Bettlach
Neustart bei der Planung des Schulhaus-Umbaus Einschlag

Nach der Trennung vom bisherigen Architekturbüro hat der Gemeinderat Bettlach den Planungskredit aufgestockt. Jetzt wird ein neuer Gesamtplaner gesucht.

Andreas Toggweiler
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Schulanlage Einschlag Bettlach.

Schulanlage Einschlag Bettlach.

Hanspeter Bärtschi

Bekanntlich kam es zu Unstimmigkeiten zwischen der Gemeinde als Bauherrin und dem Büro, das den Um- und Ausbau des Schulhauses Einschlag in Bettlach plante. Nachdem man sich vertraglich über eine Trennung geeinigt hatte und der Gemeinderat den «Scheidungsvertrag» in vertraulicher Verhandlung abgesegnet hat, konnte man am Dienstag zum Neustart aufbrechen. Allerdings muss dafür der Planungskredit wieder aufgestockt werden, wie Gabriela Mathys, Präsidentin der Spezialbaukommission Schulhaus Einschlag, vor dem Rat erläuterte.

Im Dezember 2017 hatte die Gemeindeversammlung einen Betrag von 480'000 Franken für die Projektierung genehmigt. Davon waren bis 30. Juni 2021 292'000 Franken abgerechnet. Für die verbleibende Projektphase wird mit Kosten von 360'000 Franken gerechnet., was eine Aufstockung des Kredites um 172'000 Franken erforderte.

Neuen Gesamtplaner suchen

Der Rat stimmte dem Kredit einstimmig zu. Als nächstes wird nun laut Mathys ein neuer Gesamtplaner gesucht. Ein Architekturwettbewerb wird nicht mehr durchgeführt.

Aus dem nächsten Traktandum, dem Finanzplan, war ersichtlich, dass man damit rechnet, dass der Bau des Schulhauses (Kosten: gut 10 Mio. Franken) in den Jahren 2024/2025 erfolgen wird.

«Wir kommen in eine Grossinvestitionsphase»,

sagte Finanzverwalter Gregor Mrhar bei der Erläuterung des Finanzplanes 2022-2025. Es zeichnen sich beträchtliche Defizite und vor allem Finanzierungsfehlbeträge ab. Das Nettovermögen pro Kopf von aktuell 3151 Franken wird abgebaut und zu einer Schuld von 455 Franken.

Die Finanzierungslücke soll schon im laufenden Jahr die Millionengrenze überschreiten und 2025 auf über 9 Mio. Franken anwachsen. In Jahr 2025 soll das verzinsliche Fremdkapital auf 15,8 Mio. Franken anwachsen. Unsicherheit besteht naturgemäss bezüglich der Entwicklung des Zinssatzes und ggf. sogar von Inflation, wie eine kurze Diskussion ergab.

Steuersatz soll tief bleiben

Seitens des Finanzausschusses vermeldet Gemeindepräsidentin Barbara Leibundgut, dass man zumindest für das Budget 2022 am Steuerfuss von 95 Prozent festhalten will. Das Investitionsvolumen soll 2,3 Mio. Franken nicht überschreiten. Dem Finanzplan und den Budgetzielen wurde einstimmig zugestimmt.

Nach der abgeschlossenen Ortsplanung müssen mehrere private Erschliessungsstrassen innert 15 Jahren von der Gemeinde übernommen werden. Die Übernahme soll laut kantonalen Vorgaben ab einer Erschliessung von 3-4 Wohneinheiten Pflicht sein. Laut dem vorliegenden Antrag der Planungs,- Umwelt- und Energiekommission (PUEK) soll der Wert verbindlich bei 4 festgelegt werden. «Das schafft klare Verhältnisse und erübrigt künftige Diskussionen», begründete PUEK-Präsident Andreas Baumgartner (FDP).

Mit dieser Regelung werden mindestens vier Privatstrassen von der Übernahme befreit. Ohnehin würden diesbezüglich noch etliche heikle Diskussionen mit Grundeigentümern über die Modalitäten der Übernahme auf die Gemeinde zukommen. Diese befürchten Wertminderungen ihrer Grundstücke.

Projekt Dorfzeitung weiterverfolgen

Der Gemeinderat hat schliesslich beschlossen, das Projekt einer gedruckten Dorfzeitung weiter zu verfolgen und hat den Ausschuss für Gemeindeentwicklung beauftragt, ein Detailkonzept auszuarbeiten. Ein vorliegendes Grobkonzept rechnet mit Mehrkosten von jährlich 27'720 Franken.

Zu Beginn der Sitzung, der letzten der Legislatur, wurden zwei Ratsmitglieder verabschiedet: 32 Jahre amtete Thomas Fessler (CVP/die Mitte) in verschiedenen Gremien, zuletzt 8 Jahre im Gemeinderat; Heinz Randegger (FDP) amtete seit 2009 als Ersatz- und seit 2012 als ordentlicher Gemeinderat.

Dem am 30. Juli nach schwerer Krankheit im Amt verstorbenen Leonz Walker (SVP) wurde in einer Schweigeminute gedacht. «Wir hatten zwar politisch das Heu oft nicht auf der selben Bühne, aber sein Tod macht mich und uns alle sehr betroffen», sagte Barbara Leibundgut.

«Wir werden oft an ihn denken und wohl auch, was er zu diesem oder jenem Geschäft gesagt hätte.»

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