagieren und lieber die Probleme bewirtschaften, ist es schwierig. Insgesamt sind wir aber weiter, als beispielsweise Biel. Wir überlassen es beispielsweise den Vermietern, die Bonität ihrer Mieter abzuklären und überweisen die Miete nicht direkt.

Ein Uhrencup gleichzeitig in Grenchen und Biel. Ist das für Sie vorstellbar?

Wenn jemand nur schon das fertig bringt, wieso nicht? Der Uhrencup hat aber immer von der besonderen Stadionatmosphäre und dem familiären Touch in Grenchen gelebt. Das ist in einem modernen Stadion nicht mehr möglich. Entscheidend sind auch die freiwilligen Helfer. Wenn man diese nicht mehr aufbringen kann oder will, wird es schwierig. Sehr wahrscheinlich wird erst wieder etwas möglich, wenn sich die Grenchner Fussballvereine zusammentun und ganz unten beginnen, mit regionalen Mannschaften.

Was sind Ihre Pläne für die Zukunft? Bleiben Sie in Grenchen?

Sicher! ich habe starke Wurzeln hier. Was meine Pläne betrifft, bin ich aber keine öffentliche Person mehr. Man wird mich sicher noch häufiger mit unseren Hunden auf Spaziergängen antreffen. Ansonsten werde ich auch jedem Rat geben, der mich danach fragt. Ich werde auch vorerst kantonaler Schätzungsrichter bleiben, aber keine grössere Mandate mehr anstreben.