Der Chef der Städtischen Werke Grenchen Per Just steht Red und Antwort zum Planungsstand des Windkraftwerks. Die Einsprachefrist ist abgelaufen.
Per Just: Wir freuen uns über das Interesse am Projekt! Es ist legitim, dass sich jeder für seine Sache einsetzt, bei Projekten dieser Grössenordnung sind Einsprachen deshalb normal. Das heisst, wir haben durchaus mit einigen Einsprachen gerechnet, auch wenn es in den früheren Planungsphasen – ich denke an das Mitwirkungsverfahren – eher ruhig war.
Dazu kann ich nichts sagen. Die Prüfung der juristischen Legitimität von Einsprachen ist Sache der Behörden.
Dazu kann ich erst Stellung nehmen, wenn wir die Einsprachen erhalten und analysiert haben. Danach legen die Behörden fest, wie mit welcher Einsprache umgegangen wird. So wird beispielsweise festgelegt, mit welchen Parteien wir Einsprache-Verhandlungen machen werden. Das mehrstufige Verfahren ist darauf ausgelegt, Zielkonflikte zu bewältigen. Ich gehe davon aus, dass Einsprachen auch zu Projektverbesserungen führen können, wie dies in der Mitwirkung der Fall war. Die Schutz-Nutzen-Abwägung für das Vorhaben ist letztlich nicht Sache der SWG, sondern der Gemeinde und Kantonsbehörden.
Zwei Tage nach Ablauf der Einsprachefrist sind auf der Bauverwaltung Grenchen 14 Einsprachen gegen die Nutzungsplanung «Projekt Windkraft Grenchen» eingegangen, wie Stadtbaumeister Daniel Gäumann auf Anfrage bekannt gibt. Bis Ende Woche (Poststempel) könnten theoretisch weitere dazukommen. Bestätigt sind die Einsprachen der Organisationen Pro Natura Solothurn, Stiftung für Landschaftsschutz (gemeinsam mit «Helvetia Nostra» von Franz Weber) sowie des Schweizerischen Vogelschutzes «Bird Life». Beim Kanton liegen weitere «zwei oder drei» Einsprachen im Zusammenhang mit den Waldrodungen, wie beim Amt für Wald, Jagd und Fischerei zu erfahren ist. Inwiefern es die gleichen Urheber sind, ist unklar, da darüber von den Behörden keine Angaben gemacht werden. Die Organisation «Pro Grenchen» hat nach eigenen Angaben 180 Unterschriften gegen den Windpark gesammelt. Laut Gäumann wird jetzt die Legitimation der Einsprecher juristisch abgeklärt. Die Bau- und Planungskommission und der Gemeinderat sind die nächsten Stationen. (at.)
Wie lange das dauert, kann ich nicht abschätzen, dies hängt nicht nur von der Anzahl, sondern auch vom Inhalt der Einsprachen ab.
Ich führe immer wieder Gespräche über den Windpark. Die überwiegende Mehrheit der Reaktionen ist positiv, weil viele Leute besorgt sind über den Klimawandel. Vielleicht äussern sich Gegner mir gegenüber gar nicht. Bei den anderen habe ich herausgespürt, dass sie es gut finden, dass jemand den Worten auch Taten folgen lässt und etwas für die Energiewende tut. Dass das Projekt auf dem Hausberg Grenchens gebaut wird und möglichst Rücksicht auf die Umwelt und auf unser Landschaftsbild nehmen soll, spielt ebenfalls eine Rolle.
Im Solothurner Planungs- und Baugesetz ist der Gemeinderat die Planungsbehörde und nicht die Bevölkerung. Dennoch gab es immer wieder Phasen, in denen die Bevölkerung mitwirken konnte. Das beginnt beim Ausscheiden der Zonen für Windkraftwerke durch den Kanton und geht bis zum basisdemokratischen Entscheid der Bürgergemeinde Grenchen, welche sich an einer Gemeindeversammlung für die Richtplanänderung ausgesprochen hat.
Sie wird geprüft wie jede andere Einsprache auch. Persönlich habe ich etwas das Gefühl, dass mit dem Thema Wasser ein Vorwand gesucht wurde, um die Anlage zu bekämpfen. Kaum etwas ist so gut geschützt wie Quellfassungen und ihre Einzugsgebiete. Davon profitieren wir ja selber als Wasserversorger, denn es ist unsere eigene Sorge.
Wir befinden uns global in einer grossen und länger andauernden Umstrukturierungsphase. Dies ergibt Preisschwankungen, welche wir bewältigen müssen. Ziel der SWG ist es, den Anteil der erneuerbaren Energie zu erhöhen und Unabhängigkeit zu gewinnen.
Das ändert nichts daran, dass wir vom Bund eine Abnahmegarantie für 20 Jahre haben, auf die wir bauen können. Ob danach der Strom auf dem freien Markt immer noch so günstig ist wie heute, kann zurzeit niemand sagen.
Nein, im Gegenteil. Die jüngere Generation lernt früh, mit neuen Technologien umzugehen. Weiter ist die heutige Jugend in Sachen Energie sehr gut informiert und sensibilisiert. Kinder sagen heute ihren Eltern, dass man das Licht löscht, wenn man einen Raum verlässt. Früher war es umgekehrt. Der Energieverbrauch nimmt jedoch stetig zu, und auch damit müssen wir lernen, umzugehen. Deshalb streben wir nachhaltige Lösungen an. Windkraft ist ein Teil davon.
Das ändert daran nichts. General Electric als Weltleader im Windsegment kauft eine gute Firma (Alstom), das bestärkt uns in unserer Auswahl.
Die Besitzverhältnisse haben keinen Einfluss auf die Kosten, da wir vom Anbieter im Rahmen der Gatt/WTO-Ausschreibung ein verbindliches Angebot erhalten haben. An dieses muss sich der Lieferant halten.