Bettlach - «Betriebsunfälle» wurden geregelt

Bauverwalter Titus Moser war wenig erfreut darüber, dem Gemeinderat ein Geschäft erläutern zu müssen, das einen Nachtragskredit von rund 70000 Franken zum Thema hatte. Im Zusammenhang mit der Sanierung des Giglerbaches wurden die Kosten für den Bau der Transportleitung (Kanalisation) im Bereich unterer Einschlag um fast neun Prozent überschritten. Grund dafür waren einerseits geologische Gutachten, aufgrund derer im Gebiet südlich der SBB-Linie ein teureres Bauverfahren als ursprünglich vorgesehen, durchgeführt werden musste.

Andererseits waren Entschädigungen, Schadensanierungen, Versicherung und Kosten für die geologischen Abklärungen Kostentreiber. Stossend war, dass das zuständige Ingenieurbüro noch drei Monate zuvor von einer Punktlandung gesprochen hatte. Im Rat wurde denn auch diskutiert, ob die Gemeinde das einfach so hinnehmen müsse. Leonz Walker (SVP) war der Meinung, dass einzelne Posten, wie zum Beispiel die Entschädigung für einen betroffenen Landwirt und die Versicherung viel zu teuer ausgefallen seien. Da es sich aber nicht um einen «Wiederholungstäter» handle und der ausführenden Baufirma ebenfalls keine Vorwürfe gemacht werden könne, stimmte der Rat mit 10 gegen 1 für den Nachtragskredit.

Erhöhung der Risikokosten

Der zweite «Betriebsunfall» betraf einen Nachtragskredit zur Laufenden Rechnung in der Höhe von 73500 Franken, die Personalversicherungsbeiträge der Gemeinde. 13500 Franken betreffen Pensionskassenbeiträge für Lehrpersonen und waren unumstritten. Rund 60000 Franken Mehrkosten entstanden infolge Erhöhung der Risikokosten bei der Personalvorsorgeeinrichtung des Verwaltungs- und Betriebspersonals, der AXA Winterthur. Laut Auskunft des Brokers der Einwohnergemeinde Bettlach sei die Erhöhung der Prämien um 65 Prozent auf Schadenfälle in der Vergangenheit zurückzuführen.

Das wurde vom Rat nicht einfach so geschluckt. Man war der Meinung, dass der Broker eindeutig einen Bock geschossen habe. Gemeinderat Thomas Steiner (CVP), Noch- Präsident der Personalvorsorgekommission, präzisierte das Geschehene. Die Verantwortung liege beim Broker und dessen ungenügender Information. Bei rechtzeitiger Reaktion auf die Ankündigung der Prämienerhöhung durch die AXA Winterthur wären unter Umständen bessere Konditionen möglich gewesen. Die Schadenfälle teils in der Vergangenheit, teils noch laufend, betrügen rund eine Million Franken, es bestehe eine Deckungslücke von rund 650000 Franken. Die Personalvorsorgekommission habe Möglichkeiten diskutiert und Massnahmen beschlossen, welche aber vertraulich seien. Der Gemeinderat stimmte dem Nachtragskredit schliesslich mit einer Gegenstimme zu. Auch den erhöhten Beiträgen an die Sozialregion Oberer Leberberg – ein Plus von 184000 Franken – stimmte die Ratsmehrheit zu, die SVP-Fraktion stimmte aus Protest dagegen, ihrer Meinung nach laufe die Sache aus dem Ruder.

Bettlach bleibt bei 2 und 2

Bei der Ferienplanung (wir berichteten) entschied sich der Rat schliesslich mit acht zu drei Stimmen dafür, bei der im Februar beschlossenen Regelung zwei Wochen Sport- und zwei Wochen Frühlingsferien zu bleiben und dem Gemeinderat Grenchen eine scharfe Note zu schicken. Dessen Verhalten wurde als Affront dem Partner Bettlach gegenüber bezeichnet. Es wurde bedauert, dass der Kanton seine Führungsrolle in diesem Bereich nicht besser wahrnehme.